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   VG Ansbach, 15.02.2011 - AN 1 K 10.02380   

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VG Ansbach, 15.02.2011 - AN 1 K 10.02380 (https://dejure.org/2011,67555)
VG Ansbach, Entscheidung vom 15.02.2011 - AN 1 K 10.02380 (https://dejure.org/2011,67555)
VG Ansbach, Entscheidung vom 15. Februar 2011 - AN 1 K 10.02380 (https://dejure.org/2011,67555)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Anordnung erkennungsdienstlicher Behandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Würzburg, 12.11.2013 - W 5 S 13.877

    Nutzung von Biomasse im Rahmen eines Betriebs nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB

    Welche Anforderungen an die Nachholung der Anhörung zu stellen sind, ist zwar im Gesetz nicht geregelt; die Kammer ist jedoch der Rechtsauffassung, dass es - selbst bei Ermessensentscheidungen - ausreichend, aber auch erforderlich ist, dass der Betroffene nachträglich eine in der Substanz vollwertige Gelegenheit zur Stellungnahme erhält und die Behörde die gegebenenfalls nachträglich vorgebrachten Einwendungen einer kritischen Überprüfung im Hinblick auf den Bestand des Bescheides unterzieht (vgl. BVerwG U.v. 5.12.1986 - 4 C 13/85- BVerwGE 75, 214; OVG des Landes Sachsen-Anhalt, U.v. 18.08.2010 - 3 L 372/09 - vgl. auch VG Ansbach, U.v. 15.02.2011 - AN 1 K 10.02380 -).
  • VG Würzburg, 08.08.2011 - W 5 S 11.598

    Erkennungsdienstliche Behandlung; Anhörung; Wiederholungsgefahr;

    Welche Anforderungen an die Nachholung der Anhörung zu stellen sind, ist zwar im Gesetz nicht geregelt; die Kammer ist jedoch der Rechtsauffassung, dass es - selbst bei Ermessensentscheidungen - ausreichend, aber auch erforderlich ist, dass der Betroffene nachträglich eine in der Substanz vollwertige Gelegenheit zur Stellungnahme erhält und die Behörde die gegebenenfalls nachträglich vorgebrachten Einwendungen einer kritischen Überprüfung im Hinblick auf den Bestand des Bescheides unterzieht (vgl. BVerwGE 75, 214, 227; OVG des Landes Sachsen-Anhalt, U.v. 18.08.2010, Nr. 3 L 372/09; vgl. auch VG Ansbach, U.v. 15.02.2011, Nr. AN 1 K 10.02380; a. A.: VG Düsseldorf, U.v. 06.11.2008, Nr. 18 K 4795/08: Heilung nur durch Anhörung im Verwaltungsverfahren außerhalb des gerichtlichen Verfahrens).
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