Rechtsprechung
| VG Ansbach, 06.04.2018 - AN 2 S 18.00404 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BayEUG Art. 86, Art. 88 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 und 2; VwGO § 80 Abs. 5
Entlassung von der Schule wegen Konsums von Drogen - rewis.io
Entlassung von der Schule wegen Konsums von Drogen
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 06.04.2018 - AN 2 S 18.00404
- VG Ansbach, 06.04.2018 - AN 2 S 18.404
- VGH Bayern, 05.09.2018 - 7 CS 18.869
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 27.05.2016 - 7 ZB 15.2126
Ordnungsmaßnahme gegenüber Schülern wegen Drogenkonsums
Auszug aus VG Ansbach, 06.04.2018 - AN 2 S 18.00404
Nach der langjährigen gefestigten verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung rechtfertigt bereits der Konsum von Drogen im schulischen Bereich die Entlassung von der Schule; bei der Weitergabe von Drogen innerhalb oder im Umfeld der Schule kann eine andere Entscheidung als die Entlassung tatsächlich kaum denkbar sein (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 27.5.2016, Az. 7 ZB 15.2126). - VerfGH Bayern, 27.03.1980 - 4-VII-79
Auszug aus VG Ansbach, 06.04.2018 - AN 2 S 18.00404
Im Rahmen eines "Ermittlungsverfahrens" vor dem Erlass einer Ordnungsmaßnahme besteht somit auch nicht die Pflicht der Schule, den betroffenen Schüler im Rahmen einer Befragung zu belehren und stehen dem Schüler auch nicht die strafprozessualen Rechte eines Beschuldigten zu (vgl. BayVerfGH, E.v. 27.3.1980 - Vf. 4-VII/79 - NJW 1980, 1838, 1840).