Rechtsprechung
   VG Arnsberg, 15.05.2009 - 7 L 211/09   

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https://dejure.org/2009,24766
VG Arnsberg, 15.05.2009 - 7 L 211/09 (https://dejure.org/2009,24766)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 15.05.2009 - 7 L 211/09 (https://dejure.org/2009,24766)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 15. Mai 2009 - 7 L 211/09 (https://dejure.org/2009,24766)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Verursachung schädlicher Umwelteinwirkungen i.S.d. § 3 Abs. 1 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) durch genehmigungsbedürftige Windenergieanlagen; Bemessung von Lärmimmissionen nach den Immissionsrichtwerten der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm); ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Arnsberg, 18.09.2009 - 7 L 515/09

    Antrag auf Abänderung einer Baugenehmigung für drei Windkraftanlagen vom Typ

    Der Beschluss der Kammer vom 15. Mai 2009 - 7 L 211/09 -, geändert durch Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 27. August 2009 - 8 B 797/09 - wird wie folgt abgeändert:.

    Am 20. April 2009 hat der Antragsteller einen Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gestellt, der vom erkennenden Gericht mit Beschluss vom 15. Mai 2009 (7 L 211/09) abgelehnt worden ist.

    " vom 1. September 2009 beantragt, den Beschluss der Kammer vom 15. Mai 2009 - 7 L 211/09 -, geändert durch Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 27. August 2009 - 8 B 797/09 - wie folgt abzuändern: Die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers gegen den Genehmigungsbescheid der Antragsgegnerin vom 24. April 2008 wird insoweit wiederhergestellt, als die Genehmigung den Betrieb der Windkraftanlage 3 in B. , Gemarkung I. , Flur 00, Flurstück 00 (Rechtswert: 3.425.552; Hochwert: 5.694.459) während der Nachtzeit von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr mit einer Nennleistung von mehr als 1.000 kW betrifft.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten auch in den Verfahren 7 L 211/09 (8 B 797/09) und 7 K 1932/08 sowie auf den Inhalt der in diesen Verfahren beigezogenen Verwaltungsvorgänge und weiterer von den Beteiligten übersandten Unterlagen verwiesen.

    Der Beschluss der Kammer vom 15. Mai 2009 - 7 L 211/09 -, geändert durch Beschluss des Oberverwaltungsgerichts vom 27. August 2009 - 8 B 797/09 - bindet entsprechend § 121 Nr. 1 VwGO auch den Beigeladenen, da dieser Rechtsnachfolger der ursprünglich beigeladenen Firma als Bauherr und Betreiber der Windkraftanlage 3 geworden ist.

  • VG Darmstadt, 27.06.2011 - 6 L 425/11

    Nachbarschutz gegen Genehmigung einer Windenergieanlage, Lärmimmission,

    Abgesehen davon, dass erst mit einer zunehmenden Anlagenhöhe die Geräusche des Stall-Effekts immissionsrelevant werden - die bereits vorhandenen Windenergieanlagen haben aber lediglich eine Nabenhöhe von 50, 00 m, so dass diesbezüglich keine erhebliche Auswirkung zu erwarten ist -, spricht einiges dafür, dass bei der Beurteilung der Vorbelastung nur die durch einen rechtmäßigen Betrieb hervorgerufenen Immissionen vorhandener Anlagen berücksichtigt werden (s.a.: VG Arnsberg, Beschl. v. 15.05.2009 - 7 L 211/09 -, juris).

    Der Einwand, die Genehmigung verstoße gegen § 44 Abs. 1 BNatSchG, weil zu Unrecht unterstellt worden sei, die Windenergieanlagen würden nicht innerhalb von Zugkonzentrationskorridoren bzw. überregional bedeutsamer Korridore errichtet, ist mangels Verletzung subjektiver Rechte der Antragsteller unbeachtlich (OVG Münster, Beschl. v. 11.03.2005 - 10 B 2462/04 -, NWVBl. 2005, 350; s.a. VG Arnsberg, Beschl. v. 15.05.2009 - 7 L 211/09 - juris).

  • VG Arnsberg, 17.06.2010 - 7 K 1932/08

    Klage gegen drei Windkraftanlagen in Arnsberg-Kirchlinde erfolglos

    Einen dagegen gerichteten Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes hat die Kammer mit Beschluss vom 15. Mai 2009 abgelehnt (7 L 211/09).
  • VG Arnsberg, 06.12.2012 - 7 K 217/11

    Klage eines Nachbarn aus Lärmschutzgründen gegen eine erteilte Genehmigung zur

    Im Laufe des zugehörigen Eilverfahrens (VG Arnsberg - 7 L 211/09 -, OVG NRW - 8 B 779/09 -) legte der damalige Kläger eine Stellungnahme der B1.
  • VG Arnsberg, 06.12.2012 - 7 K 218/11

    Klage eines Nachbarn gegen eine erteilte Genehmigung zur Errichtung und zum

    Im Laufe des zugehörigen Eilverfahrens (VG Arnsberg - 7 L 211/09 -, OVG NRW - 8 B 779/09 -) legte der damalige Kläger eine Stellungnahme der B1.
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