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   VG Arnsberg, 20.02.2018 - 4 K 1411/16   

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https://dejure.org/2018,4187
VG Arnsberg, 20.02.2018 - 4 K 1411/16 (https://dejure.org/2018,4187)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 20.02.2018 - 4 K 1411/16 (https://dejure.org/2018,4187)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 20. Februar 2018 - 4 K 1411/16 (https://dejure.org/2018,4187)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage einer naturschutzzrechtlichen Vereinigung gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer (fertiggestellten) Windenergieanlage; Verstoß gegen § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Aachen, 12.03.2021 - 6 L 417/20

    Blankenheim: Erweiterung des Windparks zwischen Rohr und Reetz vorerst gestoppt

    vgl. VG Arnsberg, Urteil vom 20. Februar 2018 - 4 K 1411/16 -, juris, Rn. 110.

    vgl. nur Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. August 2017 - 2 K 66/16 -, juris, Rn. 180 sowie VG Arnsberg, Urteil vom 20. Februar 2018 - 4 K 1411/16 -, juris, Rn. 106 f., jeweils m.w.N.

    Dass die Schaffung derartiger Ausgleichsflächen von mindestens 1 ha pro verloren gegangener Brutstätte entgegen den naturschutzfachlichen Annahmen des Wirksamkeitsleitfadens NRW (vgl. Wirksamkeitsleitfaden NRW, ID10 "Feldlerche", S. 62 (dort Wirksamkeitsstufe "hoch"); zum Größenerfordernis: Wirksamkeitsleitfaden NRW, Maßnahmesteckbrief Feldlerche, Entwicklungsmaßnahmen im Ackerland (O2.1, O2.2, Av2.2) und Entwicklungsmaßnahmen im Extensivgrünland (O1.1)) - trotz der ggf. erforderlichen einzelfallbezogenen Prüfung -, vgl. zu den insofern geltenden Anforderungen OVG NRW, Beschluss vom 6. August 2019 - 8 B 409/18 -, juris, Rn. 50 ff.; VG Arnsberg, Urteil vom 20. Februar 2018 - 4 K 1411/16 -, juris, Rn. 108 f., keine hinreichende Wirksamkeit entfalten würde, ist bei summarischer Prüfung nicht ersichtlich.

  • VG Arnsberg, 29.05.2018 - 4 K 3836/17
    Innerhalb des Vorhabengebiets befindet sich zudem eine weitere WEA, deren Genehmigung Gegenstand des beim erkennenden Gericht geführten Klageverfahrens 4 K 1411/16 war.

    vgl. Verwaltungsgericht (VG) Arnsberg, Urteil vom 20. Februar 2018 - 4 K 1411/16 - JURIS Rn.98; so auch im Ergebnis: Bayerischer VGH, Urteil vom 27. Mai 2016 - 22 BV 15.2003 -, JURIS Rn.36 ff.

    Dies gilt umso mehr, als in der im Verfahren 4 K 1411/16 streitgegenständlichen Genehmigung der gleiche Untersuchungsturnus und -radius festgelegt wurde, obwohl es seinerzeit nur um eine statt um sechs auseinanderliegende WEA ging.

    Der Umstand, dass die erkennende Kammer eine dahingehende Regelung im Verfahren 4 K 1411/16 als nicht hinreichend bestimmt erachtet hatte, da nach den dort maßgeblichen Verhältnissen Unklarheiten bestanden, was unter dem "Windpark" und seiner "Umgebung" zu verstehen war, führt ersichtlich nicht auf eine sachlich begründete Entbehrlichkeit einer entsprechenden Bestimmung, sondern allein auf die Notwendigkeit, diese in der gebotenen Klarheit abzufassen.

    vgl. bereits VG Arnsberg, Urteil vom 20. Februar 2018 - 4 K 1411/16 -, JURIS Rn.124 sowie OVG NRW, Beschluss vom 22. Mai 2017 - 8 B 927/16 -, JURIS Rn.27.

    Der Beklagte hat es bislang - ebenso wenig wie im ähnlich gelagerten Verfahren 4 K 1411/16 und trotz möglicher Berücksichtigung der schon dort aufgezeigten Mängel einer vergleichbaren Genehmigung - nicht vermocht, mit seinem Änderungsbescheid vom 4. Mai 2018 für den im Vorhabengebiet aufhältigen Rotmilan ein von Beanstandungen freies Schutzkonzept vorzugeben.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2019 - 8 B 1013/18

    Bestehen eines beim Betrieb der Windenergieanlage signifikant erhöhten

    Der Senat kann ebenfalls offen lassen, ob der voraussichtlich vorliegende Verstoß gegen § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG durch eine Entscheidungsergänzung oder ein ergänzendes Verfahren behoben werden kann (§ 7 Abs. 5 Satz 1 UmwRG); dies wird im Hauptsacheverfahren zu klären sein (vgl. Urteil des VG Arnsberg vom 20. Februar 2018 - 4 K 1411/16 -, das Zulassungsverfahren ist beim Senat anhängig unter dem Aktenzeichen 8 A 1183/18).
  • VG Minden, 20.06.2018 - 11 K 2611/16
    vgl. VG Arnsberg, Urteil vom 20. Februar 2018 - 4 K 1411/16 -, juris Rn. 70.

    vgl. VG Arnsberg, Urteil vom 20. Februar 2018 - 4 K 1411/16 - , a.a.O. Rn. 109, unter Hinweis auf: Bay. VGH, Urteil vom 27. Mai 2016 - 22 Bv 15.2003 -, juris Rn. 53.

    vgl. VG Arnsberg, Urteil vom 20. Februar 2018 - 4 K 1411/16 -, a.a.O. Rn. 142, unter Hinweis wohl auf Seibert, NVwZ 2018, 97 (99).

  • VG Arnsberg, 17.10.2016 - 4 L 756/16
    Die aufschiebende Wirkung der Klage 4 K 1411/16 gegen die der.
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