Rechtsprechung
   VG Ansbach, 17.04.2008 - AN 4 K 08.00284, vormals AN 4 K 04.00647   

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https://dejure.org/2008,75509
VG Ansbach, 17.04.2008 - AN 4 K 08.00284, vormals AN 4 K 04.00647 (https://dejure.org/2008,75509)
VG Ansbach, Entscheidung vom 17.04.2008 - AN 4 K 08.00284, vormals AN 4 K 04.00647 (https://dejure.org/2008,75509)
VG Ansbach, Entscheidung vom 17. April 2008 - AN 4 K 08.00284, vormals AN 4 K 04.00647 (https://dejure.org/2008,75509)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Antrag auf Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen gerichtlichen Verfahrens gemäß BSHG; Nichtigkeitsklage wegen angeblicher Mitwirkung eines erfolgreich als befangen abgelehnten Richters; Beschränkung des Verfahrens auf die Verhandlung und Entscheidung über Grund und Zulässigkeit de

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Ansbach, 27.06.2008 - AN 4 K 08.00611

    Antrag auf Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen gerichtlichen

    Sie begehrt mit ihrer am 19. Februar 2008 beim Verwaltungsgericht Ansbach unter dem ursprünglichen Az. AN 4 K 08.00284 eingegangenen, nach Abtrennung von jenem Verfahren nunmehr unter dem neuen Az. AN 4 K 08.00611 anhängigen Klage im vorliegenden Verfahren gemäß § 153 VwGO i.V.m. § 580 ZPO sinngemäß,.

    Die Kammer hat den Rechtsstreit - noch unter dem ursprünglichen Aktenzeichen AN 4 K 08.00284 - mit Beschluss vom 2. April 2008 unter Hinweis auf das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 2. Dezember 1998, Az. X R 15-16/97 u.a., NJW 1999, 2391, auf RiVG ... zur Entscheidung als Einzelrichter übertragen.

    Auf den unter dem Az. AN 4 K 08.00284 ergangenen Abtrennungsbeschluss vom 17. April 2008 wird verwiesen, ebenso auf das im Verfahren AN 4 K 08.00284 unter dem 17. April 2008 ergangene, zwischenzeitlich rechtskräftig gewordene Urteil im Verfahren wegen der Nichtigkeitsklage.

    Die Akten der gerichtlichen Verfahren AN 4 K 07.00086 (vormals AN 4 K 04.00647), AN 4 K 08.00284 sowie weitere Akten wurden beigezogen und zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht.

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