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   VG Ansbach, 26.09.2011 - AN 10 K 11.00205   

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https://dejure.org/2011,65270
VG Ansbach, 26.09.2011 - AN 10 K 11.00205 (https://dejure.org/2011,65270)
VG Ansbach, Entscheidung vom 26.09.2011 - AN 10 K 11.00205 (https://dejure.org/2011,65270)
VG Ansbach, Entscheidung vom 26. September 2011 - AN 10 K 11.00205 (https://dejure.org/2011,65270)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Öffentlich-rechtliche Geschäftsführung ohne Auftrag; Fundtier; Aufwendungsersatz; Fundbehörde; Leistungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VG München, 16.04.2015 - M 10 K 14.5633

    Tierschutzgebot, Regelvermutung, Aussetzen, Herrenlosigkeit, Tierfund,

    November 2014 setzten die Verfahrensbevollmächtigten des Klägers der Beklagten unter Darlegung ihrer Rechtsauffassung mit Bezugnahme auf die Gemeinsame Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern und des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Gesundheit vom 1. Dezember 1993 - Nr. 1 B 3 - 2530 - 1 und auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 26. September 2011 - AN 10 K 11.00205 - letztmals eine Zahlungsfrist bis .

    Das Verwaltungsgericht Ansbach habe in seinem Urteil vom 26. September 2011 - AN 10 K 11.00205 - darauf hingewiesen, dass insbesondere Katzen regelmäßig Haustiere seien, auch wenn dies nicht mit letzter Sicherheit festgestellt werden könne.

    In solchen Zweifelsfällen ist nach Ansicht des Gerichts aber aus Gründen des Tierschutzes im Rahmen einer Regelvermutung zunächst davon auszugehen, dass es sich jeweils um Fundtiere handelt (vgl. auch OVG Mecklenburg-Vorpommern, U.v. 12.1.2011 - 3 L 272/06 - juris Rn. 23 ff.; VG Stuttgart, U.v. 16.12.2013 - 4 K 29/13 - juris Rn. 30; VG Ansbach, U.v. 26.9.2011 - AN 10 K 11.00205 - juris Rn. 29 f.; VG Saarlouis, U.v. 24.4.2013 - 5 K 593/12 - juris Rn. 23 ff.).

  • VG Gießen, 27.02.2012 - 4 K 2064/11

    Aufwendungsersatz für die Betreuung aufgefundener Tiere

    Bestehen somit zwar maßgebliche Anhaltspunkte dafür, dass ein aufgefundenes Tier nicht herrenlos ist, kann dies aber nicht mit Sicherheit nicht festgestellt werden, so ist nach Auffassung des Gerichts aus Gründen des Tierschutzes davon auszugehen, dass es sich um Fundtier handelt (so auch OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 12. Januar 2011 - 3 L 272/06 - juris - LS; VG Ansbach, Urteil vom 26. September 2011 - AN 10 K 11.00205 - juris; Rdnr. 29; vgl. auch Hirt/Maisack/Moritz, Kommentar zum Tierschutzgesetz, Einführung Rdnr. 81).
  • VGH Bayern, 27.11.2015 - 5 BV 14.1737

    Aufwendungsersatz für Fundtiere

    Ob eine andere Beurteilung im Falle eines verletzten und akut behandlungsbedürftigen Tieres angezeigt wäre (vgl. VG Saarland, U. v. 24.4.2013 - 5 K 593/12 - juris Rn. 33; VG Ansbach, U. v. 26.9.2011 - AN 10 K 11.00205 - juris Rn. 35), bedarf hier keiner Erörterung.
  • VG Saarlouis, 24.04.2013 - 5 K 593/12

    Kostenübernahme für die Behandlung eines Fundtieres

    So auch OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 12.01.2011 - 3 L 272/06 -, DVBl 2011, 975; VG Ansbach, Urteil vom 26.09.2011 - AN 10 K 11.00205 - juris; vgl. auch Hirt/Maisack/Moritz, a.a.O., Einführung Rdnr. 81.
  • VG München, 16.04.2015 - M 10 K 14.5098

    Aufwendungsersatz für Fundtier

    Auch wenn dies nicht mit letzter Sicherheit festgestellt werden kann, so ist nach Ansicht des Gerichts aus Gründen des Tierschutzes davon auszugehen, dass es sich um ein Fundtier handelt (vgl. auch OVG Mecklenburg-Vorpommern, U.v. 12.1.2011 - 3 L 272/06 - juris Rn. 23 ff.; VG Stuttgart, U.v. 16.12.2013 - 4 K 29/13 - juris Rn. 30; VG Ansbach, U.v. 26.9.2011 - AN 10 K 11.00205 - juris Rn. 29 ff.; VG Saarlouis, U.v. 24.4.2013 - 5 K 593/12 - juris Rn. 23 ff.).
  • VGH Bayern, 27.11.2015 - 5 BV 15.1284

    Kein Aufwendungsersatz bei Wahrnehmmung von Verwaltungsaufgaben durch Bürger

    Ob eine andere Beurteilung im Falle eines verletzten und akut behandlungsbedürftigen Tieres angezeigt wäre (vgl. VG Saarland, U. v. 24.4.2013 - 5 K 593/12 - juris Rn. 33; VG Ansbach, U. v. 26.9.2011 - AN 10 K 11.00205 - juris Rn. 35), bedarf hier keiner Erörterung.
  • VGH Bayern, 27.11.2015 - 5 BV 15.1409

    Aufwendungsersatz für Fundtiere

    Ob eine andere Beurteilung im Falle eines verletzten und akut behandlungsbedürftigen Tieres angezeigt wäre (vgl. VG Saarland, U. v. 24.4.2013 - 5 K 593/12 - juris Rn. 33; VG Ansbach, U. v. 26.9.2011 - AN 10 K 11.00205 - juris Rn. 35), bedarf hier keiner Erörterung.
  • VGH Bayern, 27.11.2015 - 5 BV 14.2048

    Katzenjammer - Kein Aufwendungsersatz für Tierarztkosten einer Fundkatze mangels

    Ob eine andere Beurteilung im Falle eines verletzten und akut behandlungsbedürftigen Tieres angezeigt wäre (vgl. VG Saarland, U. v. 24.4.2013 - 5 K 593/12 - juris Rn. 33; VG Ansbach, U. v. 26.9.2011 - AN 10 K 11.00205 - juris Rn. 35), bedarf hier keiner Erörterung.
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