Rechtsprechung
| VG Ansbach, 26.01.2021 - AN 16 K 20.00250 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BeamtVG § 54; BeamtVG § 53
Kürzung der Versorgungsbezüge aufgrund Anrechnung von Witwengeld - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 24.11.2011 - 2 C 39.10
Ruhen der Versorgung; Versorgungsausgleich; Witwengeld; Scheidungsfolgen; Kürzung …
Auszug aus VG Ansbach, 26.01.2021 - AN 16 K 20.00250
Dieser soll nicht besser stehen als ein "nur - Beamter" mit der höchstmöglichen der beiden aufeinander anzurechnenden Versorgung (vgl. hierzu BVerwG, U. v. 24.11.2011 - 2 C 39/10 - juris Rn. 14 ff). - BVerwG, 21.02.2019 - 2 C 24.17
Alimentationspflicht; Billigkeitsentscheidung; Ehescheidung; Kürzung der …
Auszug aus VG Ansbach, 26.01.2021 - AN 16 K 20.00250
Liegt kein überwiegendes behördliches Mitverschulden für die Überzahlung von Besoldungs- oder Versorgungsbezügen vor, genügt die Einräumung von angemessenen Ratenzahlungsmöglichkeiten regelmäßig den Erfordernissen einer im Rahmen des Rückforderungsbescheides zu treffenden Entscheidung der Billigkeit (vgl. BVerwG, U. v. 21.2.2019 - 2 C 24/17 - juris Rn. 17 ff). - BVerwG, 15.11.2016 - 2 C 9.15
Verjährung bei der Rückforderung überzahlter beamtenrechtlicher Versorgungsbezüge
Auszug aus VG Ansbach, 26.01.2021 - AN 16 K 20.00250
Andererseits muss sich der Versorgungsempfänger darauf einstellen, dass die Höhe der ausgezahlten Versorgungsbezüge von seinen anrechenbaren Einkünften abhängt (vgl. BVerwG, U. v. 15.11.2016 - 2 C 9/15 - juris Rn. 20).