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   VG Ansbach, 12.05.2011 - AN 2 K 11.00232   

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https://dejure.org/2011,39765
VG Ansbach, 12.05.2011 - AN 2 K 11.00232 (https://dejure.org/2011,39765)
VG Ansbach, Entscheidung vom 12.05.2011 - AN 2 K 11.00232 (https://dejure.org/2011,39765)
VG Ansbach, Entscheidung vom 12. Mai 2011 - AN 2 K 11.00232 (https://dejure.org/2011,39765)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Wiederaufgreifen des Verfahrens über die Abgabenerhebung nach dem Absatzfondsgesetz (hier für November 2008); Verhältnis von § 79 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 82 BVerfGG zu Art. 51 Abs. 1 BayVwVfG; Ausnahmetatbestand des "schlechthin Unerträglichen"; grob verschuldetes Unterlassen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bayern.de PDF (Pressemitteilung)

    Fonds zur Absatzförderung der Deutschen Landwirtschaft

  • bayern.de PDF (Pressemitteilung)

    Zahlungen an den Fonds zur Absatzförderung der Deutschen Landwirtschaft

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Ansbach, 12.05.2011 - AN 2 K 09.01555

    Verpflichtung zur Rücknahme von Verbescheidungen über die Beitragserhebung nach

    Zwar kann sich die Klägerin nicht auf Art. 51 BayVwVfG stützen, wozu auf die gleichzeitig ergehenden Urteile vom 12. Mai 2011 in den Verfahren AN 2 K 11.00232 und AN 2 K 11.00389 verwiesen werden darf mit der Ergänzung, dass die Kammer die dort zitierte Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vom 4.10.1993 Az. 6 B 35/93, m.w.N.; zuletzt vom 7.7.2004 Az. 6 C 24/03 und vom 17.1.2007 Az. 6 C 32/06, NVwZ 2007, 709) zur Unerträglichkeit der Aufrechterhaltung von Verwaltungsakten nicht Art. 51, sondern Art. 48 BayVwVfG (i.V.m. Art. 51 Abs. 5) zuordnet.
  • VG Ansbach, 12.05.2011 - AN 2 K 11.00389

    Wiederaufgreifen des Verfahrens über die Abgabenerhebung nach dem

    Im Weiteren hat das Gericht mit Einverständnis der Beteiligten mit Beschluss vom 26. Januar 2011 das Ruhen der Verfahren AN 2 K 09.01447, AN 2 K 09.01546 bis 01554, AN 2 K 09.01556, AN 2 K 09.01557 und AN 2 K 09.01569 für beendet erklärt und sie unter den neuen Aktenzeichen AN 2 K 11.00220 bis AN 2 K 11.00232 fortgeführt, weil das weitere Ruhen der Verfahren auf Grund der neuen Erkenntnisse im Parallelverfahren AN 2 K 09.01555 unzweckmäßig geworden sei.
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