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   VG Ansbach, 17.02.2010 - AN 10 S 09.02342   

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https://dejure.org/2010,71888
VG Ansbach, 17.02.2010 - AN 10 S 09.02342 (https://dejure.org/2010,71888)
VG Ansbach, Entscheidung vom 17.02.2010 - AN 10 S 09.02342 (https://dejure.org/2010,71888)
VG Ansbach, Entscheidung vom 17. Februar 2010 - AN 10 S 09.02342 (https://dejure.org/2010,71888)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Erreichens von 18 Punkten; Verwertbarkeit von Eintragungen im Verkehrszentralregister; Anwendungsbereich des "Tattagprinzips"; Anwendungsbereich der Rechtsprechung zur Unmaßgeblichkeit nachfolgender Tilgungen; keine "Rechtsverwirkung" ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Würzburg, 18.03.2011 - W 6 S 11.199

    Fahrerlaubnisentzug; Punktsystem; 18 Punkte; Tattagprinzip; bedeutungslose

    Der Antragsteller könne sich darüber hinaus auch nicht auf den Eintritt einer Rechtsverwirkung durchgreifend berufen (vgl. Beschluss des VG Ansbach v. 17.02.2010, Az. AN 10 S 09.02342).

    Diese Vorgaben schließen es aus, die vorliegend bereits eingetretene unwiderlegliche Vermutung der mangelnden Eignung des Antragstellers wegen Rechtsverwirkung außer Betracht zu lassen, zumal der Antragsteller in der Folgezeit weitere Verkehrsverstöße begangen hat (VG Ansbach, B.v. 17.02.2010, Az. AN 10 S 09.02342).

  • VG Würzburg, 23.01.2012 - W 6 S 12.44

    Fahrerlaubnisentzug; Punktsystem; 18 Punkte und mehr; Tattagprinzip

    Diese Vorgaben schließen es aus, die vorliegend bereits eingetretene unwiderlegliche Vermutung der mangelnden Eignung des Antragstellers wegen Rechtsverwirkung außer Betracht zu lassen (VGH BW, B.v. 27.08.2010, Az. 10 S 1645/10; VGH BW, B.v. 07.12.2010, Az. 10 S 2053/10, NJW 2011, 2311; VG Ansbach, B.v. 17.02.2010, Az. AN 10 S 09.02342).
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