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   VG Ansbach, 01.07.2015 - AN 9 K 14.01140, AN 9 K 14.00355   

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https://dejure.org/2015,19245
VG Ansbach, 01.07.2015 - AN 9 K 14.01140, AN 9 K 14.00355 (https://dejure.org/2015,19245)
VG Ansbach, Entscheidung vom 01.07.2015 - AN 9 K 14.01140, AN 9 K 14.00355 (https://dejure.org/2015,19245)
VG Ansbach, Entscheidung vom 01. Juli 2015 - AN 9 K 14.01140, AN 9 K 14.00355 (https://dejure.org/2015,19245)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Veränderungssperre; Wettbüro; fakt. Kerngebiet

  • BAYERN | RECHT

    BauGB §§ 9 IIb, 14 I, 29 I; BayBO Art. 55 I
    Nutzungsänderung, Veränderungssperre, Wettbüro, faktisches Kerngebiet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Grundstückseigentümers auf Erteilung einer Baugenehmigung für eine Nutzungsänderung im Erdgeschoss von einem Laden in ein Wettbüro

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 18.04.2017 - 9 ZB 15.1846

    Zulässige Veränderungssperre, Ansiedlung von Vergnügungsstätten und Trading Down

    Gegen den Zurückstellungsbescheid der Beklagten vom 5. Februar 2014 erhob die Klägerin am 7. März 2014 Klage, die später zurückgenommen wurde, sowie gleichzeitig Untätigkeitsklage auf Erteilung der Genehmigung der beantragten Nutzungsänderung (Az. AN 9 K 14.00355).

    Hiergegen erhob die Klägerin ebenfalls Klage (Az. AN 9 K 14.01140).

    Sie hat - wie auch die Feststellungen des Verwaltungsgerichts im Augenscheinstermin vom 1. Juli 2015 im Verfahren Az. AN 9 K 14.01140 zeigen - die konkret vorhandenen Nutzungen des Gebiets berücksichtigt und auf die planerisch beabsichtigte Entwicklungsstruktur abgestellt.

  • VG Ansbach, 21.12.2016 - AN 9 K 15.02594

    Wettbüro mit Café als im Mischgebiet unzulässige kerntypische Vergnügungsstätte

    Wenngleich die Intention, bestimmte Gewerbebetriebe wie Vergnügungsstätten bauplanungsrechtlich zu steuern, um einem Trading-Down-Effekt bzw. einer Verdrängung städtebaulich primär gewollter Nutzungen entgegenzuwirken, grundsätzlich ein sicherungsfähiges Planungsziel in einem größeren städtebaulichen Rahmen darstellt (vgl. BayVGH, B.v. 7.9.2016, a. a. O., juris, Rn. 11), und mithin bei einem Bebauungsplan nach § 9 Abs. 2b BauGB, dessen Inhalt alleine der vollständige oder teilweise Ausschluss einer bestimmten Nutzung im Plangebiet sein soll, ohne dass weitere Festsetzungen zu erfolgen hätten, an das Mindestmaß der zu sichernden Planung andere Maßstäbe anzulegen sind als bei sonstigen Bebauungsplänen (vgl. VG Ansbach, U.v. 1.7.2015 - AN 9 K 14.01140, AN 9 K 14.00355 - juris, Rn. 62; VG Gelsenkirchen, B.v. 2.8.2007 - 6 L 272/07 - juris, Rn. 31), ist der zu sichernde Planbereich nach der intendierten Bauleitplanung zu bestimmen.
  • VG Ansbach, 10.07.2019 - AN 9 K 18.00652

    Nutzungsuntersagungsverfügung gegen Vermieterin von Räumen wegen Nutzung als

    Die Klagen der ... gegen den Bescheid der Beklagten vom 6. Juni 2014 und auf Erteilung der Baugenehmigung für die Nutzungsänderung wurden mit Urteil der Kammer vom 1. Juli 2015 abgewiesen (AN 9 K 14.00355 und AN 9 K 14.01140).

    Dass die Nutzung der gegenständlichen Räume als Wettbüro im derzeit und seit längerem betriebenem Umfang nicht genehmigt, aber genehmigungspflichtig ist, da die Bandbreite der ursprünglich genehmigten Nutzung als Laden/Ausstellungsraum durch den Betrieb einer kerngebietstypischen Vergnügungsstätte überschritten wird, ergibt sich bereits aus den Entscheidungen der Kammer vom 1. Juli 2015 (AN 9 K 14.00355 und AN 9 K 14.01140) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof vom 18. April 2017 (9 ZB 15.1846), mit denen die Klage gegen die Nutzungsuntersagungsverfügung bzgl. des gegenständlichen Wettbüros gegen die frühere Betreiberin, die ..., abgewiesen wurden.

  • VG Ansbach, 02.07.2019 - AN 3 K 17.00971

    Trading-Down-Effekt bei Zulassung eines Wettbüros

    Sie hat - wie auch die Feststellungen des Verwaltungsgerichts im Augenscheinstermin vom 1. Juli 2015 im Verfahren Az. AN 9 K 14.01140 zeigen - die konkret vorhandenen Nutzungen des Gebietes berücksichtigt und auf die planerisch beabsichtige Entwicklungsstruktur abgestellt.
  • VG Ansbach, 10.07.2019 - AN 9 K 17.02229

    Nutzungsuntersagung von Laden zu Wettbüro

    Die Klagen der ... gegen den Bescheid der Beklagten vom 6. Juni 2014 und auf Erteilung der Baugenehmigung für die Nutzungsänderung wurden mit Urteil der Kammer vom 1. Juli 2015 abgewiesen (AN 9 K 14.00355 und AN 9 K 14.01140).
  • VG Ansbach, 10.04.2017 - AN 3 S 16.02386

    Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Nutzungsänderung einer Gaststätte

    Dies gilt umso mehr, als bei einem Bebauungsplan nach § 9 Abs. 2b BauGB, dessen Inhalt alleine der "ganz oder teilweise" Ausschluss einer bestimmten Nutzung im Plangebiet sein soll, ohne dass weitere Festsetzungen zu erfolgen hätten, an das Mindestmaß der zu sichernden Planung andere Maßstäbe anzulegen sind als bei sonstigen Bebauungsplänen, denn die inhaltlichen Anforderungen, die diese Vorschrift an Bebauungspläne stellt, treten doch erkennbar hinter die für sonstige Bebauungspläne zurück (vgl. VG Gelsenkirchen v. 2.8.2007 - 6 L 272.07 - juris zu insoweit vergleichbaren Vorschrift des § 9 Abs. 2a BauGB; VG Ansbach v. 1.7.2015 - AN 9 K 14.01140, AN 9 K 14.00355 - juris).
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