Rechtsprechung
| VG Arnsberg, 27.10.2009 - 11 K 3007/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtmäßigkeit der Erhebung einer Abwasserbereinigungsgebühr durch die Gemeinde aufgrund einer Klärschlammbeseitigungssatzung; Anforderungen hinsichtlich der Bekanntmachung einer Gebührensatzung durch die Gemeinde; Anforderungen an eine gemeindliche Gebührensatzung durch ...
Wird zitiert von ... (2)
- VG Schwerin, 06.12.2018 - 4 A 3080/16
Teilbarkeit des Bescheides über Trink-und Schmutzwassergebühren - modifizierter …
Daran ändere auch der Umstand nichts, dass ein Großteil des Abwassers nicht der öffentlichen Einrichtung zugeführt werde, sondern verriesele oder auf sonstige Weise dem natürlichen Wasserkreislauf zugeführt werde (VG Arnsberg, Urt. v. 27. Okt. 2009 - 11 K 3007/08 -).Der Frischwasserverbrauch ist als Wahrscheinlichkeitsmaßstab grundsätzlich dazu geeignet, auf den Umfang der jeweils zu erbringenden Entsorgungsleistung bei der Fäkalschlammbeseitigung rückzuschließen zu können (…ebenso VG Köln, Urt. v. 24. Juli 2018 - 14 K 4837/17 -, juris Rn. 18 m. w. N.; VG Arnsberg, Urt. v. 27. Okt. 2009 - 11 K 3007/08 -, juris Rn. 22;… vgl. auch Urt. der damaligen 8. Kammer v. 17. Dez. 2010, a. a. O., S. 5 f. des amtlichen Umdrucks m. w. N.).
- VG Schwerin, 22.11.2019 - 4 A 1867/18
Anfechtung von Trink- und Schmutzwassergebührenbescheiden; Anwendung des …
Der Frischwasserverbrauch ist als Wahrscheinlichkeitsmaßstab grundsätzlich dazu geeignet, auf den Umfang der jeweils zu erbringenden Entsorgungsleistung bei der Fäkalschlammbeseitigung rückzuschließen zu können (…ebenso VG Köln, Urt. v. 24. Juli 2018 - 14 K 4837/17 -, juris Rn. 18 m. w. N.; VG Arnsberg, Urt. v. 27. Okt. 2009 - 11 K 3007/08 -, juris Rn. 22;… vgl. auch Urt. der damaligen 8. Kammer v. 17. Dez. 2010, a. a. O., S. 5 f. des amtlichen Umdrucks m. w. N.).