Rechtsprechung
   VG Arnsberg, 20.12.2005 - 10 L 1020/05   

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https://dejure.org/2005,23200
VG Arnsberg, 20.12.2005 - 10 L 1020/05 (https://dejure.org/2005,23200)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 20.12.2005 - 10 L 1020/05 (https://dejure.org/2005,23200)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 20. Dezember 2005 - 10 L 1020/05 (https://dejure.org/2005,23200)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Münster, 17.06.2016 - 1 L 180/16

    Schulpflicht; Eltern; Ordnungsverfügung; Zwangsmittel; Zwangsgeld;

    vgl. VG Arnsberg, Beschluss vom 20. Dezember 2005 - 10 L 1020/05 -, KirchE 47, 534 = juris, Rn. 3, 10; a. A. VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 19. März 2008 - 4 K 1674/06 -, KirchE 51, 129 = juris, Rn. 15 ff., das § 41 Abs. 3 SchulG NRW als Ermächtigungsgrundlage heranzog; die letztgenannte Entscheidung fand aber keine Berücksichtigung im Gesetzgebungsverfahren, weil sie erst nach Inkrafttreten der Neufassung des § 41 SchulG NRW erging.

    vgl. näher VG Arnsberg, Beschluss vom 20. Dezember 2005 - 10 L 1020/05 -, KirchE 47, 534 = juris, Rn. 9 ff., 28, 32.

  • VG Gelsenkirchen, 19.03.2008 - 4 K 1674/06

    Schulpflicht; Heimschulunterricht; Erziehungsrecht; Erziehungsauftrag;

    Soweit dem teilweise entgegen gehalten wird, dass der Begriff "Einwirkung" lediglich pädagogische/erzieherische Maßnahmen unterhalb der Eingriffsebene eines Verwaltungsaktes umfasse, vgl. VG Arnsberg, Beschluss vom 20. Dezember 2005 - 10 L 1020/05 -, Juris- Dokument, mag hierfür zwar auf den ersten Blick der systematische Zusammenhang mit § 41 Abs. 4 SchulG NRW sprechen, der nach seinem Wortlaut eine erfolglose "pädagogische" Einwirkung zur Voraussetzung der zwangsweisen Zuführung des Schülers erklärt.

    Selbst wenn man all das anders sähe, so wäre die Vorschrift des § 41 Abs. 3 SchulG unter Berücksichtigung des Regelungskonzeptes in § 41 Abs. 4 SchulG jedenfalls in verfassungskonformer Auslegung dahingehend zu verstehen, dass darin dann über den Wortlaut hinaus auch die Ermächtigung zur Aufforderung zur Erfüllung der Schulpflicht in Form eines (Grund-)Verwaltungsaktes im Sinne des § 55 Abs. 1 VwVfG NRW für die Androhung eines Zwangsgeldes enthalten ist, so VG Arnsberg, Beschluss vom 20. Dezember 2005 - 10 L 1020/05 -, Juris- Dokument.

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