Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Dauernde Dienstunfähigkeit; mittelschwere reaktive Depression; auch keine anderweitige Verwendung oder begrenzte Dienstfähigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerfG, 18.02.1988 - 2 BvR 1324/87

  Umfang der Rechtsschutzgarantie aus Art. 19 Abs. 4 GG im …

  Auszug aus VG Ansbach, 15.05.2013 - AN 11 K 12.02105

  Abgesehen davon, dass Art. 33 Abs. 4 GG kein subjektives Recht, sondern eine objektiv-rechtliche Verfassungsregelung enthalte (BVerfG, B. v. 18.2.1988, 2 BvR 1324.87 in BayVBl 1988, 268), beanspruche der "Funktionsvorbehalt" für Beamte ausdrücklich nur in der Regel Geltung, lasse also Ausnahmen zu.
• VG Ansbach, 16.05.2012 - AN 11 K 12.00219

  Dauerhafte Zuweisung einer Bundesbeamtin von der Deutschen Telekom AG zur ... …

  Auszug aus VG Ansbach, 15.05.2013 - AN 11 K 12.02105

  Diese Auffassung hat auch das Verwaltungsgericht in weiteren zahlreichen, den Beteiligten bekannten Entscheidungen vertreten (vgl. Urteile vom 7.3.2012 AN 11 K 11.01113, vom 14.3.2012 AN 11 K 11.01444 und vom 16.3.2012 AN 11 K 12.00219).
• BAG, 12.08.1997 - 1 ABR 7/97

  Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Versetzung von Postbeamten

  Auszug aus VG Ansbach, 15.05.2013 - AN 11 K 12.02105

  Denn bei Beschäftigung von Beamten bei einem der Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost richtet sich das Beteiligungsrecht des Betriebsrats ausschließlich nach diesen Vorschriften (BAGE 86, 198 = PersR 1998, 206; Gerhold in: Lorenzen u.a. § 69 BPersVG RdNr. 54q zur Maßnahme nach § 76 Abs. 1 BPersVG).

 
• VGH Bayern, 29.03.2011 - 6 CS 11.266

  Bundesbeamtenrecht; Deutsche Telekom AG; Zuweisung (VCS GmbH); amtsangemessene …

  Auszug aus VG Ansbach, 15.05.2013 - AN 11 K 12.02105

  So hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in zahlreichen Entscheidungen - die weitgehend auch den Bevollmächtigten des Klägers bekannt sein dürften - dies wie folgt argumentativ eingeschätzt (BayVGH, B. v. 29.3.2011, 6 CS 11.266, B. v. 29.3.2011, 6 CS 11.273, B. v. 30.3.2011, 6 CS 11.234 und B. v. 7.4.2011, 6 CS 11.798): "Den Umstand, dass die Verfügung nicht die eigenhändige Unterschrift, sondern nur die gedruckte Namenswiedergabe der unterschriftsberechtigten Person und einen Hinweis auf die maschinelle Erstellung aufweise, habe das Verwaltungsgericht unter Auseinandersetzung mit § 37 Abs. 3 und 5, § 46 VwVfG gewürdigt und als unbeachtlich angesehen.
• VGH Bayern, 29.03.2011 - 6 CS 11.273

  Bundesbeamtenrecht; Deutsche Telekom AG; Zuweisung (VCS GmbH); amtsangemessene …

  Auszug aus VG Ansbach, 15.05.2013 - AN 11 K 12.02105

  So hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in zahlreichen Entscheidungen - die weitgehend auch den Bevollmächtigten des Klägers bekannt sein dürften - dies wie folgt argumentativ eingeschätzt (BayVGH, B. v. 29.3.2011, 6 CS 11.266, B. v. 29.3.2011, 6 CS 11.273, B. v. 30.3.2011, 6 CS 11.234 und B. v. 7.4.2011, 6 CS 11.798): "Den Umstand, dass die Verfügung nicht die eigenhändige Unterschrift, sondern nur die gedruckte Namenswiedergabe der unterschriftsberechtigten Person und einen Hinweis auf die maschinelle Erstellung aufweise, habe das Verwaltungsgericht unter Auseinandersetzung mit § 37 Abs. 3 und 5, § 46 VwVfG gewürdigt und als unbeachtlich angesehen.
• VGH Bayern, 30.03.2011 - 6 CS 11.234

  Bundesbeamtenrecht; Deutsche Telekom AG; schriftlicher Verwaltungsakt; …

  Auszug aus VG Ansbach, 15.05.2013 - AN 11 K 12.02105

  So hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in zahlreichen Entscheidungen - die weitgehend auch den Bevollmächtigten des Klägers bekannt sein dürften - dies wie folgt argumentativ eingeschätzt (BayVGH, B. v. 29.3.2011, 6 CS 11.266, B. v. 29.3.2011, 6 CS 11.273, B. v. 30.3.2011, 6 CS 11.234 und B. v. 7.4.2011, 6 CS 11.798): "Den Umstand, dass die Verfügung nicht die eigenhändige Unterschrift, sondern nur die gedruckte Namenswiedergabe der unterschriftsberechtigten Person und einen Hinweis auf die maschinelle Erstellung aufweise, habe das Verwaltungsgericht unter Auseinandersetzung mit § 37 Abs. 3 und 5, § 46 VwVfG gewürdigt und als unbeachtlich angesehen.
• VGH Bayern, 07.04.2011 - 6 CS 11.798

  Anhörungsrüge

  Auszug aus VG Ansbach, 15.05.2013 - AN 11 K 12.02105

  So hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in zahlreichen Entscheidungen - die weitgehend auch den Bevollmächtigten des Klägers bekannt sein dürften - dies wie folgt argumentativ eingeschätzt (BayVGH, B. v. 29.3.2011, 6 CS 11.266, B. v. 29.3.2011, 6 CS 11.273, B. v. 30.3.2011, 6 CS 11.234 und B. v. 7.4.2011, 6 CS 11.798): "Den Umstand, dass die Verfügung nicht die eigenhändige Unterschrift, sondern nur die gedruckte Namenswiedergabe der unterschriftsberechtigten Person und einen Hinweis auf die maschinelle Erstellung aufweise, habe das Verwaltungsgericht unter Auseinandersetzung mit § 37 Abs. 3 und 5, § 46 VwVfG gewürdigt und als unbeachtlich angesehen.