Rechtsprechung
| VG Ansbach, 01.04.2010 - AN 16 K 09.01918 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,71337) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Widerruf von Förderbescheiden; schwerer VOB-Verstoß (verneint); Auslegung eines Angebots bei Schreibfehlern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Saarbrücken, 27.05.2009 - 1 Verg 2/09
Rechtsfolgen fehlerhafter Bildung des Produktes aus Mengenansatz und …
Auszug aus VG Ansbach, 01.04.2010 - AN 16 K 09.01918
Zu verweisen ist hierbei auf die Entscheidung des OLG Saarbrücken vom 27. Mai 2009 (1 Verg 2/09), in der die vorherrschende Meinung in der vergaberechtlichen Standardliteratur dargestellt ist (…Rusam in: Heiermann/Riedl/Rusam/Kuffer/Kullak/Mannsfeld, VOB, 11. Auflage, A § 23 RdNr. 17 f.; Schäfer, Beckscher VOB-Kommentar, A § 23 RdNr. 18 f.;… Dähne in Kapellmann/Messerschmidt, VOB, 2. Auflage, 2007, A § 23 RdNr. 9 f.).
- OLG Düsseldorf, 05.10.2010 - 23 U 173/09
Abweisung der Klage auf Rückforderung von Investitionszuschüssen aus Mitteln des …
Das Oberverwaltungsgericht bezieht das deutliche Überschreiten des Beurteilungsrahmens danach mit in die Abwägung ein, ob ein schwerer Verstoß, der eine Rückforderung der Zuschüsse rechtfertigt, vorliegt (für die Einbeziehung subjektiver Gesichtspunkte auch VG Ansbach, Urt. v. 1.4.2010, AN 16 K 09.01918;… VG Düsseldorf Urt. v. 20.10.2006, 1 K 3293/05).