Volltextveröffentlichungen (4)

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• BAYERN | RECHT

  AufenthG § 11 Abs. 4; GG Art. 6
  Kein Anspruch auf Aufhebung des Einreise- und Aufenthaltsverbots

• rewis.io

  Kein Anspruch auf Aufhebung des Einreise- und Aufenthaltsverbots

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• VGH Bayern, 19.06.2018 - 10 CE 18.993

  Erfolglose Beschwerde gegen eine das Begehren nach vorübergehender Aussetzung der …

  Auszug aus VG Ansbach, 19.06.2020 - AN 11 K 18.01242

  Der Ausländer hat es zudem durch die Gestaltung seiner Ausreise selbst in der Hand, die für die Durchführung des Visumverfahrens erforderliche Dauer seiner Abwesenheit im Bundesgebiet möglichst kurz zu halten, indem er z.B. eine Vorabzustimmung der zuständigen Ausländerbehörde nach § 31 Abs. 3 AufenthV einholt (BayVGH, B.v. 19.6.2018 - 10 CE 18.993 - juris Rn. 5).

  Auch ein kleines Kind, selbst wenn es wie die Tochter des Antragstellers die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, ist regelmäßig nicht als besonderer Umstand des Einzelfalls zu werten, der die Nachholung des Visumverfahrens unzumutbar macht, da es im Verantwortungsbereich des Ausländers liegt, die Ausreisemodalitäten und den Ausreisezeitpunkt in Absprache mit der zuständigen Ausländerbehörde so familienverträglich wie möglich zu gestalten (…BayVGH, B.v. 3.9.2019 - 10 C 19.1700 - juris Rn. 5 m.w.N.; B.v. 19.6.2018 - 10 CE 18.993 - juris Rn. 5).

• VGH Bayern, 23.09.2016 - 10 C 16.818

  Titelerteilungssperre nach Rücknahme eines Asylantrags

  Auszug aus VG Ansbach, 19.06.2020 - AN 11 K 18.01242

  Will ein ohne das erforderliche Visum eingereister Asylbewerber nach erfolglosem Abschluss seines Asylverfahrens einen asylunabhängigen Aufenthaltstitel erlangen, hat er daher grundsätzlich - nicht anders als jeder andere Ausländer - ein Sichtvermerkverfahren im Heimatland durchzuführen (vgl. BayVGH, B.v. 23.9.2016 - 10 C 16.818 - juris Rn. 11).
• VGH Bayern, 03.09.2019 - 10 C 19.1700

  Zumutbarkeit der Nachholung des Visumverfahrens

  Auszug aus VG Ansbach, 19.06.2020 - AN 11 K 18.01242

  Auch ein kleines Kind, selbst wenn es wie die Tochter des Antragstellers die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, ist regelmäßig nicht als besonderer Umstand des Einzelfalls zu werten, der die Nachholung des Visumverfahrens unzumutbar macht, da es im Verantwortungsbereich des Ausländers liegt, die Ausreisemodalitäten und den Ausreisezeitpunkt in Absprache mit der zuständigen Ausländerbehörde so familienverträglich wie möglich zu gestalten (BayVGH, B.v. 3.9.2019 - 10 C 19.1700 - juris Rn. 5 m.w.N.;… B.v. 19.6.2018 - 10 CE 18.993 - juris Rn. 5).

 
• VGH Bayern, 16.03.2020 - 10 CE 20.326

  Erfolglose Beschwerde gegen in erster Instanz erfolglosen Antrag auf Erteilung …

  Auszug aus VG Ansbach, 19.06.2020 - AN 11 K 18.01242

  Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat hierzu mit Beschluss vom 16. März 2020 (10 CE 20.326 - juris Rn. 20) wie folgt ausgeführt:.
• BVerwG, 10.12.2014 - 1 C 15.14

  Aufenthaltserlaubnis; Arbeitnehmer; Selbständiger; Ehegattennachzug zu Deutschen; …

  Auszug aus VG Ansbach, 19.06.2020 - AN 11 K 18.01242

  Wohl berufe sich der Kläger zwar auf die Geburt eines Kindes während seines Aufenthalts im Bundesgebiet, könne aber jedenfalls derzeit keinen durchschlagenden Anspruch im Sinne dieser Vorschrift für sich ins Feld führen, der eine Qualität im Sinne des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Dezember 2014, Az. 1 C 15.14, Randnummern 19 ff. aufweise.
• OVG Saarland, 14.02.2018 - 2 B 734/17

  Duldungsanspruch Familienangehöriger im Falle der Untersagung …

  Auszug aus VG Ansbach, 19.06.2020 - AN 11 K 18.01242

  Dies setzt u.a. voraus, dass geklärt ist, welche Ausländerbehörde für die Zustimmung nach § 31 AufenthV zuständig ist und ob die grundsätzliche Möglichkeit zum Familiennachzug besteht (…BayVGH, B.v. 30.08.2018 - 10 C 18.1497 - juris Rn. 26 f.;… B.v. 22.1.2019 - 10 CE 19.149 - juris Rn. 15;… vgl. auch BayVGH, B.v. 20.06.2017 - 10 C 17.733 - juris Rn. 10; OVG Saarl, B.v. 14.2.2018 - 2 B 734/17 - juris Rn. 14).".
• VGH Bayern, 22.01.2019 - 10 CE 19.149

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung wegen familiärer Lebensgemeinschaft

  Auszug aus VG Ansbach, 19.06.2020 - AN 11 K 18.01242

  Dies setzt u.a. voraus, dass geklärt ist, welche Ausländerbehörde für die Zustimmung nach § 31 AufenthV zuständig ist und ob die grundsätzliche Möglichkeit zum Familiennachzug besteht (…BayVGH, B.v. 30.08.2018 - 10 C 18.1497 - juris Rn. 26 f.; B.v. 22.1.2019 - 10 CE 19.149 - juris Rn. 15;… vgl. auch BayVGH, B.v. 20.06.2017 - 10 C 17.733 - juris Rn. 10;… OVG Saarl, B.v. 14.2.2018 - 2 B 734/17 - juris Rn. 14).".
• VGH Bayern, 30.08.2018 - 10 C 18.1497

  Kein Absehen vom Visumverfahren nach Geburt eines Kindes wegen des Fehlens einer …

  Auszug aus VG Ansbach, 19.06.2020 - AN 11 K 18.01242

  Dies setzt u.a. voraus, dass geklärt ist, welche Ausländerbehörde für die Zustimmung nach § 31 AufenthV zuständig ist und ob die grundsätzliche Möglichkeit zum Familiennachzug besteht (BayVGH, B.v. 30.08.2018 - 10 C 18.1497 - juris Rn. 26 f.;… B.v. 22.1.2019 - 10 CE 19.149 - juris Rn. 15;… vgl. auch BayVGH, B.v. 20.06.2017 - 10 C 17.733 - juris Rn. 10;… OVG Saarl, B.v. 14.2.2018 - 2 B 734/17 - juris Rn. 14).".