Rechtsprechung
   VG Ansbach, 04.07.2008 - AN 4 K 08.00681   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Schornsteinfeger, Kaminkehrer, Kehrpflicht; Androhung der so genannten Zwangskehrung, behördlich festgesetzter Kehrtermin; teilweise Hauptsacheerledigung des Androhungsbescheides samt Nebenbestimmungen; durch Zeitablauf bzw. durch letztlich freiwillige Duldung der Kehrung durch den Kehrpflichtigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • VG Ansbach, 28.03.2012 - AN 11 S 12.00245  

    Pflicht des Hauseigentümers, dem Kaminkehrer Zutritt zu gewähren zu Überprüfungen

    Hier sei schon im Hinblick auf das Hauptsacheverfahren, das sich gegen alle Nummern des Bescheides richtet, jedoch angedeutet, dass gegen eine derartige Zwangsgeldandrohung, zumal mit dem hier recht geringen Androhungsbetrag, keine Bedenken bestehen (vgl. ebenfalls VG München a.a.O.) und dass selbst die Anwendung einer Ersatzvornahme mittels Zwangskehrung nicht zu beanstanden ist (vgl. z.B. VG Ansbach, U. v. 4.7.2008, AN 4 K 08.00681), dass sogar notfalls die Pflichten des Antragstellers auch durch unmittelbaren Zwang durchgesetzt werden können (BayVGH, B. v. 25.1.2011, 22 ZB 09.799).
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