Rechtsprechung
   VG Aachen, 18.01.2017 - 5 K 1441/16.A   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Ungarn; Inhaftierung; Haftbedingungen; Aufnahmebereitschaft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtswidrige Überstellung eines syrischen Asylbewerbers nach Ungarn wegen systemischer Mängel im dortigen Asylverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Hessen, 24.08.2017 - 4 A 2986/16  

    Systemische Mängel in Ungarn

    Es kommt im Ergebnis auch nicht darauf an, ob der angegriffene Bescheid deshalb aufzuheben ist, weil eine Verpflichtung der Beklagten zur Ausübung des Selbsteintrittsrechts anzunehmen ist, weil zum Zeitpunkt der Entscheidung des Gerichts angesichts der geringen Überstellungsquoten aus tatsächlichen Gründen nicht hinreichend sicher feststeht, dass die Rücküberstellung des Klägers nach Ungarn innerhalb der Überstellungsfrist von sechs Monaten (Art. 20 Abs. 2 Dublin II-VO) noch im Bereich des - realistisch betrachtet - Möglichen liegt (so VG Aachen, Urteil vom 18. Januar 2017 - 5 K 1441/16.A -, Rdnr. 58, juris; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 20. Dezember 2016 - 8 LB 184/15 -, juris Rdnr. 62 und Urteil vom 15. November 2016 - 8 LB 92/15 -, juris Rdnr. 67 m.w.N.; VG Kassel, Beschluss vom 20. Februar 2017 - 3 L 814/17.KS.A -, juris Rdnr. 6).
  • VG Düsseldorf, 21.04.2017 - 22 K 13589/16  

    Dublin III-VO; systemische Mängel; Ungarn; Inhaftierung; sicherer Drittstaat;

    Das Gericht ist aufgrund der aus öffentlichen Quellen zugänglichen Informationen zu der Überzeugungsgewissheit gelangt, dass ein Schutzsuchender in der Situation des Klägers im Falle seiner Überstellung nach Ungarn wegen systemischer Mängel des dortigen Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen mit beachtlicher, d.h. überwiegender Wahrscheinlichkeit einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung ausgesetzt wird, im Ergebnis ebenso: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 13. Oktober 2016 - A 11 S 1596/16 -, juris, Rdn. 41 ff.; OVG Lüneburg, Urteil vom 15. November 2016 - 8 LB 92/15 -, juris, Rdn. 42 ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 26. Januar 2017 - 12 K 10925/16.A -, juris; VG Aachen, Urteil vom 18. Januar 2017 - 5 K 1441/16.A -, juris; VG Magdeburg, Urteil vom 6. Dezember 2016 - 9 A 533/16 -, juris, Rdn. 24 ff.; VG Greifswald, Urteil vom 16. Dezember 2016 - 3 A 231/16 As HGW -, juris, Rdn. 23; VG München, Urteil vom 26. September 2016 - M 24 K 16.50509 -, juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 31. Mai 2016 - 18a K 5911/14.A -, juris; Gerichtsbescheid der erkennenden Kammer vom 2. Dezember 2015 - 22 K 3263/15.A -, www.nrwe.de (in Bezug auf die damaligen rechtlichen und tatsächlichen Verhältnisse); a.A. in Bezug auf die zum jeweiligen Entscheidungszeitpunkt vorliegenden rechtlichen und tatsächlichen Verhältnisse: VG Berlin, Urteil vom 13. Dezember 2016 - 3 K 509.15 A -, juris; VG Hamburg, Urteil vom 9. November 2016 - 1 A 1973/15 -, juris; VG München, Beschluss vom 22. September 2016 - M 18 S 16.50525 -, juris; VG Bayreuth, Beschluss vom 22. September 2016 - B 3 S 16.50079 -, juris.
  • VG Aachen, 12.04.2017 - 5 L 351/17  

    Ungarn; systemische Mängel; Verschärfung Asylgesetz

    Die Kammer verweist insoweit auf ihr Urteil vom 18. Januar 2017 - 5 K 1441/16.A -, wonach das ungarische Asylverfahren systemische Mängel im o.g. Sinne aufweist und nimmt im Übrigen Bezug auf die obergerichtliche Rechtsprechung.
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