Rechtsprechung
| VG Arnsberg, 18.01.2011 - 4 K 2455/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Aufhebung eines unter Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens erteilten Bauvorbescheides zur Nutzungsänderung eines zu gewerblichen Zwecken genutzten Gebäudes als Spielhalle; Voraussetzungen für die Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens; Voraussetzungen einer erneuten Überprüfung der materiellen Zulässigkeitskriterien; Zulassung eines geplanten Bauvorhabens als Vergnügungsstätte in einem faktischen Gewerbegebiet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Minden, 08.06.2011 - 11 K 744/11
Aufhebung eines Genehmigungsbescheides zum Betrieb einer Windkraftanlage des Typs …
vgl. hierzu auch VG Arnsberg, Urteil vom 18.1.2011 - 4 K 2455/09 - , juris Rn. 23 unter Bezugnahme auf LT-Drs. - VG Würzburg, 02.11.2011 - W 5 S 11.822
Gemeindliches Einvernehmen; Vorbescheid; Bindungswirkung; Risiko der …
Ein relevanter Unterschied ist nur dann anzunehmen, wenn durch die Veränderung des ursprünglich geplanten Vorhabens bauplanungsrechtliche Belange, die bei der Frage der Einvernehmenserteilung zu berücksichtigen und im Vorbescheidsverfahren bereits abschließend beurteilt worden sind, neuerlich berührt oder erstmals so erheblich betroffen werden, dass sich die Zulässigkeitsfrage - insoweit - neu stellt (vgl. VG Arnsberg, U.v. 18.01.2011, Az.: 4 K 2455/09). - VG Minden, 08.06.2011 - 11 K 2399/10
Aufhebung einer Baugenehmigung ohne materiell-rechtliche Überprüfung der …
vgl. hierzu auch VG Arnsberg, Urteil vom 18.1.2011 - 4 K 2455/09 -, juris Rn. 23 unter Bezugnahme auf LT-Drs.
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