Rechtsprechung
   VG Ansbach, 16.10.2008 - AN 1 K 08.30247   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,17962
VG Ansbach, 16.10.2008 - AN 1 K 08.30247 (https://dejure.org/2008,17962)
VG Ansbach, Entscheidung vom 16.10.2008 - AN 1 K 08.30247 (https://dejure.org/2008,17962)
VG Ansbach, Entscheidung vom 16. Januar 2008 - AN 1 K 08.30247 (https://dejure.org/2008,17962)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,17962) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Türkei; Widerruf der Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 AuslG

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 73 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1; AsylVfG § 3 Abs. 2 Nr. 3; RVG § 30
    Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Kurden, PKK, Änderung der Sachlage, Amnestie, Unterstützung, Verdacht der Unterstützung, Sänger, Med-TV, exilpolitische Betätigung, Überwachung im Aufnahmeland, Reformen, politische Entwicklung, Menschenrechtslage, Folter, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Augsburg, 03.12.2008 - Au 6 K 08.30109

    Afghanistan; verheirateter, junger, erwerbsfähiger und gesunder Mann der

    Danach genießt eine Person nicht mehr den Schutz der Genfer Flüchtlingskonvention, wenn sie nach Wegfall der Umstände, auf Grund deren sie als sie als Flüchtling anerkannt worden ist, es nicht mehr ablehnen kann, den Schutz des Landes in Anspruch zu nehmen, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt (zum Ganzen ausführlich VG Ansbach vom 16.10.2008, Az. AN 1 K 08.30247, juris, RdNrn. 50 ff. m.w.N.).

    Sie gelten gemäß Art. 14 Abs. 1 RL 2004/83/EG nur bei Anträgen auf internationalen Schutz, die nach Inkrafttreten dieser Richtlinie gestellt wurden (vgl. VG Ansbach vom 16.10.2008, Az. AN 1 K 08.30247, juris, RdNrn. 54).

    Der Umsetzung dient auch die Neufassung von § 73 AsylVfG, welche Art. 11 und 14 RL 2004/83/EG umgesetzt hat, ohne die Anwendbarkeit der Bestimmungen in zeitlicher Hinsicht einzuschränken (vgl. VG Ansbach vom 16.10.2008, Az. AN 1 K 08.30247, juris, RdNrn. 55 m. w. N.).

    Da jedoch Art. 11 und 14 RL 2004/83/EG wörtlich an die Genfer Flüchtlingskonvention anknüpfen, ist § 73 Abs. 1 AsylVfG nach wie vor im Sinne von Art. 1 C Nr. 5 und 6 GFK auszulegen und anzuwenden (vgl. VG Ansbach vom 16.10.2008, Az. AN 1 K 08.30247, juris, RdNrn. 56 m. w. N.).

  • VG Ansbach, 19.11.2008 - AN 1 M 08.30408
    Denn für die (bloße) Feststellung eines Abschiebungsverbotes nach § 60 AufenthG (und nur hierfür ist Prozesskostenhilfe bewilligt worden) ist nach ständiger Rechtsprechung der Kammer (zuletzt: Urteil vom 16.10.2008 - AN 1 K 08.30247) von einem Gegenstandswert von 1.500,00 EUR auszugehen ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht