Rechtsprechung
| VG Ansbach, 17.11.2015 - AN 1 K 15.01184 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Widerruf, Anerkennung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Anerkennung eines Betreuungsvereins
Papierfundstellen
- FamRZ 2016, 738
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VGH Bayern, 14.04.2010 - 4 ZB 09.910
Widerruf der Anerkennung als Betreuungsverein; Eignung eines Mitarbeiters als …
Auszug aus VG Ansbach, 17.11.2015 - AN 1 K 15.01184
Der Antrag des Beklagten auf Zulassung der Berufung wurde mit Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 14. April 2010 - 4 ZB 09.910 abgelehnt.Die Voraussetzungen für den Widerruf der erteilten Anerkennung des Klägers als Betreuungsverein lagen zum maßgeblichen Zeitpunkt der Widerrufsentscheidung als (letzte) Behördenentscheidung (vgl. BayVGH, Beschluss vom 14.4.2010 - 4 ZB 09.910) nicht vor.
Herr ... ist - wie Herr ... - Diplom-Sozialwirt und damit fachlich geeignet, im Bedarfsfalle als Vereinsbetreuer bestellt zu werden und auch Querschnittsaufgaben wahrzunehmen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 14.4.2010 - 4 ZB 09.910, juris Rn. 7).
- VGH Hessen, 27.06.2005 - 6 TG 1539/05
Skontrenzuteilung; nachträgliche Befristung; Sofortvollzug
Auszug aus VG Ansbach, 17.11.2015 - AN 1 K 15.01184
Die nachträgliche Aufnahme einer Auflage stellt sich in der Sache jedoch als teilweiser Widerruf des ursprünglichen Verwaltungsaktes dar (…BeckOK VwVfG/Tiedemann, Rn. 24 zu § 36;… Kopp/Ramsauer, VwVfG, Rn. 38 zu § 36; VGH Kassel, Beschluss vom 27.6.2005 - 6 TG 1539/05), welcher durch § 1908f Abs. 2 BGB ausdrücklich ermöglicht wird. - VG Ansbach, 05.03.2009 - AN 16 K 05.01103
Widerruf der Anerkennung als Betreuungsverein; fehlende Voraussetzungen
Auszug aus VG Ansbach, 17.11.2015 - AN 1 K 15.01184
Mit Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 5. März 2009 - AN 16 K 05.01103 wurde der Bescheid der Regierung von Mittelfranken vom 24. Februar 2005 aufgehoben.