Rechtsprechung
   VG Arnsberg, 29.11.2011 - 7 K 2895/09   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Zulassung eines bergrechtlichen Hauptbetriebsplans; Ausschluss schädlicher Einwirkungen auf das Schutzgut Grundwasser außerhalb des Betriebs des Bergbauunternehmens auf der Grundlage des § 55 Abs. 1 Nr. 3 BBergG; Kriterien für die Dauerhaftigkeit eines Freilegens oder Anschneidens von Grundwasser; Dauerhaftigkeit eines Freilegens oder Anschneidens von Grundwasser bei verhältnismäßig stark schwankendem Grundwasserspiegel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kalksteinabbau und Grundwassergefährdung

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2015 - 11 A 3048/11  

    Rechtmäßigkeit eines bergrechtlichen Hauptbetriebsplanes für die Gewinnung von

    Nach Einholung einer ergänzenden Stellungnahme des Geologischen Dienstes NRW hat das Verwaltungsgericht die Klage mit Urteil vom 13. Dezember 2011 (ZfB 2012, 49 ff.) abgewiesen und zur Begründung insbesondere ausgeführt: Ein dauerhaftes Freilegen oder Anschneiden von Grundwasser liege vor, wenn das Grundwasser bei normalem Geschehensablauf im Jahresverlauf regelmäßig und für einen erheblichen Zeitraum zu Tage trete bzw. angetroffen werde.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2016 - 20 A 335/15  

    Übermittlung eines Urteils zum Zweck der Zustellung gegen Empfangsbekenntnis auf

    Bezogen auf das hier in Rede stehende Kalksteinvorkommen kommt, worauf das Verwaltungsgericht mit seinem Hinweis auf die Klage eines benachbarten Trinkwasserversorgers gegen einen Betrieb zur Gewinnung von Kalkstein sinngemäß hingewiesen hat, vgl. VG Arnsberg, Urteil vom 29. November 2011 - 7 K 2895/09 -, ZfB 2012, 49, nachfolgend OVG NRW, Urteil vom 18. November 2015 - 11 A 3048/11 -, ZfB 2016, 33, der prinzipielle Interessenkonflikt zwischen der Abgrabung von Kalkstein in grundwasserführenden Schichten und dem Grundwasserschutz zur Wahrung der Belange der öffentlichen Wasserversorgung in der "Wasserschutzgebietsverordnung X1.
  • VG Arnsberg, 12.12.2014 - 12 K 3965/13  

    Erschwerung einer künftigen Nassabgrabung durch Erteilung einer wasserrechtlichen

    vgl. Verwaltungsgericht (VG) Arnsberg, Urteil vom 29. November 2011- 7 K 2895/09 -, JURIS.
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