Volltextveröffentlichungen (6)

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• BAYERN | RECHT

  GG Art. 16a; VwGO § 113 Abs. 5 S. 1; AsylG § 3, § c Nr. 1 u 2, § 4; AufenthG § 11 Abs. 1, § 60 Abs. 5 u Abs. 7
  Krankheitsbezogenes Abschiebungsverbot hinsichtlich Afghanistans

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  Krankheitsbezogenes Abschiebungsverbot hinsichtlich Afghanistans

 
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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (28)Neu Zitiert selbst (31)

• BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …

  Auszug aus VG Augsburg, 01.10.2018 - Au 5 K 17.32950

  Solche individuellen, gefahrerhöhenden Umstände sind persönliche Umstände und können sich etwa aus einer berufsbedingten Nähe zu einer Gefahrenquelle oder einer bestimmten religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit ergeben (BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13/10 - juris Rn. 17 ff.;… VG München, U.v. 20.4.2017 - M 17 K 16.35674 - juris Rn. 44).

  Denn nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13/10 - juris Rn. 22;… BayVGH, U.v. 21.1.2010 - 13a B 08.30285 - juris Rn. 27), ist jedenfalls ein Risiko von 1 : 800, in einem Gebiet verletzt oder getötet zu werden, nicht ausreichend, um eine individuelle, erhebliche Gefahr allein auf Grund der Anwesenheit in diesem Gebiet anzunehmen.

  Selbst bei einer Verdreifachung der Anzahl der Verletzten und Getöteten aufgrund einer hohen Dunkelziffer ergäbe sich eine Wahrscheinlichkeit von 1:1196, was nach dem vom Bundesverwaltungsgericht gebilligten Maßstab - danach ist ein Risiko von 1:800, in einem Gebiet verletzt oder getötet zu werden, nicht ausreichend, um eine individuelle, erhebliche Gefahr allein aufgrund der Anwesenheit in diesem Gebiet anzunehmen - (BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13/10 - juris Rn. 22;… BayVGH, U.v. 21.1.2010 - 13a B 08.30285 - juris Rn. 27) keine erhebliche individuelle Gefahr darstellt.

• VGH Bayern, 21.01.2010 - 13a B 08.30285

  Kein europarechtlicher Abschiebungsschutz für Iraker

  Auszug aus VG Augsburg, 01.10.2018 - Au 5 K 17.32950

  Denn nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (…BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13/10 - juris Rn. 22; BayVGH, U.v. 21.1.2010 - 13a B 08.30285 - juris Rn. 27), ist jedenfalls ein Risiko von 1 : 800, in einem Gebiet verletzt oder getötet zu werden, nicht ausreichend, um eine individuelle, erhebliche Gefahr allein auf Grund der Anwesenheit in diesem Gebiet anzunehmen.

  Selbst bei einer Verdreifachung der Anzahl der Verletzten und Getöteten aufgrund einer hohen Dunkelziffer ergäbe sich eine Wahrscheinlichkeit von 1:1196, was nach dem vom Bundesverwaltungsgericht gebilligten Maßstab - danach ist ein Risiko von 1:800, in einem Gebiet verletzt oder getötet zu werden, nicht ausreichend, um eine individuelle, erhebliche Gefahr allein aufgrund der Anwesenheit in diesem Gebiet anzunehmen - (…BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13/10 - juris Rn. 22; BayVGH, U.v. 21.1.2010 - 13a B 08.30285 - juris Rn. 27) keine erhebliche individuelle Gefahr darstellt.

• VG München, 26.04.2016 - M 16 S7 16.30786

  Abschiebungshindernis wegen schwerer Erkrankung

  Auszug aus VG Augsburg, 01.10.2018 - Au 5 K 17.32950

  Eine erhebliche konkrete Gefahr aus gesundheitlichen Gründen, wie sie der Kläger hier ausschließlich geltend macht, liegt nach Satz 2 der Regelung nur vor bei lebensbedrohlichen oder schwerwiegenden Erkrankungen, die sich durch eine Abschiebung wesentlich verschlechtern, also zu außergewöhnlich schweren körperlichen oder psychischen Schäden führen würden, wobei die wesentliche Verschlechterung alsbald nach der Rückkehr in den Zielstaat eintreten müsste (vgl. VG München, B.v. 26.4.2016 - M 16 S7 16.30786 -, juris Rn. 16).

  Allerdings kann es auf die an sich im Zielstaat vorhandenen und grundsätzlich zugänglichen Behandlungsmöglichkeiten dann nicht ankommen, wenn diese wegen der insbesondere bei Vorliegen einer PTBS bzw. schwergradigen depressiven Episode im Herkunftsland zu erwartenden Retraumatisierung auf Grund der Konfrontation mit den Ursachen des Traumas für den Betroffenen nicht erfolgversprechend sind (…vgl. Nds. OVG, U.v. 28.6.2011 - 8 LB 221/09 - juris Rn. 29; VG München, B.v. 26.4.2016 - a.a.O., juris Rn. 19).

 
• VG München, 20.04.2017 - M 17 K 16.35674

  Keine politische Verfolgung glaubhaft gemacht

  Auszug aus VG Augsburg, 01.10.2018 - Au 5 K 17.32950

  Solche individuellen, gefahrerhöhenden Umstände sind persönliche Umstände und können sich etwa aus einer berufsbedingten Nähe zu einer Gefahrenquelle oder einer bestimmten religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit ergeben (…BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13/10 - juris Rn. 17 ff.; VG München, U.v. 20.4.2017 - M 17 K 16.35674 - juris Rn. 44).

  Zur Bestimmung einer ausreichenden Gefahrendichte ist durch Auswertung aktueller Quellen die Gesamtzahl der in der Provinz lebenden Zivilpersonen annäherungsweise zu ermitteln und zur Häufigkeit von Akten willkürlicher Gewalt sowie der Zahl der Verletzten und Getöteten in Beziehung zu setzen (VG München, U.v. 20.4.2017 - M 17 K 16.35674 - juris Rn. 45 ff.).

• VGH Baden-Württemberg, 11.04.2018 - A 11 S 924/17

  Afghanistan: kein Abschiebungsverbot für leistungsfähige, erwachsene Männer - …

  Auszug aus VG Augsburg, 01.10.2018 - Au 5 K 17.32950

  Die in den Lageberichten geschilderten Überfälle auf schiitische Einrichtungen in Kabul und anderen Städten des Landes zeigen die latenten Spannungen zwischen IS und Hazara, führen aber in ihrer räumlichen und zeitlichen Verteilung nicht zur Annahme einer auch in Kabul so für Hazara gesteigerten Leibes- und Lebensgefahr, die jeden zurückkehrenden Hazara treffen würde (vgl. auch VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 47 ff.).

  Das Gericht geht aus den vorgenannten Gründen auch unter Berücksichtigung des Gutachtens von Frau ... vom 28. März 2018 an das Verwaltungsgericht ... davon aus, dass jedenfalls männlichen und gesunden arbeitsfähigen Afghanen eine Rückkehr nach Afghanistan in der Regel auch ohne familiäre Unterstützung und ohne eigenes Vermögen zumutbar ist und solche ihren Lebensunterhalt nach einer Wiedereingliederungsphase zumindest auf einem niedrigen Niveau sicherstellen können (so auch VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 336; bereits zuvor HessVGH, B.v. 30.1.2017 - 7 A 1856/16.Z.A. - juris).

• BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

  Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …

  Auszug aus VG Augsburg, 01.10.2018 - Au 5 K 17.32950

  Auch führt die Lage in Afghanistan gesamtbetrachtend nicht dazu, dass eine Abschiebung ohne Weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG oder ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG anzunehmen wäre (vgl. BayVGH, B.v. 16.1.2018 - 13a ZB 17.30687 - nicht veröffentlicht; B.v. 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374 - juris; B.v. 8.11.2017 - 13a ZB 17.30615 - juris; B.v. 11.4.2017 - 13a ZB 17.30294 - juris; U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris; BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - NVwZ 2013, 1167).

  sozio-ökonomischen Verhältnisse und die Sicherheitslage zu berücksichtigen sind (BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - BVerwGE 146, 12 - 31 - juris Rn. 20).

• OVG Niedersachsen, 28.06.2011 - 8 LB 221/09

  Psychisch kranker und an Diabetis leidender albanischer Volkszugehöriger kann in …

  Auszug aus VG Augsburg, 01.10.2018 - Au 5 K 17.32950

  Allerdings kann es auf die an sich im Zielstaat vorhandenen und grundsätzlich zugänglichen Behandlungsmöglichkeiten dann nicht ankommen, wenn diese wegen der insbesondere bei Vorliegen einer PTBS bzw. schwergradigen depressiven Episode im Herkunftsland zu erwartenden Retraumatisierung auf Grund der Konfrontation mit den Ursachen des Traumas für den Betroffenen nicht erfolgversprechend sind (vgl. Nds. OVG, U.v. 28.6.2011 - 8 LB 221/09 - juris Rn. 29;… VG München, B.v. 26.4.2016 - a.a.O., juris Rn. 19).
• VG Berlin, 10.02.2016 - 9 K 535.13

  Anerkennung als Asylberechtigter

  Auszug aus VG Augsburg, 01.10.2018 - Au 5 K 17.32950

  In den meisten Branchen, beispielsweise im Baubereich, werden Tagelöhner eingesetzt; das Existenzminimum für eine Person kann durch solche Aushilfsjobs erwirtschaftet werden (VG Berlin, U.v. 10.2.2016 - 9 K 535.13 A - juris Rn. 56).
• VG München, 11.07.2017 - M 26 K 17.30939

  Keine Zuerkennung subsidiären Schutzes bei Herkunft aus der Provinz Logar und der …

  Auszug aus VG Augsburg, 01.10.2018 - Au 5 K 17.32950

  Ausgehend von einer Einwohnerzahl von insgesamt ca. 3,5 Mio. in dieser Region (vgl. VG München, U.v. 11.7.2017 - M 26 K 17.30939 - juris Rn. 29), ergibt sich ein jährliches Risiko von 1:3507 verletzt oder getötet zu werden.
• OVG Sachsen-Anhalt, 28.09.2017 - 2 L 85/17

  Anwendungsbereich des § 60a Abs. 2c und 2d AufenthG (juris: AufenthG 2004)

  Auszug aus VG Augsburg, 01.10.2018 - Au 5 K 17.32950

  Es entspricht inzwischen gefestigter Rechtsprechung (…vgl. BayVGH, B.v. 9.11.2017 - 21 ZB 17.30468 - juris Rn. 4;… B.v. 10.1.2018 - 10 ZB 16.30735 - juris Rn. 8;… OVG NRW, B.v. 9.10.2017 - 13 A 1807/17A - juris Rn. 19 ff; OVG LSA, B.v. 28.9.2017 - 2 L 85/17 - juris Rn. 2 ff), dass die Anforderungen an ein ärztliches Attest gemäß § 60a Abs. 2c AufenthG auf die Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 7 AufenthG zu übertragen sind (…vgl. BayVGH, B.v. 24.1.2018 - 10 ZB 18.30105 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 09.11.2017 - 21 ZB 17.30468

  Keine Verletzung rechtlichen Gehörs
• VG Augsburg, 12.01.2018 - Au 5 K 17.31188

  Rückkehr nach Afghanistan für volljährigen alleinstehenden jungen Mann zumutbar
• VGH Bayern, 10.01.2018 - 10 ZB 16.30735

  Voraussetzungen für ein Abschiebungsverbot - Anwendung der Kriterien des § 60a …
• VGH Bayern, 24.01.2018 - 10 ZB 18.30105

  Keine Zulassung der Berufung
• VGH Hessen, 30.01.2017 - 7 A 1856/16
• BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs; …
• VGH Bayern, 20.01.2012 - 13a B 11.30394

  Asyl Afghanistan; Gefahrendichte Ostregion - Provinz Nangarhar; Glaubhaftigkeit
• VGH Bayern, 03.07.2012 - 13a B 11.30064

  Keine Gruppenverfolgung der Volksgruppe der Hazara in Afghanistan - Rückkehr in …
• VGH Bayern, 15.03.2013 - 13a B 12.30406

  Asylrecht Afghanistan; erhebliche Gefahr für Leib oder Leben; Gefahrendichte in …
• VGH Bayern, 10.06.2013 - 13a ZB 13.30128

  Asylrecht Afghanistan; Gefahrendichte in der Ostregion (Kunar)
• VGH Bayern, 12.02.2015 - 13a B 14.30309

  Für alleinstehende männliche arbeitsfähige afghanische Staatsangehörige ist, auch …
• VGH Bayern, 17.08.2016 - 13a ZB 16.30090

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels grundsätzlicher Bedeutung
• VGH Bayern, 06.03.2017 - 13a ZB 17.30099

  Keine neue Risikobewertung der Lage in Afghanistan
• VG Würzburg, 17.03.2017 - W 1 K 16.30736

  Keine Gruppenverfolgung von Schiiten in Afghanistan
• VGH Bayern, 11.04.2017 - 13a ZB 17.30294

  Abschiebung nach Afghanistan
• VGH Bayern, 08.11.2017 - 13a ZB 17.30615

  Kein Abschiebungsverbot nach Afghanistan
• VG Augsburg, 23.10.2017 - Au 6 K 16.32308

  Keine landesweite Verfolgung der Volksgruppe der Hazara in Afghanistan
• VG Düsseldorf, 14.11.2017 - 9 K 12078/16

  Paschtunisch; Polizei; verwandt; Drohbrief; Taliban; Kabul; Sicherheit; humanitär
• VGH Bayern, 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374

  Keine veränderte Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan
• VG Augsburg, 15.01.2018 - Au 5 K 17.31921

  Anerkennung als Asylberechtigter
• VGH Baden-Württemberg, 17.01.2018 - A 11 S 241/17

  Gruppenverfolgung der Volkszugehörigen der Hasara in Afghanistan; Sicherheitslage …

• VG Ansbach, 22.06.2020 - AN 18 K 17.30318

  Rückkehr alleinstehender, erwerbsfähiger und gesunder junger Männer nach …

  Auch nach der Rechtsprechung ergibt sich keine Gruppenverfolgung der Sadat (…vgl. VG Augsburg, U.v. 5.11.2018 - Au 5 K 16.31414 - juris Rn. 30 ff.; VG Augsburg, U.v. 1.10.2018 - Au 5 K 17.32950 - juris Rn. 29 ff.;… VG Bayreuth, U.v. 5.5.2017 - B 1 K 16.31660 - juris Rn. 26;… VG Karlsruhe, U.v. 6.4.2017 - A 2 K 2941/16 - juris Rn. 23 ff.;… VG München, U.v. 7.3.2013 - M 15 K 12.30965 - juris Rn. 37 f.).
• VG Cottbus, 21.11.2019 - 6 K 169/17
  Auch führt die Lage in Afghanistan insgesamt betrachtet nicht dazu, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 AsylG oder ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG anzunehmen wäre (vgl. VG Augsburg, Urteil vom 1. Oktober 2018 - Au 5 K 17.32950, beck-online m.w.N).
• VG Cottbus, 26.08.2020 - 6 K 639/17
  Auch führt die Lage in Afghanistan insgesamt betrachtet nicht dazu, dass eine Ab-schiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 AsylG oder ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 Aufenthalsgesetz (AufenthG) anzunehmen wäre (vgl. VG Augsburg, Urteil vom 1. Oktober 2018 - Au 5 K 17.32950, BeckRS 2018, 24572 m.w.N).

 
• VG Cottbus, 21.02.2020 - 6 K 608/17

  Asyl, Abschiebungsschutz nach § 60, Abs. 1 und Abs. 2-7 AufenthG, …

  Auch führt die Lage in Afghanistan insgesamt betrachtet nicht dazu, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 AsylG oder ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG anzunehmen wäre (vgl. VG Augsburg, Urteil vom 1. Oktober 2018 - Au 5 K 17.32950, beck-online m.w.N).
• VG Cottbus, 09.06.2022 - 6 K 2880/17
  Auch führt die Lage in Afghanistan insgesamt betrachtet nicht dazu, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 AsylG oder ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) anzunehmen wäre (vgl. VG Augsburg, Urteil vom 1. Oktober 2018 - Au 5 K 17.32950, BeckRS 2018, 24572 m.w.N).
• VG Cottbus, 02.09.2020 - 6 K 1389/17
  Auch führt die Lage in Afghanistan insgesamt betrachtet nicht dazu, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 AsylG oder ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) anzunehmen wäre (vgl. VG Augsburg, Urteil vom 1. Oktober 2018 - Au 5 K 17.32950, beck-online m.w.N).
• VG Cottbus, 02.09.2020 - 6 K 660/17
  Auch führt die Lage in Afghanistan insgesamt betrachtet nicht dazu, dass eine Ab­ schiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und sub­ sidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 AsylG oder ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) anzunehmen wäre (vgl. VG Augsburg, Urteil vom 1. Oktober 2 0 1 8 - A u 5 K 17.32950, BeckRS 2018, 24572 m.w.N).
• VG Cottbus, 24.11.2022 - 6 K 881/17
  Auch führt die Lage in Afghanistan insgesamt betrachtet nicht dazu, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 AsylG oder ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG anzunehmen wäre (vgl. VG Augsburg, Urteil vom 1. Oktober 2018 - Au 5 K 17.32950, BeckRS 2018, 24572 m.w.N).
• VG Cottbus, 21.09.2022 - 6 K 1399/17
  Auch führt die Lage in Afghanistan insgesamt betrachtet nicht dazu, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 AsylG oder ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG anzunehmen wäre (vgl. VG Augsburg, Urteil vom 1. Oktober 2018 - Au 5 K 17.32950, BeckRS 2018, 24572 m.w.N).
• VG Cottbus, 31.08.2022 - 6 K 115/18
  Auch führt die Lage in Afghanistan insgesamt betrachtet nicht dazu, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 AsylG oder ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) anzunehmen wäre (vgl. VG Augsburg, Urteil vom 1. Oktober 2018 - Au 5 K 17.32950, BeckRS 2018, 24572 m.w.N).
• VG Cottbus, 19.12.2019 - 6 K 219/17

  Asyl, Abschiebungsschutz nach § 60, Abs. 1 und Abs. 2-7 AufenthG, …
• VG Cottbus, 17.12.2019 - 6 K 758/17

  Asyl, Abschiebungsschutz nach § 60, Abs. 1 und Abs. 2-7 AufenthG, …
• VG Cottbus, 19.06.2020 - 6 K 919/17

  Asyl, Abschiebungsschutz nach § 60, Abs. 1 und Abs. 2-7 AufenthG, …
• VG Cottbus, 07.11.2019 - 6 K 539/17
• VG Cottbus, 11.10.2019 - 6 K 630/17
• VG Cottbus, 21.02.2020 - 6 K 1049/17

  Asyl, Abschiebungsschutz nach § 60, Abs. 1 und Abs. 2-7 AufenthG, …
• VG Cottbus, 10.01.2020 - 6 K 590/17

  Asyl, Abschiebungsschutz nach § 60, Abs. 1 und Abs. 2-7 AufenthG, …
• VG Cottbus, 08.09.2022 - 6 K 940/17
• VG Ansbach, 09.07.2020 - AN 6 K 17.035831

  Aufhebung der Versagung eines Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 7 Satz 1 …
• VG Cottbus, 06.09.2019 - 6 K 688/17
• VG Trier, 12.02.2019 - 10 L 314/19

  VG Trier lehnt Eilantrag des "Prümer Taliban" ab
• VG Ansbach, 23.08.2018 - AN 6 K 17.30147

  Ermessensentscheidung zum Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG
• VG Ansbach, 17.11.2020 - AN 6 K 19.30320

  Rechtsmissbräuchlciher Asylantrag für Krankheitsbehandlung
• VG Cottbus, 21.01.2020 - 6 K 689/17

  Asyl, Abschiebungsschutz nach § 60, Abs. 1 und Abs. 2-7 AufenthG, …
• VG Cottbus, 21.01.2020 - 6 K 960/17

  Asyl, Abschiebungsschutz nach § 60, Abs. 1 und Abs. 2-7 AufenthG, …
• VG Ansbach, 05.11.2020 - AN 6 K 17.34985

  Abschiebungsverbot wegen Niereninsuffizienz - Armenien
• VG Wiesbaden, 24.04.2019 - 1 K 2520/17

  Abschiebungsverbot für psychisch erkrankte Person mit Betreuungsbedarf ohne …
• VG Ansbach, 17.11.2020 - AN 6 K 18.31284

  Abschiebungsverbot bei missbräuchlicher Inanspruchnahme des Gesundheitssystems