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   VG Ansbach, 15.01.2021 - AN 4 S 21.00102   

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https://dejure.org/2021,284
VG Ansbach, 15.01.2021 - AN 4 S 21.00102 (https://dejure.org/2021,284)
VG Ansbach, Entscheidung vom 15.01.2021 - AN 4 S 21.00102 (https://dejure.org/2021,284)
VG Ansbach, Entscheidung vom 15. Januar 2021 - AN 4 S 21.00102 (https://dejure.org/2021,284)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • bayern.de PDF (Pressemitteilung)

    Versammlungsrechtlicher Eilantrag zu einer Veranstaltung abgelehnt

Verfahrensgang

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • VGH Bayern, 23.02.2012 - 14 CS 11.2837

    Nachbarrechtstreit

    Auszug aus VG Ansbach, 15.01.2021 - AN 4 S 21.00102
    Erweist sich der Verwaltungsakt hingegen als voraussichtlich rechtmäßig und das Hauptsacheverfahren damit als voraussichtlich erfolglos, überwiegt das öffentliche Vollziehungsinteresse, dem der Gesetzgeber in Fällen des § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO generell den Vorrang eingeräumt hat, wenn nicht ausnahmsweise besondere Umstände des Einzelfalls eine abweichende Entscheidung rechtfertigen (vgl. zu allem BayVGH, B.v. 23.2.2012 - 14 CS 11.2837 - juris Rn. 38; Schenke in Kopp/Schenke, VwGO, 24. Aufl. 2018, § 80 Rn. 146, 152 f., 158 f.).
  • BVerfG, 06.11.2019 - 1 BvR 16/13

    Recht auf Vergessen I - Auch bei gleichzeitiger Geltung der Unionsgrundrechte

    Auszug aus VG Ansbach, 15.01.2021 - AN 4 S 21.00102
    Getragen ist die Vermutung von einer übergreifenden Verbundenheit des Grundgesetzes und der GRCh in einer gemeinsamen europäischen Grundrechtstradition (BVerfG, B.v. 6.11.2019 - 1 BvR 16/13 - BVerfGE 152, 152 - juris Orientierungssatz 2b).
  • BVerfG, 21.11.2020 - 1 BvQ 135/20

    Erfolgloser Eilantrag betreffend die Untersagungsverfügung bezüglich einer

    Auszug aus VG Ansbach, 15.01.2021 - AN 4 S 21.00102
    Vielmehr können für eine Gefahrenprognose durchaus Ereignisse im Zusammenhang mit früheren Versammlungen als Indizien herangezogen werden, soweit sie bezüglich des Mottos, des Ortes, des Datums sowie des Teilnehmer- und Organisatorenkreises Ähnlichkeiten zu der geplanten Versammlung aufweisen (BVerfG, B.v. 21.11.2020 - 1 BvQ 135/20 - juris Orientierungssatz 2).
  • VG Ansbach, 22.09.2022 - AN 4 K 21.00126

    Fortsetzungsfeststellungsklage, Auflösung einer Versammlung, personelle und

    Der hiergegen gerichtete Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung wurde mit Beschluss der Kammer vom 15. Januar 2021 (AN 4 S 21.00102) abgelehnt.

    Bereits zur Versammlung in S. war die Kammer der Überzeugung, dass zu der für N. angezeigten Versammlung weitestgehend von einem identischen Teilnehmerkreis auszugehen war (B.v. 15.1.2021 - AN 4 S 21.00102 - Rn. 15 ff., juris).

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