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   VG Aachen, 30.04.2008 - 8 K 766/06   

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https://dejure.org/2008,14401
VG Aachen, 30.04.2008 - 8 K 766/06 (https://dejure.org/2008,14401)
VG Aachen, Entscheidung vom 30.04.2008 - 8 K 766/06 (https://dejure.org/2008,14401)
VG Aachen, Entscheidung vom 30. April 2008 - 8 K 766/06 (https://dejure.org/2008,14401)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Erteilung einer Bescheinigung über die Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten; Aufenthaltsberechtigung für einen marokkanischen Staatsangehörigen; Erteilung eines Aufenthaltstitels und einer Niederlassungserlaubnis für den Ausländer für einen ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 26 Abs. 4; AufenthG § 9; AufenthG § 25 Abs. 4 S. 2; RL 2003/109/EG Art. 11; RL 2003/109/EG Art. 3 Abs. 2; AufenthG § 9 a Abs. 3; AufenthG § 9 a Abs. 2; RL 2003/109/EG Art. 5; AufenthG § 9 c
    D (A), Untätigkeitsklage, Niederlassungserlaubnis, Anwendbarkeit, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsbefugnis, Übergangsregelung, Zuwanderungsgesetz, Aufenthaltsdauer, Aufenthaltsbewilligung, Studium, Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG, Daueraufenthaltsrichtlinie, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Münster, 26.05.2011 - 8 K 2332/09

    Niederlassungserlaubnis, Inzidentprüfung, maßgeblicher Zeitpunkt

    OVG NRW, Beschluss vom 4.4.2008 - 18 E 1140/07 -, juris, Rdn. 12; Nds. OVG, Beschluss vom 29.7.2009 - 8 PA 116/09 -, juris, Rdn. 4; VG Aachen, Urteil vom 30.4.2008 - 8 K 766/06 -, juris, Rdn. 42 ff.; Burr in: GK-AufenthG, 47. Aktualisierung, November 2010, § 26 AufenthG, Rdn. 23.
  • VG Aachen, 11.02.2009 - 8 K 1125/06

    Fortgeltung einer befristeten Aufenthaltsbefugnis nach dem Inkrafttreten des

    Denn unabhängig von der Frage der Vorwirkung gemeinschaftsrechtlicher Richtlinien vor Ablauf der Umsetzungsfrist - die Umsetzungsfrist für die Richtlinie 2003/86/EG lief erst am 3. Oktober 2005 ab (vgl. Art. 20 der Richtlinie) - kann der Kläger zu 1. aus der Richtlinie 2003/86/EG, die in seinem Fall grundsätzlich Anwendung findet (vgl. Art. 3 Abs. 1 und 2 der Richtlinie) - bei der der Klägerin zu 2. erteilten Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG wegen dauerhafter Reiseunfähigkeit handelt es sich nicht um subsidiären Schutz im Sinne des Art. 3 Abs. 2 lit. c) der Richtlinie, vgl. Urteil der Kammer vom 16. April 2008 - 8 K 766/06 -, juris - keinen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug ableiten.
  • VG Aachen, 10.07.2008 - 8 L 178/08

    Vorläufiger Abschiebungsschutz für die Ehefrau des ehemaligen Vorsitzenden des

    Denn der mit der Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten verbundene besondere Schutz besteht nicht bereits mit Erfüllung der Voraussetzungen für deren Erwerb kraft Gemeinschaftsrechts, sondern setzt nach einem - hier fehlendem - Antrag die Zuerkennung dieses Status durch den Mitgliedstaat voraus, wobei es sich insoweit um einen konstitutiven, also rechtsbegründendem Akt handelt (vgl. etwa Art. 1 lit. a) der Richtlinie, wonach Ziel dieser Richtlinie u.a. die Festlegung der Bedingungen ist, unter denen ein Mitgliedstaat einem Drittstaatsangehörigen die Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten "erteilen kann", sowie Art. 7 Abs. 3 der Richtlinie, wonach der Mitgliedstaat dem Drittstaatsangehörigen bei Vorliegen der Voraussetzungen die Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten "zuerkennt"), vgl. Kammerurteil vom 16. April 2008 - 8 K 766/06 -, juris, unter Hinweis auf die Begründung der Kommission zur Daueraufenthaltsrichtlinie vom 13. März 2001, KOM(2001) 127 endgültig, S.14. zu Art. 2 lit. g) und S. 19 zum ursprüngl.
  • VG Berlin, 31.10.2011 - 14 K 19.11

    Ausländerrecht: Familiennachzug bei Ausländern mit einer auf Anordnung einer

    Es kann dabei dahinstehen, ob dies nur den Schutz vor den im Herkunftsland drohenden Gefahren betrifft (so VG Aachen, Urteil vom 30. April 2008, 8 K 766/06, juris, Rdnrn. 85ff.) oder aber auch der Schutz vor einer im Falle der Ausreise zu besorgenden Unbill aufgrund besonderer in der Person des ausreisepflichtigen Ausländers liegenden konkreten Umstände umfasst ist.
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