Rechtsprechung
   VG Ansbach, 26.07.2011 - AN 15 K 11.00485   

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https://dejure.org/2011,65833
VG Ansbach, 26.07.2011 - AN 15 K 11.00485 (https://dejure.org/2011,65833)
VG Ansbach, Entscheidung vom 26.07.2011 - AN 15 K 11.00485 (https://dejure.org/2011,65833)
VG Ansbach, Entscheidung vom 26. Juli 2011 - AN 15 K 11.00485 (https://dejure.org/2011,65833)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Gebühr für fachbehördliche Überwachung kommunaler Kläranlage mit 60 EW; kein Verstoß gegen Äquivalenzprinzip und Gleichheitssatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Augsburg, 20.07.2012 - Au 3 K 12.448

    Indirekteinleitung; Gewässeraufsicht; Gebühren

    Vielmehr gilt das Äquivalenzprinzip (vgl. VG Augsburg vom 13.12.2011 a.a.O; VG München vom 13.9.2011 Az. M 2 K 11.1678 und VG Ansbach vom 26.7.2011 Az. AN 15 K 11.00485 jeweils ).

    Dass die erhobenen pauschalierten Kosten eine drosselnde, also prohibitive Wirkung im Sinne der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BVerwG vom 14.4.1967 BVerwGE 26, 305) hätten, ist nicht ersichtlich und von der Klägerin auch nicht substantiiert geltend gemacht (vgl. VG Ansbach vom 26.7.2011, a.a.O.).

  • VG Meiningen, 11.10.2011 - 2 K 194/10

    Wasserrecht; Nichtigkeit der Gebührensätze für Abwasseranalytik wegen

    Auf die dortige Landesrechtsprechung (vgl. etwa VG Ansbach, U. v. 26.07.2011, AN 15 K 11.00485; juris) kann sich der Beklagte daher nicht berufen.
  • VG München, 13.09.2011 - M 2 K 11.1678

    Kosten für die Überwachung von Abwasseranlagen; Äquivalenzprinzip

    Art. 59 BayWG richtet sich insoweit an das für die technische Gewässeraufsicht nach Art. 58 Abs. 1 Satz 3 BayWG zuständige Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) und dessen nachgeordnete Behörden, so dass auch diese für die Kostenpauschalierung und Kostenerhebung zuständig sind (vgl. VG Ansbach, Urteil v. 26.07.2011, AN 15 K 11.00485).
  • VG München, 13.09.2011 - M 2 K 11.1461

    Kosten für die Überwachung von Abwasseranlagen; Äquivalenzprinzip

    Art. 59 BayWG richtet sich insoweit an das für die technische Gewässeraufsicht nach Art. 58 Abs. 1 Satz 3 BayWG zuständige Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) und dessen nachgeordnete Behörden, so dass auch diese für die Kostenpauschalierung und Kostenerhebung zuständig sind (vgl. VG Ansbach, Urteil v. 26.07.2011, AN 15 K 11.00485).
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