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   VG Ansbach, 13.03.2019 - AN 9 K 17.01417, AN 9 K 17.01497   

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VG Ansbach, 13.03.2019 - AN 9 K 17.01417, AN 9 K 17.01497 (https://dejure.org/2019,10020)
VG Ansbach, Entscheidung vom 13.03.2019 - AN 9 K 17.01417, AN 9 K 17.01497 (https://dejure.org/2019,10020)
VG Ansbach, Entscheidung vom 13. März 2019 - AN 9 K 17.01417, AN 9 K 17.01497 (https://dejure.org/2019,10020)
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Volltextveröffentlichung

  • BAYERN | RECHT

    BauNVO § 6 Abs. 3; BayVwZVG Art. 29 Abs. 2 Nr. 1, Art. 31 Abs. 1, Abs. 3 S. 2, S. 3, Art. 36, Art. 37 Abs. 1 S. 2
    Erfolglose Klage gegen die Fälligstellung sowie die Androhung eines Zwangsgeldes

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 02.12.2019 - 9 ZB 19.999

    Zwangsgeldandrohung, Androhung eines Zwangsgeldes, Weiteres Zwangsgeld,

    In Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 13. März 2019 wird der Streitwert für das Verfahren An 9 K 17.01497 auf 7.500,00 Euro und ab der Verbindung mit dem Verfahren AN 9 K 17.01417 auf insgesamt 17.500,00 Euro festgesetzt.

    In Abänderung des Streitwertbeschlusses des Verwaltungsgerichts war der Streitwert für das Verfahren AN 9 K 17.01497 auf 7.500,00 Euro und somit nach der Verbindung mit dem Verfahren AN 9 K 17.01417 für beide Rechtszüge insgesamt auf jeweils 17.500,00 Euro festzusetzen.

    Dieser war mit dem vom Verwaltungsgericht zutreffend festgesetzten Streitwert für das Feststellungsklageverfahren AN 9 K 17.01417 betreffend die Fälligstellung eines zuvor angedrohten Zwangsgeldes in Höhe von 10.00,00 Euro (vgl. Nrn. 1.7.1 Satz 1 und 1.3 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2013) nach der Verbindung und für das die gemeinsame Entscheidung betreffende Zulassungsverfahren zu addieren.

  • VG Ansbach, 10.10.2019 - AN 9 K 17.01579

    Baugenehmigung, Nutzungsänderung, Wettbüro, Laden

    Mit Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts Ansbach vom 13. März 2019 wurden die Klagen der damaligen Betreiberin und Klägerin, ... GmbH, gegen die Fälligstellung eines Zwangsgeldes (AN 9 K 17.01417) sowie gegen die Androhung eines weiteren Zwangsgeldes (AN 9 K 17.01497) aufgrund des bestandskräftigen Bescheides zur Nutzungsuntersagung der streitgegenständlichen Nutzung als Wettbüro vom 3. Mai 2017 abgewiesen, da die betriebene Nutzung als Wettbüro im Hinblick auf die ursprünglich genehmigte Ladennutzung mit Lager und Werkstatt eine baugenehmigungspflichtige Nutzungsänderung darstellte und die Nutzung als Wettbüro in Form einer Vergnügungsstätte nicht offensichtlich genehmigungsfähig sei.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die vorliegenden Behördenakten sowie auf die Gerichtsakten (auch hinsichtlich der Verfahren mit den Aktenzeichen AN 9 K 17.01417, AN 9 K 17.01497 und AN 9 E 17.02128) verwiesen.

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird insoweit auf das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts Ansbach vom 13. März 2019 in den Verfahren AN 9 K 17.01417 und AN 9 K 17.01497 verwiesen.

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