Rechtsprechung
   VG Arnsberg, 16.04.2010 - 12 K 2689/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2590
VG Arnsberg, 16.04.2010 - 12 K 2689/08 (https://dejure.org/2010,2590)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 16.04.2010 - 12 K 2689/08 (https://dejure.org/2010,2590)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 16. April 2010 - 12 K 2689/08 (https://dejure.org/2010,2590)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Akkreditierung von zwei angebotenen Studiengängen; Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs im Fall der Ablehnung einer Akkreditierung; Vereinbarkeit des § 72 Abs. 2 S. 6 Hochschulgesetz Nordrhein-Westfalen (HG NRW) mit dem Grundgesetz; Aufgabe der Exekutive nach dem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und dem Gewaltenteilungsprinzip

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Vorlage an das Bundesverfassungsgericht in hochschulrechtlichem Verfahren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Akkreditierung von Studiengängen an privaten Hochschulen

  • jurabilis.de (Auszüge)

    Akkreditierung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Akkreditierung von Studiengängen an privaten Hochschulen mit dem Grundgesetz vereinbar? - VG Arnsberg legt Bundesverfassungsgericht Frage in hochschulrechtlichem Verfahren vor

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 17.02.2016 - 1 BvL 8/10

    Wesentliche Entscheidungen zur Akkreditierung von Studiengängen muss der

    Es hat das Verfahren mit Beschluss vom 16. April 2010 - 12 K 2689/08 - ausgesetzt und dem Bundesverfassungsgericht die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob § 72 Abs. 2 Satz 6 HG NRW a.F. mit Art. 5 Abs. 3 und Art. 20 Abs. 3 GG vereinbar ist.
  • OVG Hamburg, 09.02.2015 - 3 Nc 55/14

    Zulassungsbeschränkungen an der Hafen City Universität unwirksam

    Die Rechtmäßigkeit des Akkreditierungsverfahrens, für dessen Gestaltung es in Hamburg keine gesetzliche Grundlage gibt, ist erheblichen verfassungsrechtlichen Zweifeln ausgesetzt (vgl. hierzu den Vorlagebeschluss gem. Art. 100 Abs. 1 GG des VG Arnsberg vom 16.4.2010, 12 K 2689/08, juris, zu § 72 Abs. 2 Satz 6 HG NRW).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.04.2014 - 2 A 10022/14

    Mitwirkungsrechte der Studierenden im Senat der Universität Trier verletzt

    Insofern gewinnt vorliegend der Umstand Bedeutung, dass die Lehrfreiheit die Einrichtung von Studiengängen, ihre Aufhebung und ihre Veränderung einschließt; sie gehören zum Kernbereich des Selbstverwaltungsrechts staatlicher Universitäten (vgl. VG Arnsberg, Beschluss vom 16. April 2010 - 12 K 2689/08 -, BeckRS 2010, 49801; Pautsch, WissR 38 [2005], 200 [213]).
  • VG Arnsberg, 19.11.2008 - 12 L 576/08

    Prüfung der Anspruchsvoraussetzung für die Reakkreditierung durch Hinzuziehung

    Damit ist das Antragsziel weitgehend mit dem im Hauptsacheverfahren 12 K 2689/08 verfolgten Ziel identisch.
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