Rechtsprechung
   VG Arnsberg, 09.08.2002 - 12 L 856/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,23655
VG Arnsberg, 09.08.2002 - 12 L 856/02 (https://dejure.org/2002,23655)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 09.08.2002 - 12 L 856/02 (https://dejure.org/2002,23655)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 09. August 2002 - 12 L 856/02 (https://dejure.org/2002,23655)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,23655) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Ausgestaltung des Nachbarschutzes gegen die Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit zwei Garagen; Bauordnungsrechtliche Anforderungen an die Einhaltung der erforderlichen Abstandflächen durch ein genehmigtes Vorhaben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Arnsberg, 18.11.2003 - 7 K 1273/03

    Rechtmäßigkeit der Beseitigung von Sperrpfosten; Öffentlichkeit eines Weges für

    Der Antrag hatte keinen Erfolg; er wurde mit Beschluss vom 9. August 2002 (12 L 856/02) - unter anderem mit der Begründung, dass der Vater des Klägers als Eigentümer der Wegeparzelle bereits nach § 917 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) verpflichtet sei, die Benutzung der Straße W. zur Herstellung der erforderlichen Verbindung für eine Vielzahl von Wohngebäuden als Zuwegung zu dulden - als unbegründet abgelehnt.

    Ebenso kann im Ergebnis unbeantwortet bleiben, ob die von dem Beklagten angenommene Störung der öffentlichen Sicherheit im Sinne des Gesetzes schon darin zu sehen gewesen ist, dass der Kläger - wenn auch weisungsgemäß - im Sinne einer Art Selbstjustiz" ohne Einhaltung des Rechtsweges Fakten geschaffen hat, die er bzw. sein Vater auf gerichtlichem Wege (Verfahren 12 L 856/02) nicht hat erreichen können, vgl. insoweit: Oberlandesgericht Koblenz, Beschluss vom 15. März 1984 - 1 Ss 49/84 -, in: VRS 67, 146 ff.; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 3. Mai 1989 - 2 TH 93/89 -, in: VerkMitt 1991, Nr. 7.

  • VG Arnsberg, 18.11.2004 - 7 K 1270/03

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen einer Ordnungsverfügung gegenüber einem Eigentümer

    Nachdem der Antrag des Kläger mit Beschluss vom 9. August 2002 abgelehnt worden war (12 L 856/02) beauftragte der Kläger seinen Sohn, den Kläger des Verfahrens 7 K 1273/03, mit der Anbringung von Sperrpfosten vor der einzigen Zufahrt zu dem Grundstück der Nachbarn V. .

    Die Aufstellung der Sperrpfosten stelle nichts anderes als eine eigenmächtige Durchsetzung eines Baustopps dar, den der Kläger vor Gericht (in dem Verfahren 12 L 856/02) nicht habe erreichen können.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht