Rechtsprechung
| VG Ansbach, 23.12.2020 - AN 18 S 20.02849 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
§ 80 Abs. 5 VwGO; § 10 Abs. 3 11. BayIfSMV; § 12 Abs. 3 11. BayIfSMV
Coronabedingte Schließung eines EMS-Mikro-Studios
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- VG München, 24.11.2020 - M 26a E 20.5958
Untersagung des Betriebs der EMS-Mikrostudios und die Durchführung von …
Auszug aus VG Ansbach, 23.12.2020 - AN 18 S 20.02849
Darunter sind in Anlehnung an den allgemeinen Sprachgebrauch sämtliche Gebäude und Einrichtungen zu verstehen, die der Ausübung einer oder mehrerer Sportarten dienen (VG München, B.v. 24.11.2020 - M 26a E 20.5958 - juris Rn. 43).Zu diesen Zwecken steht das Studio - losgelöst von der Frage ärztlich verordneter Behandlungen - grundsätzlich jedermann offen und hält damit ein allgemeines Freizeitsportangebot bereit (vgl. zur Einordnung von EMS-Studios als Sportstätten: VG München, B.v. 24.11.2020 - M 26a E 20.5958 - juris Rn. 42 ff.;… VG Würzburg, B.v. 24.11.2020 - W 8 E 20.1791 - juris Rn. 29 ff.).
- VGH Bayern, 10.12.2020 - 20 CE 20.2868
Einzelfall der Befreiung eines Schülers von der "Maskenpflicht"
Auszug aus VG Ansbach, 23.12.2020 - AN 18 S 20.02849
Im Übrigen handelt es sich bei der Problematik, welche Beschwerden im Einzelnen in medizinisch ausreichender Weise durch das hier streitgegenständliche EMS-Training behandelt werden können, um eine medizinische Fachfrage, die einer abschließenden Klärung im Eilverfahren nicht zugänglich ist (vgl. auch BayVGH, B.v. 10.12.2020 - 20 CE 20.2868 - BeckRS 2020, 35627 Rn. 15). - BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 10.93
Verbot und Auflösung einer kurdischen Vereinigung - Gefährdung der inneren …
Auszug aus VG Ansbach, 23.12.2020 - AN 18 S 20.02849
Bei dieser gerichtlichen Ermessensentscheidung kommt vor allem den - nach dem Wesen des Eilverfahrens nur summarisch zu prüfenden - Erfolgsaussichten des in der Hauptsache eingelegten Rechtsbehelfs eine maßgebliche Bedeutung zu (vgl. BVerwG, B.v. 6.7.1994 - 1 VR 10.93 - juris Rn. 4).
- BVerfG, 22.10.1985 - 1 BvL 44/83
Arbeitnehmerkammern Bremen
Auszug aus VG Ansbach, 23.12.2020 - AN 18 S 20.02849
Im Wege der Auslegung darf einer nach Wortlaut und Sinn eindeutigen Regelung nicht ein entgegengesetzter Sinn verliehen, der normative Gehalt der auszulegenden Norm nicht grundlegend neu bestimmt werden oder das damit verfolgte Ziel nicht in einem wesentlichen Punkt verfehlt werden (BVerfG, B.v. 22.10.1985 - 1 BvL 44/83 - BVerfGE 71, 81/115 = juris Rn. 56). - VG Würzburg, 24.11.2020 - W 8 E 20.1791
Abgrenzung von Freizeitsport nach der 8. BayIfSMV
Auszug aus VG Ansbach, 23.12.2020 - AN 18 S 20.02849
Zu diesen Zwecken steht das Studio - losgelöst von der Frage ärztlich verordneter Behandlungen - grundsätzlich jedermann offen und hält damit ein allgemeines Freizeitsportangebot bereit (…vgl. zur Einordnung von EMS-Studios als Sportstätten: VG München, B.v. 24.11.2020 - M 26a E 20.5958 - juris Rn. 42 ff.; VG Würzburg, B.v. 24.11.2020 - W 8 E 20.1791 - juris Rn. 29 ff.). - OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.1999 - 3 B 2861/97
Erschließungsbeitrag; Vorläufiger Rechtsschutz; Verwaltungsgerichtliche …
Auszug aus VG Ansbach, 23.12.2020 - AN 18 S 20.02849
Dabei können allerdings - eben wegen des summarischen Charakters des Eilverfahrens und seiner nur begrenzten Erkenntnismöglichkeiten - weder schwierige Rechtsfragen vertieft oder abschließend geklärt noch komplizierte Tatsachenfeststellungen getroffen werden; solches muss dem Verfahren der Hauptsache überlassen bleiben (OVG NRW, B.v. 26.1.1999 - 3 B 2861/97 - juris Rn. 4).