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   VG Augsburg, 02.07.2015 - Au 4 K 13.567   

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https://dejure.org/2015,16316
VG Augsburg, 02.07.2015 - Au 4 K 13.567 (https://dejure.org/2015,16316)
VG Augsburg, Entscheidung vom 02.07.2015 - Au 4 K 13.567 (https://dejure.org/2015,16316)
VG Augsburg, Entscheidung vom 02. Juli 2015 - Au 4 K 13.567 (https://dejure.org/2015,16316)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BImSchG § 6; BNatSchG § 44 I Nr. 1; BauGB § 35 III 1 Nr. 5
    Genehmigung, Immissionsschutz, Windenergieanlage, Vogelschutz, Artenschutz, Tötungsrisiko, Einschätzungsprärogative, Bürgerbeobachtung, Indiz, Nahrungshabitat, Windkrafterlass, Berechnung, Formel, Schutzmaßnahme, Brutplatz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bayern.de PDF (Pressemitteilung)

    Ablehnung der Windkraftanlagen bei Wallerdorf rechtmäßig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ablehnung der Windkraftanlagen bei Wallerdorf rechtmäßig

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Ablehnung der Windkraftanlagen bei Wallerdorf rechtmäßig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Augsburg, 02.07.2015 - Au 4 K 14.795

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für drei Windenergieanlagen (abgelehnt)

    In der mündlichen Verhandlung vom 1. Juli 2015 genehmigte der Klägerbevollmächtigte das in seiner Anwesenheit diktierte Protokoll aus dem (unmittelbar davor terminierten) Verfahren Au 4 K 13.567.

    Daher habe er "einen Abzug von 20 % bei den registrierten und auf das ganze Jahr hochgerechneten Fallzahlen für gerechtfertigt" gehalten (Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde vom 17.6.2015, S. 3 und Sitzungsprotokoll im Verfahren Au 4 K 13.567, S. 9).

    Der Annahme des Beklagten hinsichtlich des Vorkommens eines Rotmilanhorstes widerspricht die Klägerin insbesondere unter Hinweis darauf, dass trotz mehrjähriger Beobachtungen und ebensolchen Nachsuchens keine Brut nachgewiesen bzw. kein Rotmilanhorst gefunden worden sei ("Abwägung Stellungnahme Untere Naturschutzbehörde" vom 24.3.2015, S. 10; vgl. auch Sitzungsprotokoll im Verfahren Au 4 K 13.567, S. 7).

    Angesichts der Schwierigkeiten bei der Greifvogelhorstsuche sei es wichtiger, das mutmaßliche Revierzentrum zu eruieren als den Horst verbindlich zu suchen (Sitzungsprotokoll im Verfahren Au 4 K 13.567, S. 6).

    So hat der Vertreter der Höheren Naturschutzbehörde in der mündlichen Verhandlung des Verfahrens Au 4 K 13.567 in diesem Zusammenhang erläutert, dass eine Beuteübergabe nur vorkomme, wenn in der Nähe ein Horst existiere (Sitzungsprotokoll im Verfahren Au 4 K 13.567, S. 6).

    Eine andere schlüssige Erklärung als das Vorhandensein eines weiteren Horstes für diese Flugbewegungen ist auch von der Klägerin nicht geliefert worden (vgl. Sitzungsprotokoll im Verfahren Au 4 K 13.567, S. 5).

    In ähnlicher Weise hat der Vertreter der Höheren Naturschutzbehörde in der mündlichen Verhandlung im Verfahren Au 4 K 13.567 erläutert, dass der Baumfalke alte Nester von Krähen oder Elstern nutze, aber reviertreu bleibe.

    Zwar hat er auch angegeben, dass die bisherige Situation mit der Fällung des Nistbaumes und weiterer Bäume in der Umgebung zerstört worden sei (Sitzungsprotokoll im Verfahren Au 4 K 13.567, S. 4).

    Hiergegen spricht bereits die Mitteilung der Klägerin im Verfahren Au 4 K 13.567, dass in nicht allzu weiter Entfernung des bisherigen Standorts ein - wenn auch einzelner - männlicher Baumfalke gesichtet wurde (Sitzungsprotokoll im Verfahren Au 4 K 13.567, S. 4).

    Dessen Annahmen erscheinen gerade auch bei den von der Klägerin ermittelten Zahlen zum Rotmilan vertretbar, selbst wenn berücksichtigt wird, dass sich diese Werte nicht allein auf die hier streitgegenständlichen Anlagen, sondern auch auf die drei geplanten Anlagen des Verfahrens Au 4 K 13.567 beziehen, zumal von einer Kumulierung der insgesamt sechs Anlagen in einem vergleichsweise begrenzten Areal auszugehen ist.

    Dabei wurden bei den Beobachtungen der Bürger ein Abschlag von 20 % vorgenommen "um mögliche bzw. wahrscheinliche Fehleinschätzung in der Vertikaleinstufung zu berücksichtigen" (Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde vom 7.10.2014, S. 6; Sitzungsprotokoll im Verfahren Au 4 K 13.567, S. 9).

    Ebenso mag es zwar vertretbar sein, bei der Beurteilung, ob das Tötungsrisiko signifikant erhöht ist, auf Durchflüge durch den Gefahrenbereich einer Windenergieanlage abzustellen (vgl. Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde vom 7.10.2014, S. 14 und Sitzungsprotokoll im Verfahren Au 4 K 13.567, S. 10).

    Hinsichtlich der dort zunächst genannten "Markierung der Rotorblätter in Rot-Weiß" ist der Kammer jedoch aus dem Parallelverfahren Au 4 K 13.567 bekannt, dass ein Nachweis der Wirksamkeit einer solchen Maßnahme noch aussteht.

  • VGH Bayern, 27.05.2016 - 22 BV 15.1959

    Versagung der Genehmigung für Windkraftanlagen wegen Brutvorkommen des Rotmilans

    (VG Augsburg, Entscheidung vom 2. Juli 2015, Az.: Au 4 K 13.567).

    Das Urteil des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 2. Juli 2015 - Au 4 K 13.567 zu ändern und den Ablehnungsbescheid des Beklagten vom 18. Juni 2015 aufzuheben und den Beklagten zu verpflichten, der Klägerin eine Genehmigung gemäß § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von drei Windenergieanlagen des Typs ENERCON E-82 E2 mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 m auf den Grundstücken Fl.Nrn. 562, 568 der Gemarkung W... (Windpark Strauppen) gemäß ihrem Antrag vom 5. April 2012 zu erteilen,.

  • VG Augsburg, 02.08.2013 - Au 4 S 13.909

    Vorläufiger Rechtsschutz (Stattgabe)

    Die aufschiebende Wirkung der Klage vom 22. April 2013 (Au 4 K 13.567) gegen den Zurückstellungsbescheid vom 27. März 2013 wird wiederhergestellt.

    Hiergegen hat die Antragstellerin mit Schriftsatz ihrer Bevollmächtigten vom 19. April 2013 Klage (Au 4 K 13.567) erheben lassen und beantragt,.

    die aufschiebende Wirkung der Klage Au 4 K 13.567 vom 19. April 2013 gegen den Zurückstellungsbescheid des Antragsgegners vom 27. März 2013 wiederherzustellen, soweit mit der Klage die Anfechtung des Zurückstellungsbescheides des Antragsgegners begehrt wird.

  • VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 602/13

    Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage im Biosphärenreservat Rhön;

    Der Rotmilan zählt zu den Arten, die häufiger als Schlagopfer von Windkraftanlagen auftreten und daher besonders kollisionsgefährdet sind (vgl. VG Kassel, Urteil vom 8. Mai 2012 - 4 K 749/11.KS - n. v. unter Berufung auf OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 16. August 2007 - 2 L 610/04 -, juris; VG Augsburg, Urteil vom 2. Juli 2015 - Au 4 K 13.567 -, Rn. 83, juris).

    Die Entwicklung eines entsprechenden Vermeidungs- und Ausgleichskonzepts ist daher Sache des Antragstellers (vgl. OVG NRW, Urteil vom 20. November 2012 - 8 A 252/10 - Rn. 121, juris; VG Augsburg, Urteil vom 2. Juli 2015 - Au 4 K 13.567 -, Rn. 143, juris).

  • VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 1122/13

    Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage im Biosphärenreservat Rhön;

    Die Entwicklung eines entsprechenden Vermeidungs- und Ausgleichskonzepts ist daher Sache des Antragstellers (vgl. OVG NRW, Urteil vom 20. November 2012 - 8 A 252/10 - Rn. 121, juris; VG Augsburg, Urteil vom 2. Juli 2015 - Au 4 K 13.567 -, Rn. 143, juris).
  • VG Augsburg, 31.07.2015 - Au 4 K 14.1797

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für drei Windkraftanlagen

    Die Klägerin hat sich im vorliegenden Prozess zunächst vor allem darauf berufen, dass es in den immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zum "Windpark ..." bzw. zum "Windpark ..." im nördlich angrenzenden Gebiet der Stadt ... (Klageverfahren Au 4 K 14.795 und Au 4 K 13.567) zu einer Ablehnung der Genehmigungsanträge wegen Verletzung des Tötungs- und Verletzungsverbots nach § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG gekommen sei.
  • VGH Bayern, 05.12.2013 - 22 CS 13.1760

    Zurückstellung eines Antrags auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine

    Gegen die Zurückstellung ihres Genehmigungsantrags hat die Antragstellerin Anfechtungsklage zum Bayerischen Verwaltungsgericht Augsburg erhoben (Az. Au 4 K 13.567), über die noch nicht entschieden wurde.
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