Rechtsprechung
   VG Aachen, 20.01.2016 - 3 K 2445/12   

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https://dejure.org/2016,2251
VG Aachen, 20.01.2016 - 3 K 2445/12 (https://dejure.org/2016,2251)
VG Aachen, Entscheidung vom 20.01.2016 - 3 K 2445/12 (https://dejure.org/2016,2251)
VG Aachen, Entscheidung vom 20. Januar 2016 - 3 K 2445/12 (https://dejure.org/2016,2251)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Umweltindividualklage; Baugenehmigung; Lebensmittelmarkt; Nachbar; großflächiger Einzelhandel; erhebliche Umweltauswirkungen; Prüfung der Umweltauswirkungen; Vorprüfung; Nahversorgung; umweltrechtlicher Belang; Verfahrensschritt; Rechtsverletzung; Geltendmachung von Rechten; Klagebefugnis; Re

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Umweltindividualklage; Baugenehmigung; Lebensmittelmarkt; Nachbar; großflächiger Einzelhandel; ; erhebliche Umweltauswirkungen; Prüfung der Umweltauswirkungen; Vorprüfung; Nahversorgung; ; umweltrechtlicher Belang; Verfahrensschritt; Rechtsverletzung; Geltendmachung von Rechten;; Klagebefugnis; Rechtsbehelf; subjektiv-öffentliches Recht; Klagerecht; UVP; Vorprüfung im Einzelfall; Nachholung; Begründung; Fehler; Betroffene Öffentlichkeit; Aarhus-Konvention; Unionsrecht; europäisches Regelungsmodell

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Klagebefugnis eines lärmbetroffenen Anwohner bei fehlerhafter UVP-Vorprüfung

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Köln, 19.05.2016 - 13 K 4121/14

    Klage gegen Genehmigung von Windenergieanlagen

    OVG NRW, Urteil vom 25. Februar 2015 - 8 A 959/10 -, juris, und Beschluss vom 18. Dezember 2015 - 8 B 400/15 -, juris; dieser Rechtsprechung folgend VG Aachen, Beschluss vom 20. Januar 2016 - 3 K 2445/12 -, juris und hierzu tendierend VG Würzburg Urteil vom 19. Mai 2015 - W 4 K 14.604 -, juris.
  • VG Aachen, 18.07.2016 - 6 L 532/16

    Wind; Windenergie; Nachbar; UVP; Umweltverträglichkeitsprüfung; Vorprüfung;

    Angesichts der hier festzustellenden Möglichkeit einer Verletzung subjektiver Rechte des Antragstellers kann im Übrigen auch offenbleiben, ob sein Vorbringen, die erforderliche allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflichtigkeit sei fehlerhaft erfolgt, die Antragsbefugnis auch selbstständig zu begründen vermag, weil sich im Anwendungsbereich des § 4 UmwRG hinsichtlich der Verfahrensfehler des § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2 (i.V.m. § 4 Abs. 3 Satz 1) UmwRG die betroffene Öffentlichkeit unabhängig von der Verletzung in eigenen materiellen Rechten auf einen absoluten Verfahrensfehler berufen kann, so OVG NRW, Beschlüsse vom 18. Dezember 2015 - 8 B 400/15 -, juris Rn. 16 ff., 30, und vom 23. Juli 2014 - 8 B 356/14 -, juris Rn. 17 ff.; ebenso VG Aachen, Beschluss vom 20. Januar 2016 - 3 K 2445/12 -, juris Rn. 15 ff., 36 m.w.N., oder ob auch insoweit eine subjektive Betroffenheit i.S.d. § 42 Abs. 2 VwGO zu fordern ist, so u.a. Fellenberg/Schiller, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band III, Sonstiges Umweltrecht (Bundesrecht), § 4 UmwRG Rn. 45 ff.; OVG Hamburg, Beschluss vom 11. März 2016 - 2 Bs 33/16 -, juris Rn. 7; vgl. auch EuGH, Urteil vom 15. Oktober 2015 - C-137/14 - juris Rn. 32 und 92.
  • VG Aachen, 28.11.2014 - 3 L 224/13

    Baugenehmigung; Lebensmittelmarkt; Nachbarn; Bebauungsplan; großflächiger

    Die aufschiebende Wirkung der von den Antragstellern erhobenen Klage (3 K 2445/12) gegen die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung vom 24. September 2012 in Gestalt der Nachtragsbaugenehmigung vom 25. April 2013 zum Neubau eines Lebensmittel-Discountmarktes mit Pfandraum und 96 Stellplätzen auf dem Grundstück G1.

    Der Antrag mit dem sinngemäßen Inhalt, die aufschiebende Wirkung der von den Antragstellern erhobenen Klage (3 K 2445/12) gegen die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung vom 24. September 2012 in Gestalt der Nachtragsbaugenehmigung vom 25. April 2013 zum Neubau eines Lebensmittel-Discountmarktes mit Pfandraum und 96 Stellplätzen auf dem Grundstück G1.

  • VG Aachen, 05.09.2016 - 6 K 421/15

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

    Angesichts der hier festzustellenden Möglichkeit einer Verletzung subjektiver Rechte des Klägers kann im Übrigen auch offenbleiben, ob sein Vorbringen, die erforderliche allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflichtigkeit sei fehlerhaft erfolgt, die Klagebefugnis auch selbstständig zu begründen vermag, weil sich im Anwendungsbereich des § 4 UmwRG hinsichtlich der Verfahrensfehler des § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2 (i.V.m. § 4 Abs. 3 Satz 1) UmwRG die betroffene Öffentlichkeit unabhängig von der Verletzung in eigenen materiellen Rechten auf einen absoluten Verfahrensfehler berufen kann, so OVG NRW, Beschlüsse vom 18. Dezember 2015 - 8 B 400/15 -, juris Rn. 16 ff., 30, und vom 23. Juli 2014 - 8 B 356/14 -, juris Rn. 17 ff.; ebenso VG Aachen, Beschluss vom 20. Januar 2016 - 3 K 2445/12 -, juris Rn. 15 ff., 36 m.w.N., oder ob auch insoweit eine subjektive Betroffenheit i.S.d. § 42 Abs. 2 VwGO zu fordern ist, so u.a. Fellenberg/Schiller, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band III, Sonstiges Umweltrecht (Bundesrecht), § 4 UmwRG Rn. 45 ff.; OVG Hamburg, Beschluss vom 11. März 2016 - 2 Bs 33/16 -, juris Rn. 7; vgl. auch EuGH, Urteil vom 15. Oktober 2015 - C-137/14 - juris Rn. 32 und 92.
  • VG Münster, 23.06.2016 - 2 K 1681/14
    Vor diesem Hintergrund ist die von dem Kläger genannte Rechtsprechung, VG Aachen, Beschlüsse vom 28. November 2014 - 3 L 224/13 -, und vom 20. Januar 2016 - 3 K 2445/12 - OVG NRW, Beschluss vom 23. Juni 2015 - 7 B 1473/14 -, jeweils juris, nicht anwendbar.
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