Rechtsprechung
   VG Aachen, 16.03.2005 - 6 K 2438/03.A   

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https://dejure.org/2005,20819
VG Aachen, 16.03.2005 - 6 K 2438/03.A (https://dejure.org/2005,20819)
VG Aachen, Entscheidung vom 16.03.2005 - 6 K 2438/03.A (https://dejure.org/2005,20819)
VG Aachen, Entscheidung vom 16. März 2005 - 6 K 2438/03.A (https://dejure.org/2005,20819)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 1
    Türkei, Kurden, Glaubwürdigkeit, Strafverfahren, Haftbefehl, Gruppenverfolgung, Situation bei Rückkehr, Grenzkontrollen, Antragstellung als Asylgrund, Reisebescheinigung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausgestaltung der Aufhebung eines asylrechtlichen Anerkennungsbescheids des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge wegen fehlerhafter Zuerkennung von Abschiebungsschutz; Voraussetzungen des Anspruchs eines türkischen Asylbewerbers kurdischer Volkszugehörigkeit auf Feststellung eines Abschiebungsverbotes; Anforderungen an die Substantiierung einer politischen Verfolgung i.S.d. § 60 Abs. 1 S. 1 Ausländergesetz (AuslG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Aachen, 26.07.2005 - 6 L 460/05
    Auf die Klage des Bundesbeauftragten für Asylangelegenheiten wurde der Anerkennungsbescheid durch rechtskräftiges Urteil des Einzelrichters der Kammer vom 16. März 2005 aufgehoben -6 K 2438/03.A-.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Streitakte, der Gerichtsakten 6 K 2438/03.A und 6 K 1635/05.A sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Bundesamtes (2 Hefte) und der zuständigen Ausländerbehörde (1 Heft) Bezug genommen.

    Der gegenteiligen, insoweit trotz gegenteiliger Feststellungen im rechtskräftigen Urteil im Verfahren 6 K 2438/03.A aufrecht erhaltene Behauptung des Antragstellers, die von ihm vorgelegten Dokumente aus der Türkei seien echt und die behauptete Verfolgungsgefahr bestehe, kann nicht gefolgt werden.

    In den Gründen des Urteils im Verfahren 6 K 2438/03.A hat das Gericht hierzu ausgeführt:.

    Auch kann dem Antragsteller nicht darin gefolgt werden, die im Verfahren 6 K 2438/03.A eingeholte Auskunft des Auswärtigen Amtes sei im Anschluss an das Urteil des VG Schleswig vom 27. April 2004, Az.: 14 A 140/02, wegen der Art seines Zustandekommens insgesamt nicht verwertbar.

    Trotz seiner Einlassung hierzu im Erörterungstermin weckt dies Zweifel an der Richtigkeit seines Gesamtvorbringens, weil er im ersten Klageverfahren Wert darauf gelegt hatte, sich an das Datum der Verhaftung im Jahre 1996 ganz genau erinnern zu können (vgl. hierzu das Protokoll der mündlichen Verhandlung in 6 K 2438/03.A, S. 5).

    Schließlich hat er im Erörterungstermin am 26. Juli 2005 ebenso wie im Gerichtstermin am 4. August 2005 im Verfahren 6 K 2438/03.A keinesfalls den Eindruck eines nach Folter psychisch schwer erkrankten Menschen gemacht.

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