Rechtsprechung
   VG Arnsberg, 24.06.2004 - 5 K 4677/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,24318
VG Arnsberg, 24.06.2004 - 5 K 4677/03 (https://dejure.org/2004,24318)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 24.06.2004 - 5 K 4677/03 (https://dejure.org/2004,24318)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 24. Juni 2004 - 5 K 4677/03 (https://dejure.org/2004,24318)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,24318) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gewährung von Grundsicherungsleistungen; Anrechnung von Unterhaltsleistungen für Kinder; Berücksichtigung aller Einnahmen ohne Rücksicht auf ihre Herkunft und Rechtsnatur bei der Berechnung des Einkommens; Sicherung des Lebensunterhalts des Leistungsberechtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 19.10.2005 - 12 S 1558/05

    Einkommen; Grundsicherung; tatsächlich erbrachte Unterhaltszahlungen

    Die Auffassung des Verwaltungsgerichts, der Anrechnung der von den Kindern der Kläger geleisteten Unterhaltszahlungen stehe § 2 Abs. 1 S. 3 GSiG, wonach Unterhaltsansprüche der Antragsberechtigten gegenüber ihren Kindern und Eltern unberücksichtigt bleiben, sofern deren jährliches Gesamteinkommen i.S.d. § 16 SGB IV unter einem Betrag von 100.000,-- EUR liegt, nicht entgegen, begegnet keinen rechtlichen Bedenken (vgl. BayVGH, Urteil vom 05.02.2004 - 12 BV 03.3282 -, FEVS 55, 557; VG Arnsberg, Urteil vom 24.06.2004 - 5 K 4677/03 -, NDV-RD 2004 133 = ZFSH/SGB 2004, 492; Schoch in LPK-GSiG, § 2 RdNr. 52; Klinkhammer, Die bedarfsorientierte Grundsicherung nach dem Grundsicherungsgesetz und ihre Auswirkungen auf den Unterhalt, FamRZ 2002, 997, 999; Veldtrup/Schwabe, Die bedarfsorientierte Grundsicherung - ein zusammenfassender Überblick, ZfF 2003, 265, 267; Lutter, Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt, ZFSH/SGB 2003, 131, 142; Münder, Das Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, NJW 2002, 3661, 3663; anderer Ansicht Kunkel, Das Grundsicherungsgesetz, ZFSH/SGB 2003, 323, 328).

    Darüber hinaus hat das Verwaltungsgericht - wohl in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts im Sozialhilferecht - erwogen, Unterhaltsbeiträge dann nicht als bedarfsminderndes Einkommen anzusehen, wenn die Zahlungen der Kinder - gleichsam als Darlehen - vorbehaltlich der Bewilligung von Grundsicherung erfolgt sein sollten, um den Lebensunterhalt der Kläger während der Antragsbearbeitungszeit sicherzustellen (vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 02.04.2004 - 12 B 1577/03 -, FEVS 56, 82=NDV-RD 2005, 14; BayVGH, Urteil vom 05.02.2004 aaO; VG Arnsberg, Urteil vom 24.06.2004, aaO; Lutter, aaO).

  • VG Aachen, 30.11.2004 - 2 L 1039/04

    Anspruch auf Leistungen der beitragsunabhängigen und bedarfsorientierten

    In eine ähnliche Richtung weist eine neuere Entscheidung des Verwaltungsgerichts Arnsberg, Urteil vom 24.6.2004 - 5 K 4677/03 - ZfSH/SGB 2004, 608 ff. (609).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht