Rechtsprechung
   VG Aachen, 21.05.2015 - 5 K 1344/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,11202
VG Aachen, 21.05.2015 - 5 K 1344/13 (https://dejure.org/2015,11202)
VG Aachen, Entscheidung vom 21.05.2015 - 5 K 1344/13 (https://dejure.org/2015,11202)
VG Aachen, Entscheidung vom 21. Mai 2015 - 5 K 1344/13 (https://dejure.org/2015,11202)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,11202) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Beseitigungsverfügung Zuständigkeit Bauaufsichtsbehörde Versammlungsbehörde Zeitpunkt

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Beseitigungsverfügung; Zuständigkeit; Bauaufsichtsbehörde; Versammlungsbehörde; Zeitpunkt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit von Beseitigungs- und Unterlassungsanordnungen hinsichtlich baulicher Anlagen eines Protestcamps; Grundrechtlicher Schutz von Versammlungen; Aufstellen von Zelten oder Pavillions als "notwendiger Bestandteil" der Versammlung; Wesensnotwendigkeit von Hilfsmitteln zur Verwirklichung des Versammlungszwecks funktional oder symbolisch für die kollektive Meinungskundgabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Protestcamp Hambacher Forst: Klage gegen Räumungsverfügung ohne Erfolg

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Protestcamp Hambacher Forst - Klage gegen Räumungsverfügung ohne Erfolg

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zeltlager ist nicht immer durch Versammlungsfreiheit geschützt

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Aachen, 03.07.2013 - 5 L 193/13

    Tagebau Hambach: Protestcamp ist illegal

    Der sinngemäß gestellte Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage gleichen Rubrums 5 K 1344/13 gegen die Ordnungsverfügung des Antragsgegners vom 22. März 2013.
  • VG Aachen, 03.11.2016 - 6 K 369/15

    Zulassung des 3. Rahmenbetriebsplans für die Fortführung des Tagebaus Hambach ;

    Die hiergegen beim erkennenden Gericht unter den Aktenzeichen 5 L 193/13 und 5 K 1344/13 eingelegten Rechtsbehelfe blieben erfolglos.

    Denn ungeachtet des Umstandes, dass die gegenwärtige Nutzung des Grundstücks nach dem (nicht rechtskräftigen) Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen vom 21. Mai 2015 (5 K 1344/13) ohnehin baurechtswidrig sein dürfte, dient auch diese nicht etwaigen Eigentümerinteressen, die von Art. 14 GG geschützt sind, sondern allein der Verhinderung des Tagebaus.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2013 - 7 B 858/13

    Einschreiten der Bauaufsichtsbehörde hinsichtlich eines Protestcamps mit dem

    Die aufschiebende Wirkung der beim Verwaltungsgericht Aachen anhängigen Klage - 5 K 1344/13 - des Antragstellers gegen die Ordnungsverfügung vom 22. März 2013 wird hinsichtlich der Beseitigungs- und Untersagungsanordnung wiederhergestellt und hinsichtlich der Zwangsgeldandrohung angeordnet.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht