Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• bayern.de

  Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Masern-Impfpflicht, § 20 Abs. 8 ff IfSG in Kindertageseinrichtung, Betretungsuntersagung § 20 Abs. 12 Satz 4 IfSG; Anforderungen an den verwendeten Impfstoff, Auslegung, Kombinationsimpfstoffe, § 20 Abs. 8 Satz 3, Abs. 9 Satz 8 IfSG; In ...

• BAYERN | RECHT

  VwGO § 80 Abs. 5; IfSG § 20 Abs. 8 ff.
  Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Masern-Impfpflicht § 20 Abs. 8 ff IfSG in Kindertageseinrichtung, Betretungsuntersagung § 20 Abs. 12 Satz 4 IfSG, Anforderungen an den verwendeten Impfstoff, Auslegung, Kombinationsimpfstoffe § 20 Abs. 8 Satz 3, Abs. 9 Satz 8 IfSG, In der ...

• IWW

  VwGO § 80 Abs. 5, IfSG § 20 Abs. 8 ff.
  VwGO, IfSG

• rewis.io

  Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Masern-Impfpflicht § 20 Abs. 8 ff IfSG in Kindertageseinrichtung, Betretungsuntersagung § 20 Abs. 12 Satz 4 IfSG, Anforderungen an den verwendeten Impfstoff, Auslegung, Kombinationsimpfstoffe § 20 Abs. 8 Satz 3, Abs. 9 Satz 8 IfSG, In der ...

Kurzfassungen/Presse (3)

• bayern.de (Pressemitteilung)

  Eilantrag gegen Betretungs- untersagung von KiTa-Einrichtung stattgegeben: Einzelimpfstoff aus der Schweiz erfüllt Masernimpfpflicht

• lto.de (Kurzinformation)

  Einzelimpfstoff gegen Masern reicht für Kindergarten

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Masern-Impfpflicht in Kindertageseinrichtung: Einzel-Impfstoff reicht!

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• VGH Bayern, 26.07.2011 - 14 CS 11.535

  Nachbarrechtsstreit

  Auszug aus VG Ansbach, 05.05.2022 - AN 18 S 22.00535

  Bleibt das Hauptsacheverfahren hingegen mit hoher Wahrscheinlichkeit erfolglos, so ist dies ein starkes Indiz für die Ablehnung des Antrages auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung (BayVGH, B.v. 26.07.2011 - 14 CS 11.535).
• VerfGH Bayern, 09.02.2021 - 6-VII-20

  Erfolglose Popularklage gegen coronabedingte Ausgangsbeschränkungen und andere …

  Auszug aus VG Ansbach, 05.05.2022 - AN 18 S 22.00535

  Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass der Gesetzgeber dem RKI im Zusammenhang mit dem Infektionsschutz gemäß § 4 IfSG eine besondere Rolle eingeräumt und damit zum Ausdruck gebracht hat, dass den Einschätzungen des RKI in diesem Bereich besonderes Gewicht zukommt (vgl. auch BayVerfGH, Entscheidung vom 9.2.2021 - Vf. 6-VII-20 - juris Rn. 95 f.).

• BVerfG, 21.07.2022 - 1 BvR 469/20

  Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung …

  Derzeit ist in der Schweiz ein Masern-Monoimpfstoff "Measles Vaccine Live B.P." zugelassen, der auf eigene Kosten nach Deutschland eingeführt und hier verimpft werden kann (siehe dazu auch VG Ansbach, Beschluss vom 5. Mai 2022 - AN 18 S 22.00535 -).

  Ist allerdings der von § 20 Abs. 8 Satz 1 IfSG geforderte Impfschutz durch einen, etwa auf der Grundlage von § 73 Abs. 3 Halbsatz 1 AMG aus dem Ausland eingeführten, Monoimpfstoff erlangt worden, ist dies regelmäßig als zur Erreichung des Gesetzeszwecks ebenso geeignetes Mittel anzusehen (vgl. VG Ansbach, Beschluss vom 5. Mai 2022 - AN 18 S 22.00535 -, Rn. 46 ff.).

• VG Regensburg, 19.07.2023 - RN 5 S 23.1198

  Zur Untauglichkeit eines formblattmäßigen Zeugnisses über eine medizinische …

  Die Untersagung greift auf diese Weise in ihr gemeinsames Recht auf Erziehung des Kindes aus Art. 6 Abs. 2 GG ein und eröffnet ihnen somit eine selbstständige Antragsbefugnis (VG Ansbach, B.v. 5.5.2022 - AN 18 S 22.00535 - juris Rn. 34).