Rechtsprechung
   VG Ansbach, 19.11.2009 - AN 14 K 09.01341   

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https://dejure.org/2009,71989
VG Ansbach, 19.11.2009 - AN 14 K 09.01341 (https://dejure.org/2009,71989)
VG Ansbach, Entscheidung vom 19.11.2009 - AN 14 K 09.01341 (https://dejure.org/2009,71989)
VG Ansbach, Entscheidung vom 19. November 2009 - AN 14 K 09.01341 (https://dejure.org/2009,71989)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Kostenbeitrag; Berücksichtigung des Elterngeldes als Einkommen bei Unterbringung in einem Mutter/Kind-Heim;Systemwechsel beim Elterngeld nach dem BEEG gegenüber dem BErzGG;Keine Auslegung oder Analogie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Bayreuth, 22.08.2012 - B 3 K 12.96

    Mutter-Kind-Einrichtung; Kostenbeitrag - jeweils - für Mutter und Kind(er)

    Soweit sich die Klägerin darauf beruft, dass der "bisherigen Rechtsprechung ... die einheitliche Berechnungsweise zugrunde liegt" (siehe Rechtsprechungsnachweise im Hinweis des Widerspruchsbescheides vom 10.01.2012), ist abschließend darauf hinzuweisen, dass in diesen Verfahren die Berechnung nur deshalb einheitlich - im Sinne der Klägerin - erfolgte, weil "allein streitig" war, "ob und in welcher Höhe auch das Elterngeld als Einkommen anzusetzen ist, das die Klägerin bezieht" (BayVGH, Urteil vom 15.10.2010, Az. 12 BV 10.528 , RdNr. 27, davor VG Ansbach, Urteil vom 11.02.2010, Az. AN 14 K 09.01782 ; siehe auch VG Ansbach, Urteil vom 19.01.2009, Az. AN 14 K 09.01341 betreffend Systemwechsel beim Elterngeld BEEG gegenüber Bundeserziehungsgeldgesetz - BErzGG - und VG Würzburg, Gerichtsbescheid vom 29.04.2010, Az. W 3 K 09.524, Elterngeld BEEG).
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