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   VG Arnsberg, 05.11.2008 - 3 L 772/08   

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https://dejure.org/2008,25743
VG Arnsberg, 05.11.2008 - 3 L 772/08 (https://dejure.org/2008,25743)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 05.11.2008 - 3 L 772/08 (https://dejure.org/2008,25743)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 05. November 2008 - 3 L 772/08 (https://dejure.org/2008,25743)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines für die Dauer einer Kirmes angeordneten Aufenthaltsverbots; Wiederholte polizeiliche Auffälligkeit innerhalb weniger Monate; Bedeutsamkeit der sog. Unschuldsvermutung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Kein Kirmesvergnügen für zwei Soester Jugendliche

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Neustadt, 07.05.2015 - 5 L 340/15

    Aufenthaltsverbote für mehrere aufeinanderfolgende Kerwe und

    Polizeiliche Feststellungen zu Straftaten, die zum Anlass vorbeugender Gefahrenabwehr genommen werden, sind etwas substantiell anderes als eine Schuldfeststellung (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 16.5.2002 - 1 BvR 2257/01 -, juris Rn. 8 ff; VG Arnsberg, Beschluss vom 5.11.2008 - 3 L 772/08 -, juris Rn. 15 ff.) .
  • VG Hannover, 29.09.2014 - 10 B 10961/14

    Aufenthaltsverbot in einem bestimmten städtischen Bereich nach verschiedenen

    Polizeiliche Feststellungen zu Straftaten, die zum Anlass zur vorbeugenden Gefahrenabwehr genommen werden, sind etwas substantiell anderes als eine Schuldfeststellung (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 16.5.2002 - 1 BvR 2257/01 -, juris Rn. 8 ff; VG Arnsberg, Beschluss vom 5.11.2008 - 3 L 772/08 -, juris Rn. 15 ff.).
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