Rechtsprechung
   VG Ansbach, 10.12.2015 - AN 3 S 15.50559   

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https://dejure.org/2015,40169
VG Ansbach, 10.12.2015 - AN 3 S 15.50559 (https://dejure.org/2015,40169)
VG Ansbach, Entscheidung vom 10.12.2015 - AN 3 S 15.50559 (https://dejure.org/2015,40169)
VG Ansbach, Entscheidung vom 10. Dezember 2015 - AN 3 S 15.50559 (https://dejure.org/2015,40169)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 V; AsylG § 34a; VO (EU) Nr. 604/2013 Art. 3 II, 25 II
    Abschiebungsanordnung, Ungarn, irakischer Staatsangehöriger, systemische Mängel, Asylverfahren

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Ansbach, 21.01.2016 - AN 3 S 16.50015

    Nicht ausreichend substantiierte ärztliche Bescheinigung

    Mit einem am 1. Dezember 2015 bei Gericht eingegangenem Schriftsatz seines Prozessbevollmächtigten ließ der Antragsteller gegen den genannten Bescheid Klage erheben (AN 3 K 15.50560) und beantragte gleichzeitig, die aufschiebende Wirkung der Klage anzuordnen (AN 3 S 15.50559).

    Im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO (AN 3 S 15.50559) machte der Antragsteller keinerlei Angaben zu einem angegriffenen Gesundheitszustand.

    Die - jetzt - nach Ergehen des ablehnenden Beschlusses im Verfahren AN 3 S 15.50559 - vorgelegte ärztliche Bescheinigung des Praktischen Arztes Dr. ... ist nicht substantiiert genug, um eine gesundheitliche Beeinträchtigung des Antragstellers von solcher Schwere zu belegen, dass seine Rückkehr nach Ungarn aus gesundheitlichen Gründen ausgeschlossen wäre.

  • VG München, 17.03.2016 - M 1 S 16.50032

    Keine systemischen Mängel im ungarischen Asylverfahren

    Diesem Fehlen einer generellen Empfehlung des UNHCR kommt unter Berücksichtigung der besonderen Relevanz des durch die Genfer Flüchtlingskonvention übertragenen Amts des UNHCR für die Auslegung des unionsrechtlichen Asylverfahrens besondere Bedeutung zu (vgl. EuGH, U. v. 30.5.2013 - C 528/11 Halaf vs. Bulgarien - NVwZ-RR 2013, 660 Rn. 44; vgl. hierzu VG Würzburg, B. v. 25.8.2014 - W 6 S 14.50100 - juris Rn. 20; VG Ansbach, B. v. 10.12.2015 - AN 3 S 15.50559 - juris 28; vgl. BayVGH, B.v. 12.6.2015 - 13a ZB 15.50097 - juris).

    Insbesondere liegen keine auf Tatsachen beruhenden Erkenntnisse darüber vor, dass Dublin-Rückkehrer systematisch von Ungarn nach Serbien abgeschoben würden (VG Ansbach, B. v. 10.12.2015 - AN 3 S 15.50559 - juris Rn. 33).

  • VG München, 05.08.2016 - M 1 S 16.50383

    Der Rückführung nach Ungarn stehen derzeit keine systemischen Mängel des

    Insbesondere liegen keine auf Tatsachen beruhenden Erkenntnisse darüber vor, dass Dublin-Rückkehrer systematisch von Ungarn nach Serbien abgeschoben würden (VG Ansbach, B. v. 10.12.2015 - AN 3 S 15.50559 - juris Rn. 33).
  • VG München, 04.05.2016 - M 22 S 16.50206

    Systemische Mängel des Asylverfahrens in Ungarn

    Im Ergebnis ist jedenfalls davon auszugehen, dass es einer weiteren Prüfung der Problematik bedarf, die dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben muss (aus der neueren Rechtsprechung systemische Mängel bejahend bzw. für wahrscheinlich erachtend vgl. etwa VG München, U.v. 20.11.2015 - M 16 K 15.50315 - VG Düsseldorf, GB v. 2.12.2015 - 22 K 3263/15.A - VG Berlin, B.v. 14.1.2016 - 3 L 508.15 A - VG Aachen, U.v. 10.3.2016 - 5 K 1049/15.A - solche Mängel verneinend etwa VG Dresden, B.v. 30.12.2015 - 2 L 1378/15.A - und VG Ansbach, B.v. 10.12.2015 - AN 3 S 15.50559 - alle in juris).
  • VG München, 08.04.2016 - M 22 S 16.50209

    Abschiebung eines Asylantragstellers nach Ungarn im Vollzug der Dublin-Regelungen

    Im Ergebnis ist jedenfalls davon auszugehen, dass es einer weiteren Prüfung der Problematik bedarf, die dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben muss (aus der neueren Rechtsprechung systemische Mängel bejahend bzw. für wahrscheinlich erachtend vgl. etwa VG München, U.v. 20.11.2015 - M 16 K 15.50315 - VG Düsseldorf, GB v. 2.12.2015 - 22 K 3263/15.A - VG Berlin, B.v. 14.1.2016 - 3 L 508.15 A - VG Aachen, U.v. 10.3.2016 - 5 K 1049/15.A - solche Mängel verneinend etwa VG Dresden, B.v. 30.12.2015 - 2 L 1378/15.A - und VG Ansbach, B.v. 10.12.2015 - AN 3 S 15.50559 - alle in juris).
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