Rechtsprechung
   VG Ansbach, 06.02.2014 - AN 9 K 13.02098   

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https://dejure.org/2014,6088
VG Ansbach, 06.02.2014 - AN 9 K 13.02098 (https://dejure.org/2014,6088)
VG Ansbach, Entscheidung vom 06.02.2014 - AN 9 K 13.02098 (https://dejure.org/2014,6088)
VG Ansbach, Entscheidung vom 06. Februar 2014 - AN 9 K 13.02098 (https://dejure.org/2014,6088)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BauGB § 34 I, II; BauNVO §§ 4, 15 I; § 15 BauNVO; § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO; § 4 BauNVO; Art. 63 BayBO
    Baurecht; erfolglose Nachbarklage gegen Gemeinschaftsunterkunft für; Asylbewerber; faktisches allgemeines Wohngebiet; Gebietserhaltungsanspruch; spezieller Gebietsprägungserhaltungsanspruch; kein Verstoß gegen Gebot der Rücksichtnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VG Düsseldorf, 26.03.2015 - 11 L 596/15

    Asylbewerberunterkunft; Nachbarantrag; Gebietsgewährleistungsanspruch; Gebot der

    Geht man davon aus, dass gleichwohl die für eine Wohnnutzung maßgeblichen Kriterien - eine auf Dauer angelegte Häuslichkeit, Eigengestaltung der Haushaltsführung und des häuslichen Wirkungskreises sowie Freiwilligkeit des Aufenthalts - nicht erfüllt sind, so ist die Asylbewerberunterkunft als Anlage für soziale Zwecke anzusehen, so die wohl h.M., vgl. u.a. VG Düsseldorf, Beschluss vom 2. Februar 2015 - 9 L 25/15 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 4. November 2003 - 22 B 1345/03 -, BRS 66 Nr. 83; BayVGH, Beschluss vom 29. Januar 2014 - 2 ZB 13.678 -, juris; VG Ansbach, Urteil vom 6. Februar 2014 - AN 9 K 13.02098 -, juris; VG Augsburg, Urteil vom 27. November 2014 - Au 5 K 14.649 -, juris, die in dem betreffenden allgemeinen Wohngebiet ebenfalls allgemein zulässig ist.

    Unterschiede in den Lebensgewohnheiten und im Wohnverhalten verschiedener Bevölkerungsgruppen sind baurechtlich ohne Relevanz, vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 2. Februar 2015 - 9 L 25/15 - VG Ansbach, Urteil vom 6. Februar 2014 - AN 9 K 13.02098 - VG Regensburg, Beschluss vom 29. August 2014 - RN 6 E 14.1432-, jeweils m.w.N., alle juris.

    Dass die Bewohner der Unterkunft selbst über PKWs oder Motorräder verfügen, dürfte wegen deren Mittellosigkeit ausscheiden, vgl. VG Ansbach, Urteil vom 6. Februar 2014 - AN 9 K 13.02098 -, juris.

  • VG Ansbach, 06.02.2014 - AN 9 S 13.02097

    Baurecht: erfolgloser Nachbarantrag gegen eine Gemeinschaftsunterkunft für

    Hiergegen hat die Antragstellerin am 9. Dezember 2013 Klage unter dem Az. AN 9 K 13.02098 erhoben und beantragt,.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den Tatbestand des im Verfahren AN 9 K 13.02098 ergangenen Urteils vom 6. Februar 2014 verwiesen.

    Da die Klage der Antragstellerin im Hauptsacheverfahren (vgl. Urteil vom 6.2.2014 - AN 9 K 13.02098) erfolglos geblieben ist und sich demgemäß die streitgegenständliche Baugenehmigung im Hinblick auf die Verletzung drittschützender Rechte der Antragstellerin als rechtmäßig darstellt, ist der vorliegende Rechtsschutzantrag der Antragstellerin abzulehnen.

  • VG Karlsruhe, 02.12.2015 - 5 K 350/15

    Nutzung eines ehemaligen Seniorenheims als Gemeinschaftsunterkunft für

    Die Kläger können sich somit auch nicht unter diesem Gesichtspunkt mit Erfolg auf die mit der erhöhten Belegungsdichte bei einer Nutzung als Gemeinschaftsunterkunft einhergehenden Wohnnutzung in massierter Form berufen (vgl. VG Ansbach, Urteil vom 06.02.2014 - AN 9 K 13.02098 -, juris).
  • VG Ansbach, 29.12.2016 - AN 9 S 16.01577

    Erfolglose Nachbarklage gegen Asylbewerberunterkunft

    Ein Nachbar kann sich somit nicht auf die Unzumutbarkeit einer erhöhten Belegungsdichte bei einer Nutzung als Asylbewerberunterkunft, die zu einer "Wohnnutzung in massierter Form" führe, berufen (vgl. VG Ansbach, U.v. 6.2.2014 - AN 9 K 13.02098 - juris, Rn. 71).
  • VG Würzburg, 14.03.2016 - W 4 S 16.179

    Nutzungsänderung von Gast- und Verkaufsräumen in ein Asylbewerberwohnheim

    Der Nachbar kann sich somit nicht auf die erhöhte Belegungsdichte bei einer Nutzung als Asylbewerberunterkunft, die zu einer Wohnnutzung in massierter Form führt, berufen (VG Ansbach, U. v. 6.2.2014 - AN 9 K 13.02098 - juris Rn. 71).
  • VG Düsseldorf, 02.02.2015 - 9 L 25/15

    Erteilung einer Baugenehmigung zum Neubau einer Übergangseinrichtung bzgl.

    vgl. VG Ansbach, Urteil vom 06.02.2014 - AN 9 K 13.02098 -, juris; Söfker in Ernst/Zinkahn/ Bielenberg, BauNVO, Stand April 2013, § 15 Rn. 28.
  • VG Ansbach, 29.12.2016 - AN 9 S 16.01579

    Nachbarverträglichkeit einer Asylbewerberunterkunft im allgemeinen Wohngebiet

    Ein Nachbar kann sich somit nicht auf die Unzumutbarkeit einer erhöhten Belegungsdichte bei einer Nutzung als Asylbewerberunterkunft, die zu einer "Wohnnutzung in massierter Form" führe, berufen (vgl. VG Ansbach, U.v. 6.2.2014 - AN 9 K 13.02098 - juris, Rn. 71).
  • VG Düsseldorf, 09.09.2015 - 4 L 2784/15
    vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 2. Februar 2015 - 9 L 25/15 - VG Ansbach, Urteil vom 6. Februar 2014 - AN 9 K 13.02098 - VG Regensburg, Beschluss vom 29. August 2014 - RN 6 E 14.1432-, jeweils m.w.N., alle juris.
  • VG München, 10.06.2015 - M 11 E 15.1984

    Nutzungsuntersagung

    Anderen Gefahren und möglichen Rechts- und Ordnungsverletzungen muss primär gegenüber den jeweiligen Personen als Verhaltensstörer begegnet werden (VG Ansbach, U.v. 06.02.2014 - AN 9 K 13.02098 - juris Rn. 68).
  • VG Ansbach, 21.07.2017 - AN 9 K 16.01578

    Baugenehmigung zur Nutzungsänderung einer Gaststätte in eine

    Ein Nachbar kann sich somit nicht auf die Unzumutbarkeit einer erhöhten Belegungsdichte bei einer Nutzung als Asylbewerberunterkunft, die zu einer "Wohnnutzung in massierter Form" führe, berufen (vgl. VG Ansbach, U.v. 6.2.2014 - AN 9 K 13.02098 - juris Rn. 71).
  • VG Ansbach, 21.07.2017 - AN 9 K 16.01580

    Baugenehmigung zur Nutzungsänderung einer Gaststätte in eine

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