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   VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.100   

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https://dejure.org/2009,73468
VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.100 (https://dejure.org/2009,73468)
VG Augsburg, Entscheidung vom 03.06.2009 - Au 1 K 08.100 (https://dejure.org/2009,73468)
VG Augsburg, Entscheidung vom 03. Juni 2009 - Au 1 K 08.100 (https://dejure.org/2009,73468)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    1. Verwendet eine Gemeinde als Maßstab für die Beitragserhebung bei leitungsgebundenen Anlagen eine Kombination aus Grundstücksfläche und Anzahl der zulässigen Vollgeschosse, ist der Begriff des Gebäudes im Sinne von Art. 5 Abs. 2 Satz 5 KAG weit zu verstehen und umfasst ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Augsburg, 17.05.2011 - Au 1 K 10.1949

    Beitrag für gemeindliche Entwässerungseinrichtung; Vollgeschossmaßstab;

    Ein Bescheid vom 12. Februar 2007 über 43.980,30 EUR wurde mit Urteil vom 3. Juni 2009 (Au 1 K 08.100) aufgehoben, der Antrag auf Zulassung der Berufung hiergegen blieb ohne Erfolg (Beschluss des BayVGH vom 25.9.2009 Az. 20 ZB 09.1766).

    Auf die hierüber gefertigte Niederschrift wird Bezug genommen, ebenso auf den Inhalt der Gerichtsakten (auch im Verfahren Au 1 K 08.100).

    Insoweit darf, da es sich um wortgleiche Satzungsregelungen handelt, auf die Ausführungen im rechtskräftigen Urteil der Kammer vom 3. Juni 2009 (Au 1 K 08.100) ab Seite 7 verwiesen werden.

    Dies kann anhand der anlässlich des Ortstermins vom 15. April 2009 im Verfahren Au 1 K 08.100 gefertigten Lichtbilder sowie der weiteren Pläne hinreichend sicher beurteilt werden.

    Ergänzend darf auch insoweit auf das Urteil der Kammer vom 3. Juni 2009 im Verfahren Au 1 K 08.100 (S. 16) Bezug genommen werden.

  • VGH Bayern, 24.07.2014 - 20 B 14.744

    Herstellungsbeitrag zur Entwässerungseinrichtung

    Wollte man aber der Sicht des Verwaltungsgerichts folgen, dass der Gebäudebegriff bei Maßstäben, die auf die zulässige Bebauung abstellen, von dem bauordnungsrechtlichen Gebäudebegriff abweicht (hierzu ausführlich Urteil des VG Augsburg v. 3.6.2009 - Au 1 K 08.100 - bei juris), so wäre die BS/EWS 2009 aus diesem Grund dennoch nicht in ihrem Beitragsteil nichtig.
  • VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.97

    1. Verwendet eine Gemeinde als Maßstab für die Beitragserhebung bei

    Wie sich im vorliegenden Verfahren und den weiteren anhängig gewordenen fünf Klageverfahren (Au 1 K 08.97, Au 1 K 08.98, Au 1 K 08.99, Au 1 K 08.100, Au 1 K 08.101 und Au 1 K 08.102) gezeigt hat, war der Beklagte war auf Anfrage der Kammer in der Lage, innerhalb weniger Stunden die Grundflächen sämtlicher baulicher Anlagen im oben dargelegten Sinn anhand von GIS-Ausdrucken und Bauplänen zu ermitteln.
  • VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.99

    1. Verwendet eine Gemeinde als Maßstab für die Beitragserhebung bei

    Wie sich im vorliegenden Verfahren und den weiteren anhängig gewordenen fünf Klageverfahren (Au 1 K 08.97, Au 1 K 08.98, Au 1 K 08.99, Au 1 K 08.100, Au 1 K 08.101 und Au 1 K 08.102) gezeigt hat, war der Beklagte war auf Anfrage der Kammer in der Lage, innerhalb weniger Stunden die Grundflächen sämtlicher baulicher Anlagen im oben dargelegten Sinn anhand von GIS-Ausdrucken und Bauplänen zu ermitteln.
  • VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.98

    1. Verwendet eine Gemeinde als Maßstab für die Beitragserhebung bei

    Wie sich im vorliegenden Verfahren und den weiteren anhängig gewordenen fünf Klageverfahren (Au 1 K 08.97, Au 1 K 08.98, Au 1 K 08.99, Au 1 K 08.100, Au 1 K 08.101 und Au 1 K 08.102) gezeigt hat, war der Beklagte war auf Anfrage der Kammer in der Lage, innerhalb weniger Stunden die Grundflächen sämtlicher baulicher Anlagen im oben dargelegten Sinn anhand von GIS-Ausdrucken und Bauplänen zu ermitteln.
  • VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.101

    Beitrag für die Herstellung einer Entwässerungseinrichtung; nichtiges

    Wie sich im vorliegenden Verfahren und den weiteren anhängig gewordenen fünf Klageverfahren (Au 1 K 08.97, Au 1 K 08.98, Au 1 K 08.99, Au 1 K 08.100, Au 1 K 08.101 und Au 1 K 08.102) gezeigt hat, war der Beklagte war auf Anfrage der Kammer in der Lage, innerhalb weniger Stunden die Grundflächen sämtlicher baulicher Anlagen im oben dargelegten Sinn anhand von GIS-Ausdrucken und Bauplänen zu ermitteln.
  • VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.102

    1. Verwendet eine Gemeinde als Maßstab für die Beitragserhebung bei

    Wie sich im vorliegenden Verfahren und den weiteren anhängig gewordenen fünf Klageverfahren (Au 1 K 08.97, Au 1 K 08.98, Au 1 K 08.99, Au 1 K 08.100, Au 1 K 08.101 und Au 1 K 08.102) gezeigt hat, war der Beklagte war auf Anfrage der Kammer in der Lage, innerhalb weniger Stunden die Grundflächen sämtlicher baulicher Anlagen im oben dargelegten Sinn anhand von GIS-Ausdrucken und Bauplänen zu ermitteln.
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