Rechtsprechung
   VG Arnsberg, 10.04.2002 - 11 K 1147/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,13037
VG Arnsberg, 10.04.2002 - 11 K 1147/00 (https://dejure.org/2002,13037)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 10.04.2002 - 11 K 1147/00 (https://dejure.org/2002,13037)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 10. April 2002 - 11 K 1147/00 (https://dejure.org/2002,13037)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Benutzung der kommunalen Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Witten; Abfallgebühren i.R. eineröffentlichen Abwasserentsorgung; Rechtmäßigkeit eines Grundbesitzabgabenbescheides; Abrechnung verschiedener Abfallentsorgungsteilleistungen über eine einheitliche Gebühr bezogen auf das Restmüllgefäß; Austausch eines 100-l-Restmüllbehälters durch ein 60-l-Gefäß; Gebührensatz mit Rücksicht auf den Gebührenabschlag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Hessen, 10.05.2012 - 5 C 3180/09
    Nur dies dient unmittelbar der Leistungserbringung (vgl. Brüning in: Driehaus, a.a.O., § 6 Rn. 168; VG Arnsberg, Urteil vom 10. April 2002 - 11 K 1147/00 -, Juris).
  • VG Gelsenkirchen, 12.06.2003 - 13 K 6442/99

    Entwässerungsgebühren, Kosten, betriebsbedingt, Versorgungsleistungen,

    So bereits Verwaltungsgericht (VG) Arnsberg, Urteil vom 10. April 2002 - 11 K 1147/00 -, S. 11 f. des Urteilsabdrucks; Schulte/Wiesemann, a. a. O., § 6 Rn. 168.

    vgl. dazu Queitsch in: Lenz u. a. , Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen, Stand Oktober 2000, § 6 Rn. 89; Schulte/Wiesemann, a. a. O., § 6 Rn. 329; in diesem Sinne auch VG Arnsberg, Urteil vom 10. April 2002, a. a. O., S. 16 des Urteilsabdrucks.

  • VG Arnsberg, 11.12.2001 - 11 K 1189/00

    Abfallgebühren wegen Einführung der Biotonne im Stadtgebiet Witten;

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten und die Verfahrensakte in den Parallelverfahren 11 K 1147/00 sowie 11 K 1153/00 Bezug genommen.

    Bei einer - wie der Beklagte in dem Parallelverfahren 11 K 1147/00 vorgetragen hat - Anzahl von 21.256 Restmüllgefäßen und einer geschätzten Zahl von 7.000 Gefäßen mit Eigenkompostierung liegt das - unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Behältergrößen und der sich daraus ergebenden Verschiebungen beim Volumen - in der Kalkulation zu Grunde gelegte Verhältnis von 35% Eigenkompostierern zu 65% Biotonnennutzer im Rahmen des dem Satzungsgeber insoweit zuzubilligenden Beurteilungsspielraums.

  • VG Gelsenkirchen, 13.05.2004 - 13 K 3478/01

    Kalkulation, Renaturierungskosten, Versorgungskostenanteil, Leitungsorgane,

    So auch bereits Verwaltungsgericht Arnsberg, Urteil vom 10. April 2002 - 11 K 1147/00 -, S. 11 f. des Urteilsabdrucks; Schulte/Wiesemann, a. a. O., § 6 Rn. 168.
  • VG Gelsenkirchen, 13.05.2004 - 13 K 5445/00

    Kalkulation, Renaturierungskosten, Versorgungskostenanteil, Leitungsorgane,

    So auch bereits Verwaltungsgericht Arnsberg, Urteil vom 10. April 2002 - 11 K 1147/00 -, S. 11 f. des Urteilsabdrucks; Schulte/Wiesemann, a. a. O., § 6 Rn. 168.
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