Rechtsprechung
VG Aachen, 20.01.2017 - 4 K 2040/15.A |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Sunnit aus Bagdad; Verfolgung durch schiitische Milizen; Mahdi-Armee; keine Glaubhaftmachung; kein Anknüpfung an Glaubenszugehörigkeit; interner Schutz innerhalb Bagdad; innerstaatlicher bewaffneter Konflikt; keine extrem hohe Gefahrenlage; keine individuellen ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung als Asylberechtigter wegen erheblicher konkreter Gefahr aus gesundheitlichen Gründen bei Rückkehr; Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines irakischen Staatsangehörigen aus Furcht vor Verfolgung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- VG Regensburg, 29.12.2017 - RN 6 K 16.32353
Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, eines subsidiären …
Setzt man die Zahl von insgesamt mindestens 16.000 zivilen Opfern im Jahr 2016 in das Verhältnis zur Wohnbevölkerung Bagdads von ca. 7,6 Millionen Personen (Auswärtiges Amt, Länderinformation Irak, März 2017), so lag die Gefahr dafür, in Bagdad im Jahr 2016 als Zivilperson durch einen Anschlag verletzt oder getötet zu werden, bei ca. 0,21% (vgl. VG Karlsruhe, U. v. 26.1.2017 - A 3 K 4020/16 - juris: 0,17% bei Zugrundelegung der Jahre 2014, 2015 und 2016; VG Aachen, U. v. 20.1.2017 - 4 K 2040/15.A - juris: 0,25% für das Jahr 2014, jeweils ca. 0,21% für die Jahre 2015 und 2016).Auch bei Berücksichtigung der angespannten medizinischen Versorgungssituation (Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Republik Irak des Auswärtigen Amts vom 7.2.2017) kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Kläger in Bagdad allein aufgrund seiner Anwesenheit einer ernsthaften individuellen Bedrohung durch willkürliche Gewalt ausgesetzt wäre (vgl. zur Situation in Bagdad: VG Karlsruhe, U. v. 26.1.2017 - A 3 K 4020/16 - juris; VG Aachen, U. v. 20.1.2017 - 4 K 2040/15.A - juris; VG Ansbach, U. v. 15.12.2016 - AN 2 K 16.30398 - juris).
- VG Regensburg, 15.03.2017 - RN 6 K 16.32374
Möglichkeit des internen Schutzes - keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
Setzt man die Zahl von insgesamt mindestens 11.961 zivilen Opfern im Jahr 2016 in das Verhältnis zur Wohnbevölkerung Bagdads von ca. 7,6 Millionen Personen (Länderinformation Irak, abrufbar unter http://www.auswaertiges-amt.de, abgerufen am 11.4.2017), so lag die Gefahr dafür, in Bagdad im Jahr 2016 durch einen Anschlag verletzt oder getötet zu werden, bei ca. 0,16% (VG Karlsruhe, U. v. 26.1.2017 - A 3 K 4020/16 - juris: 0,17%; VG Aachen, U. v. 20.1.2017 - 4 K 2040/15.A - juris: 0,21%).Unter Berücksichtigung des Umstands, dass es sich bei den von der UN-Unterstützungsmission UNAMI veröffentlichen Daten nur um Mindestzahlen handelt (VG Karlsruhe, U.v. 26.1.2017 - A 3 K 4020/16 - juris: Erhöhung der Zahlen um eine Dunkelziffer von einem Drittel), kann auch vor dem Hintergrund der angespannten medizinischen Versorgungssituation (Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Republik Irak des Auswärtigen Amts vom 7.2.2017) nicht davon ausgegangen werden, dass die Kläger in Bagdad allein aufgrund ihrer Anwesenheit einer ernsthaften individuellen Bedrohung durch willkürliche Gewalt ausgesetzt wären (so auch VG Karlsruhe, U.v. 26.1.2017 - A 3 K 4020/16 - juris; VG Aachen, U. v. 20.1.2017 - 4 K 2040/15.A - juris; VG Ansbach, U. v. 15.12.2016 - AN 2 K 16.30398 - juris; das Bundesverwaltungsgericht ging in seinem Urteil vom 17.11.2011 - 10 C 13/10 - davon aus, dass die Wahrscheinlichkeit von 0, 12%, in Mosul im Jahr 2009 durch einen Anschlag getötet zu werden, "so weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt" sei, dass sich auch der Mangel der Würdigung der medizinischen Versorgungslage nicht auswirke).
- VG Bayreuth, 24.05.2017 - B 3 K 17.31073
Asylverfahren - Verspätetes Vorbringen im Klageverfahren
Medikamente sind meist nur theoretisch kostenfrei und müssen überwiegend privat in Apotheken gekauft werden (vgl. hierzu ausführlich VG Aachen, U. v. 20.01.2017 - 4 K 2040/15.A - juris m. w. N.). - VG Bayreuth, 03.08.2017 - B 3 K 17.31531
Anforderung an ein fachärztliches Attest im Rahmen der Prüfung …
Medikamente sind meist nur theoretisch kostenfrei und müssen überwiegend privat in Apotheken gekauft werden (vgl. hierzu ausführlich VG Aachen, U. v. 20.01.2017 - 4 K 2040/15.A - juris m. w. N.).