Rechtsprechung
   VG Arnsberg, 03.08.2010 - 11 K 1655/09   

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https://dejure.org/2010,25522
VG Arnsberg, 03.08.2010 - 11 K 1655/09 (https://dejure.org/2010,25522)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 03.08.2010 - 11 K 1655/09 (https://dejure.org/2010,25522)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 03. August 2010 - 11 K 1655/09 (https://dejure.org/2010,25522)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Heranziehung zu einem monatlichen Kostenbeitrag bis zur Einstellung einer stationären Jugendhilfe; Berücksichtigung einer Unfallrente als Einkommen zur Berechnung eines monatlichen Kostenbeitrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG München, 07.05.2014 - M 18 K 13.1700

    Kostenbeitrag; Einbeziehung der Verletztenrente in die Einkommensberechnung

    Der Umstand, dass die Verletztenrente allgemein zur Sicherung des Lebensunterhaltes des durch den Arbeitsunfall in seiner Erwerbsfähigkeit beschränkten Arbeitnehmers dient, kann nicht als eine im Sinne des § 93 Abs. 1 Satz 4 SGB VIII relevante Zweckbestimmung gewertet werden (vgl. zum Ganzen: VG Arnsberg, U.v. 3.8.2010 - 11 K 1655/09 unter Hinweis auf BSG, U.v. 3.12.2002 - B 2 U 12/02 R; st. Rspr.).
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