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   VG Arnsberg, 27.09.2016 - 2 K 1287/15   

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https://dejure.org/2016,77875
VG Arnsberg, 27.09.2016 - 2 K 1287/15 (https://dejure.org/2016,77875)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 27.09.2016 - 2 K 1287/15 (https://dejure.org/2016,77875)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 27. September 2016 - 2 K 1287/15 (https://dejure.org/2016,77875)
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Wird zitiert von ... (2)

  • DGH Nordrhein-Westfalen, 26.02.2018 - 1 DGH 9/16
    Diese Beurteilung, der der Generalstaatsanwalt im Rahmen der sog. Überbeurteilung nicht entgegen getreten war, hielt einer verwaltungsgerichtlichen Überprüfung nicht stand: Mit Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 27.09.2016 - 2 K 1287/15 - wurde das beklagte Land verurteilt, die angefochtene Beurteilung aufzuheben und den Antragsteller neu zu beurteilen.

    Der Antragsgegner konnte sich zur Begründung der Eignungszweifel auf in der dienstlichen Beurteilung des Antragstellers durch die Leitende Oberstaatsanwältin in Hagen vom 21.11.2014 aufgeführte Umstände stützen, obwohl die Beurteilung durch das Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 27.09.2016 - Az. 2 K 1287/15 -, bestätigt durch den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 27.06.2017 - Az. 1 A 2292/16 - über die Nichtzulassung der Berufungen, aufgehoben worden ist.

  • DGH für Richter bei dem Oberlandesgericht Hamm, 26.02.2018 - 1 DGH 9/16
    Diese Beurteilung, der der Generalstaatsanwalt im Rahmen der sog. Überbeurteilung nicht entgegen getreten war, hielt einer verwaltungsgerichtlichen Überprüfung nicht stand: Mit Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 27.09.2016 - 2 K 1287/15 - wurde das beklagte Land verurteilt, die angefochtene Beurteilung aufzuheben und den Antragsteller neu zu beurteilen.

    Der Antragsgegner konnte sich zur Begründung der Eignungszweifel auf in der dienstlichen Beurteilung des Antragstellers durch die Leitende Oberstaatsanwältin in Hagen vom 21.11.2014 aufgeführte Umstände stützen, obwohl die Beurteilung durch das Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 27.09.2016 - Az. 2 K 1287/15 -, bestätigt durch den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 27.06.2017 - Az. 1 A 2292/16 - über die Nichtzulassung der Berufungen, aufgehoben worden ist.

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