Rechtsprechung
   VG Ansbach, 05.03.2009 - AN 3 K 08.30378   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,42962
VG Ansbach, 05.03.2009 - AN 3 K 08.30378 (https://dejure.org/2009,42962)
VG Ansbach, Entscheidung vom 05.03.2009 - AN 3 K 08.30378 (https://dejure.org/2009,42962)
VG Ansbach, Entscheidung vom 05. März 2009 - AN 3 K 08.30378 (https://dejure.org/2009,42962)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,42962) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Irak; Abschiebungsverbot; Krankheit

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 7; RL 2004/83/EG Art. 15 Bst. c
    Irak, Verfolgung durch Dritte, nichtstaatliche Verfolgung, Gruppenverfolgung, Sunniten, Schiiten, religiös motivierte Verfolgung, Sicherheitslage, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, ernsthafter Schaden, bewaffneter Konflikt, allgemeine Gefahr, extreme Gefahrenlage, Krankheit, Versorgungslage, medizinische Versorgung, alleinstehende Personen, psychische Erkrankung, Existenzminimum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VG Regensburg, 10.05.2010 - RO 3 K 10.30081

    Yeziden aus dem Irak droht gegenwärtig bei einer Rückkehr keine Gruppenverfolgung

    Es ist von einem "low intensity war" auszugehen, der nicht zum Vorliegen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts führt (vgl. BVerwG vom 24.6.2008 a.a.O.; vgl. auch VG Ansbach vom 5.3.2009 Az. AN 3 K 08.30378).
  • VG Düsseldorf, 11.08.2010 - 16 K 4069/09

    Zuerkennung einer Flüchtlingseigenschaft im Falle von nachvollziehbarem, in sich

    Da die Gruppe der Kurden etwa 15 -20 %, die Gruppe der (nichtkurdischen) Sunniten 17 22 % der Bevölkerung (die das Auswärtige Amt mit 27 Millionen beziffert) ausmachen, lässt sich aus diesen gezielten Verfolgungsmaßnahmen jedoch mangels ausreichender Verfolgungsdichte nicht für jeden Angehörigen der Gruppe die aktuelle Gefahr eigener Betroffenheit herleiten, vgl. zu den Voraussetzungen der Gruppenverfolgung BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1994 - 9 C 158/94 -, NVwZ 1995, 175, sodass auch in der Rechtsprechung das Vorliegen einer allgemeinen nichtstaatlichen Verfolgung von Kurden, Sunniten und Schiiten verneint wird, vgl. VG Schwerin, Urteil vom 18. Februar 2009 - 5 A 1202/06 As - und VG Ansbach, Urteil vom 5. März 2009 - AN 3 K 08.30378 -, abgedruckt unter www.asylnet.de; VG Saarland, Urteil vom 23. April 2009 - 2 K 1866/08 - VG München, Urteil vom 28. Oktober 2009 - M 16 K 09.50219 - siehe auch BVerwG, Urteil vom 21. April 2009 10 C 11.08 -, mit dem ein Urteil des BayVGH aufgehoben wurde, das eine innerstaatliche Gruppenverfolgung von Sunniten bejaht hatte.
  • VG Ansbach, 05.03.2010 - AN 9 K 09.30214

    Sunnitischer Moslem; Verfolgung nicht glaubhaft gemacht; christliche Mutter

    Ausgehend von diesen Grundsätzen ist es zu verneinen, dass die derzeitige Situation im Irak oder jedenfalls in der Provinz ..., der Herkunftsregion des Klägers, in der seine Heimatstadt ... liegt, von Kampfhandlungen geprägt ist, die die Annahme eines bewaffneten Konflikts im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG zu rechtfertigen vermögen (wie hier auch VG Ansbach vom 5.3.2009, Az.: AN 3 K 08.30378, juris; VG München vom 23.6.2009, Az.: M 4 K 08.50041, juris; offen gelassen vom VG des Saarlandes, Urteil vom 24.4.2009, Az.: 2 K 285/08, juris).
  • VG Würzburg, 20.09.2011 - W 4 K 09.30099

    Iraker arabischer Volkszugehörigkeit ursprünglich schiitischer und jetzt

    Denn es bleibt darauf hinzuweisen, dass das Verwaltungsgericht Ansbach bereits mit Urteil vom 5. März 2009 (AN 3 K 08.30378, ) eine Gruppenverfolgung von Schiiten und Sunniten im Irak verneint hat und dass das Bundesverwaltungsgericht das von Klägerseite zitierte Urteil des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs vom 14. November 2007 (23 B 07.30500), das eine nichtstaatliche Gruppenverfolgung von Sunniten im Irak bejahte, bereits mit Urteil vom 21. April 2009 (10 C 11.08, Asylmagazin 2009, S. 28) wegen unzureichender tatsächlicher Feststellungen aufgehoben und den Fall zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen hat.
  • VG Ansbach, 17.11.2009 - AN 9 K 09.30067

    Irak; Verneinung des Vorliegens eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts

    Ausgehend von diesen Grundsätzen ist es zu verneinen, dass die derzeitige Situation im Irak oder jedenfalls in der Provinz ..., der Herkunftsregion der Klägerin, deren Provinzhauptstadt ... ist, von Kampfhandlungen geprägt ist, die die Annahme eines bewaffneten Konflikts im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG zu rechtfertigen vermögen (wie hier auch: VG Ansbach vom 5.3.2009, Az. AN 3 K 08.30378, Juris; VG München vom 23.6.2009, Az. M 4 K 08.50041, Juris; offen gelassen vom Verwaltungsgericht des Saarlandes, Urteil vom 24.4.2009, Az. 2 K 285/08, Juris).
  • VG Ansbach, 14.04.2010 - AN 9 K 09.30359

    Irak; Provinz ... (...)/...; Folgeantrag; keine beachtliche (individuelle)

    Ausgehend von diesen Grundsätzen ist es nach Auffassung des Gerichts zu verneinen, dass die derzeitige Situation im Irak oder jedenfalls in der Provinz ..., der Herkunftsregion der Familie des Klägers, deren Provinzhauptstadt ... ist, von Kampfhandlungen geprägt ist, die die Annahme eines bewaffneten Konflikts im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG zu rechtfertigen vermögen (wie hier auch VG Ansbach vom 5.3.2009, Az.: AN 3 K 08.30378, juris; VG München vom 23.6.2009, Az.: M 4 K 08.50041, juris).
  • VG Ansbach, 24.03.2010 - AN 9 K 09.30255

    Irak (Nordirak; Provinz ...); Erstantrag; keine beachtliche

    Ausgehend von diesen Grundsätzen ist es zu verneinen, dass die derzeitige Situation im Irak oder jedenfalls in der Provinz ..., der Herkunftsregion des Klägers, von Kampfhandlungen geprägt ist, die die Annahme eines bewaffneten Konflikts im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG zu rechtfertigen vermögen (wie hier auch VG Ansbach vom 5.3.2009, Az. AN 3 K 08.30378, juris; VG München vom 23.6.2009, Az. M 4 K 08.50041, juris).
  • VG Ansbach, 23.02.2010 - AN 9 K 09.30243

    Irak; Provinz Tamim (Kerkuk); Erstantrag; keine beachtliche (individuelle)

    Ausgehend von diesen Grundsätzen ist es nach Auffassung der Kammer zu verneinen, dass die derzeitige Situation im Irak oder jedenfalls in der Provinz Tamim, der Herkunftsregion des Klägers, deren Provinzhauptstadt Kerkuk ist, von Kampfhandlungen geprägt ist, die die Annahme eines bewaffneten Konflikts im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG zu rechtfertigen vermögen (wie hier auch VG Ansbach vom 5.3.2009, Az.: AN 3 K 08.30378, juris; VG München vom 23.6.2009, Az.: M 4 K 08.50041, juris).
  • VG Ansbach, 17.11.2009 - AN 9 K 09.30082

    Irak; Verfolgungsschicksal nicht glaubhaft gemacht; Verneinung des Vorliegens

    Ausgehend von diesen Grundsätzen ist es zu verneinen, dass die derzeitige Situation im Irak oder jedenfalls in der Provinz ..., der Herkunftsregion des Klägers, deren Provinzhauptstadt ... ist, von Kampfhandlungen geprägt ist, die die Annahme eines bewaffneten Konflikts im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG zu rechtfertigen vermögen (wie hier auch VG Ansbach vom 5.3.2009, Az.: AN 3 K 08.30378, juris; VG München vom 23.6.2009, Az.: M 4 K 08.50041, juris; offen gelassen vom VG des Saarlandes, Urteil vom 24.4.2009, Az.: 2 K 285/08, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht