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VG Ansbach, 25.05.2016 - AN 5 S 16.618 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- rewis.io
Anforderungen an den Wegfall der Wiederholungsgefahr nach Abschluss einer Drogentherapie
- ra.de
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 25.05.2016 - AN 5 S 16.618
- VGH Bayern, 02.05.2017 - 19 CS 16.2466
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- VGH Baden-Württemberg, 06.05.2002 - 11 S 616/02
Beurteilungszeitpunkt für veränderte Umstände bei mehreren aufeinanderfolgenden …
Auszug aus VG Ansbach, 25.05.2016 - AN 5 S 16.618
Das Verfahren nach § 80 Abs. 7 VwGO ist dabei nicht eine Art Rechtsmittelverfahren, sondern ein gegenüber dem Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO selbständiges neues Verfahren, dessen Gegenstand nicht die Überprüfung der Entscheidung nach § 80 Abs. 5 VwGO ist, sondern die Neuregelung der Vollziehung des Verwaltungsakts für die Zukunft in einem abweichenden Sinn (vgl. VGH Baden-Württemberg, B.v. 6.5.2002 - 11 S 616/02 - juris Rn. 6;… Schoch in Schoch/ Schneider/Bier, VwGO, 29. EL Oktober 2015, § 80, Rn. 548 ff.). - OLG Karlsruhe, 24.08.2009 - 2 VAs 13/09
Fehlerhafte Berücksichtigung der Sicherheitsinteresses der Allgemeinheitbei der …
Auszug aus VG Ansbach, 25.05.2016 - AN 5 S 16.618
Im Übrigen geht die Rechtsprechung zu den §§ 35, 36 BtMG teilweise davon aus, dass eine Zurückstellung der Strafvollstreckung ermessensfehlerfrei abgelehnt werden kann, wenn eine bestandskräftige oder sofort vollziehbare Abschiebungsverfügung gegen den Betroffenen vorliegt (vgl. etwa: OLG Karlsruhe, B.v. 24.8.2009 - 2 VAs 13/09, 2 VAs 14/09 - juris Rn. 9). - VGH Bayern, 24.05.2012 - 10 ZB 11.2198
Strafrechtliche Verurteilung wegen bewaffneten Drogenhandels; begonnene …
Auszug aus VG Ansbach, 25.05.2016 - AN 5 S 16.618
Bei einer Betäubungsmittelabhängigkeit, wie sie auch beim Antragsteller jedenfalls bislang vorlag, kann von einem Wegfall der Wiederholungsgefahr im ausländerrechtlichen Sinne nicht gesprochen werden, so lange nicht eine Drogentherapie erfolgreich abgeschlossen und deren Erfolg in Form eines drogen- und straffreien Verhaltens längere Zeit nach Straf- bzw. Therapieende glaubhaft gemacht ist (…so ausdrücklich: BayVGH, B.v. 21.3.2016 - 19 ZS 15.1913, Rn. 12;… ebenso BayVGH, B.v. 21.2.2014 - 10 ZB 13.1861 - juris Rn. 6;… B.v. 18.10.2013 - 10 ZB 11.618 - juris Rn. 12; B.v. 24.5.2012 - 10 ZB 11.2198 - juris Rn. 13;… B.v. 18.8.2011 - 10 ZB 10.2989 - juris Rn. 10).
- VGH Bayern, 18.08.2011 - 10 ZB 10.2989
Noch kein Wegfall der Wiederholungsgefahr bei begonnener, bisher positiv …
Auszug aus VG Ansbach, 25.05.2016 - AN 5 S 16.618
Bei einer Betäubungsmittelabhängigkeit, wie sie auch beim Antragsteller jedenfalls bislang vorlag, kann von einem Wegfall der Wiederholungsgefahr im ausländerrechtlichen Sinne nicht gesprochen werden, so lange nicht eine Drogentherapie erfolgreich abgeschlossen und deren Erfolg in Form eines drogen- und straffreien Verhaltens längere Zeit nach Straf- bzw. Therapieende glaubhaft gemacht ist (…so ausdrücklich: BayVGH, B.v. 21.3.2016 - 19 ZS 15.1913, Rn. 12;… ebenso BayVGH, B.v. 21.2.2014 - 10 ZB 13.1861 - juris Rn. 6;… B.v. 18.10.2013 - 10 ZB 11.618 - juris Rn. 12;… B.v. 24.5.2012 - 10 ZB 11.2198 - juris Rn. 13; B.v. 18.8.2011 - 10 ZB 10.2989 - juris Rn. 10). - VGH Bayern, 18.10.2013 - 10 ZB 11.618
Ausweisung; ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils; Ausweisungsschutz; …
Auszug aus VG Ansbach, 25.05.2016 - AN 5 S 16.618
Bei einer Betäubungsmittelabhängigkeit, wie sie auch beim Antragsteller jedenfalls bislang vorlag, kann von einem Wegfall der Wiederholungsgefahr im ausländerrechtlichen Sinne nicht gesprochen werden, so lange nicht eine Drogentherapie erfolgreich abgeschlossen und deren Erfolg in Form eines drogen- und straffreien Verhaltens längere Zeit nach Straf- bzw. Therapieende glaubhaft gemacht ist (…so ausdrücklich: BayVGH, B.v. 21.3.2016 - 19 ZS 15.1913, Rn. 12;… ebenso BayVGH, B.v. 21.2.2014 - 10 ZB 13.1861 - juris Rn. 6; B.v. 18.10.2013 - 10 ZB 11.618 - juris Rn. 12;… B.v. 24.5.2012 - 10 ZB 11.2198 - juris Rn. 13;… B.v. 18.8.2011 - 10 ZB 10.2989 - juris Rn. 10). - VGH Bayern, 21.02.2014 - 10 ZB 13.1861
Ausweisung; schwerwiegende Gründe der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; …
Auszug aus VG Ansbach, 25.05.2016 - AN 5 S 16.618
Bei einer Betäubungsmittelabhängigkeit, wie sie auch beim Antragsteller jedenfalls bislang vorlag, kann von einem Wegfall der Wiederholungsgefahr im ausländerrechtlichen Sinne nicht gesprochen werden, so lange nicht eine Drogentherapie erfolgreich abgeschlossen und deren Erfolg in Form eines drogen- und straffreien Verhaltens längere Zeit nach Straf- bzw. Therapieende glaubhaft gemacht ist (…so ausdrücklich: BayVGH, B.v. 21.3.2016 - 19 ZS 15.1913, Rn. 12; ebenso BayVGH, B.v. 21.2.2014 - 10 ZB 13.1861 - juris Rn. 6;… B.v. 18.10.2013 - 10 ZB 11.618 - juris Rn. 12;… B.v. 24.5.2012 - 10 ZB 11.2198 - juris Rn. 13;… B.v. 18.8.2011 - 10 ZB 10.2989 - juris Rn. 10).