Volltextveröffentlichungen (6)

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• BAYERN | RECHT

  AsylG § 3, § 3e, § 4; AufenthG § 60 Abs. 5, Abs. 7
  Erfolglose Asylklage eines afghanischen Staatsangehörigen

• rewis.io

  Erfolglose Asylklage eines afghanischen Staatsangehörigen

 
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• milo.bamf.de
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (25)

• VGH Bayern, 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374

  Keine veränderte Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan

  Auszug aus VG Augsburg, 04.04.2018 - Au 6 K 17.31014

  Das Risiko, dort durch Anschläge Schaden an Leib oder Leben zu erleiden, ist weit unterhalb der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (…vgl. BayVGH, B.v. 23.5.2017 - 13a ZB 17.30314 - Rn. 6 ff.; BayVGH, B.v. 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374 - juris Rn. 6): Auch aus dem Lagebericht des Auswärtigen Amtes, der Lagebeurteilung des Auswärtigen Amtes und weiteren Quellen ergibt sich nicht, dass sich die Sicherheitslage in Kabul trotz gezielter Angriffe auf ausländische und afghanische Einrichtungen (…dazu BT-Drs. 19/1120, S. 6 a.E.;… UNHCR, International Protection Needs of Asylum-Seekers from Afghanistan vom 12.3.2018, S. 4) im Vergleich zur Einschätzung in den vorangegangenen Lageberichten derart wesentlich verschlechtert hätte (…vgl. Auswärtiges Amt, Lagebericht vom 19.10.2016, S. 4 mit Verweis auf UNAMA-Daten, S. 17 f.;… Auswärtiges Amt, Lagebeurteilung vom 28.7.2017, S. 6 Nr. 21 mit Verweis auf UNAMA-Daten).

  Die allgemeine Gefährdungslage dort erreicht keine Intensität, dass ein innerstaatlicher bewaffneter Konflikt im Sinne von § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG nach den von der Rechtsprechung gestellten Anforderungen an einen solchen Konflikt (vgl. BayVGH, B.v. 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374 - juris Rn. 6 ff.) angenommen werden könnte.

  Ausgehend von einer Opferzahl von rund 10.500 zivilen Opfern im Jahr 2017 und einer Bevölkerungszahl in Afghanistan von mindestens 27 Mio. Menschen ist das Risiko, dort durch Anschläge Schaden an Leib oder Leben zu erleiden, landesweit noch weit unterhalb der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BayVGH, B.v. 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374 - juris Rn. 6 ff.: Wahrscheinlichkeit weit unter 1:800) und es besteht auch keine zu einem Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 oder § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führende Gefahrenlage (vgl. BayVGH, B.v. 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374 - juris Rn. 6).

  Die o.g. genannten Daten zu Grunde gelegt erreicht die allgemeine Gefährdungslage in Kabul keine Intensität, dass Stadt und Provinz Kabul im Hinblick auf die allgemeine Sicherheitslage als Fluchtalternative nicht mehr geeignet wären (vgl. BayVGH, B.v. 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374 - juris Rn. 6 ff.).

• VGH Bayern, 24.01.2018 - 10 ZB 18.30105

  Keine Zulassung der Berufung

  Auszug aus VG Augsburg, 04.04.2018 - Au 6 K 17.31014

  Es entspricht inzwischen gefestigter Rechtsprechung (…vgl. BayVGH, B.v. 9.11.2017 - 21 ZB 17.30468 - juris Rn. 4;… B.v. 10.1.2018 - 10 ZB 16.30735 - juris Rn. 8;… OVG NRW, B.v. 9.10.2017 - 13 A 1807/17A - juris Rn. 19 ff.;… OVG LSA, B.v. 28.9.2017 - 2 L 85/17 - juris Rn. 2 ff.), dass die Anforderungen an ein ärztliches Attest gemäß § 60a Abs. 2c AufenthG auf die Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 7 AufenthG zu übertragen sind (vgl. BayVGH, B.v. 24.1.2018 - 10 ZB 18.30105 - juris Rn. 7).

  (2) Des Weiteren erfüllt das Attest weder die Anforderungen des § 60a Abs. 2c AufenthG (vgl. BayVGH, B.v. 24.1.2018 - 10 ZB 18.30105 - juris Rn. 7), noch die Anforderungen, die die Rechtsprechung speziell für die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung entwickelt hat.

• VGH Baden-Württemberg, 17.01.2018 - A 11 S 241/17

  Gruppenverfolgung der Volkszugehörigen der Hasara in Afghanistan; Sicherheitslage …

  Auszug aus VG Augsburg, 04.04.2018 - Au 6 K 17.31014

  Es ist zu erwarten, dass der Kläger als gesunder Mann auch ohne nennenswertes Vermögen oder familiäre bzw. sonstige Kontakte seinen Lebensunterhalt in Kabul sicherstellen kann (…vgl. BayVGH, B.v. 24.1.2018 - 13a ZB 17.31611 - Rn. 6 m.w.N.; VGH BW, U.v. 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 470 ff.).

  Im Übrigen sind unter Berücksichtigung der Auskunftslage insbesondere Rückkehrer aus dem Westen in einer Position, die durchaus auch Perspektiven im Hinblick auf die Sicherung des Lebensunterhalts eröffnet (…vgl. BayVGH, U.v. 13.5.2013 - 13a B 12.30052 - juris Rn. 12; VGH BW, U.v. 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 479, 484, 493).

 
• BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02

  Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …

  Auszug aus VG Augsburg, 04.04.2018 - Au 6 K 17.31014

  Dabei erfasst diese Regelung nur solche Gefahren" die in den spezifischen Verhältnissen im Zielstaat begründet sind" während Gefahren" die sich aus der Abschiebung als solche ergeben" nur von der Ausländerbehörde als inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis berücksichtigt werden können (stRspr. zu § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG; vgl. BVerwG" U.v. 29.10.2002 - 1 C 1.02 - DVBl 2003, 463; U.v. 25.11.1997 - 9 C 58.96 - BVerwGE 105" 383 m.w.N.).
• BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

  Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …

  Auszug aus VG Augsburg, 04.04.2018 - Au 6 K 17.31014

  Gründe hierfür können nicht nur fehlende Behandlungsmöglichkeiten im Zielstaat sein, sondern etwa auch die tatsächliche Nichterlangbarkeit einer an sich vorhandenen medizinischen Behandlungsmöglichkeit aus finanziellen oder sonstigen persönlichen Gründen (vgl. BVerwG, U.v. 17.10.2006 - 1 C 18/05 - BVerwGE 127, 33).
• BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

  Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …

  Auszug aus VG Augsburg, 04.04.2018 - Au 6 K 17.31014

  Wird das Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsstörung auf traumatisierende Erlebnisse im Heimatland gestützt und werden die Symptome erst längere Zeit nach der Ausreise aus dem Heimatland vorgetragen, so ist in der Regel auch eine Begründung dafür erforderlich, warum die Erkrankung nicht früher geltend gemacht worden ist (vgl. BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 8/07 - BVerwGE 129, 251 - juris Rn. 15;… B.v. 26.7.2012 - 10 B 21/12 - juris Rn. 7;… BayVGH, B.v. 2.12.2013 - 11 ZB 13.30303 - juris Rn. 8;… B.v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - juris Rn. 7;… U.v. 9.1.2018 - 10 ZB 16.30102 - juris Rn. 8).
• BVerwG, 17.08.2011 - 10 B 13.11

  Abschiebungsverbot wegen Verschlimmerung einer Krankheit; richterliche Sachkunde

  Auszug aus VG Augsburg, 04.04.2018 - Au 6 K 17.31014

  Eine "erhebliche konkrete Gefahr" im Falle einer zielstaatsbezogenen Verschlimmerung einer lebensbedrohlichen oder schwerwiegenden Erkrankung ist daher gegeben, wenn sich der Gesundheitszustand alsbald nach der Rückkehr in den Heimatstaat wegen der dortigen Behandlungsmöglichkeiten wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtern würde (vgl. BVerwG, U.v. 22.3.2012 - 1 C 3.11 - BVerwGE 142, 179; B.v. 17.8.2011 - 10 B 13.11 - juris; BayVGH, U.v. 17.3.2016 - 13a B 16.30007 - juris).
• BVerwG, 22.03.2012 - 1 C 3.11

  Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; …

  Auszug aus VG Augsburg, 04.04.2018 - Au 6 K 17.31014

  Eine "erhebliche konkrete Gefahr" im Falle einer zielstaatsbezogenen Verschlimmerung einer lebensbedrohlichen oder schwerwiegenden Erkrankung ist daher gegeben, wenn sich der Gesundheitszustand alsbald nach der Rückkehr in den Heimatstaat wegen der dortigen Behandlungsmöglichkeiten wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtern würde (vgl. BVerwG, U.v. 22.3.2012 - 1 C 3.11 - BVerwGE 142, 179; B.v. 17.8.2011 - 10 B 13.11 - juris; BayVGH, U.v. 17.3.2016 - 13a B 16.30007 - juris).
• BVerwG, 26.07.2012 - 10 B 21.12

  Anforderungen an die Begründetheit einer Gehörs- und Aufklärungsrüge bei …

  Auszug aus VG Augsburg, 04.04.2018 - Au 6 K 17.31014

  Wird das Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsstörung auf traumatisierende Erlebnisse im Heimatland gestützt und werden die Symptome erst längere Zeit nach der Ausreise aus dem Heimatland vorgetragen, so ist in der Regel auch eine Begründung dafür erforderlich, warum die Erkrankung nicht früher geltend gemacht worden ist (…vgl. BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 8/07 - BVerwGE 129, 251 - juris Rn. 15; B.v. 26.7.2012 - 10 B 21/12 - juris Rn. 7;… BayVGH, B.v. 2.12.2013 - 11 ZB 13.30303 - juris Rn. 8;… B.v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - juris Rn. 7;… U.v. 9.1.2018 - 10 ZB 16.30102 - juris Rn. 8).
• VGH Bayern, 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390

  Asylrecht; Sierra Leone; posttraumatische Belastungsstörung; unglaubwürdiges …

  Auszug aus VG Augsburg, 04.04.2018 - Au 6 K 17.31014

  Wird das Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsstörung auf traumatisierende Erlebnisse im Heimatland gestützt und werden die Symptome erst längere Zeit nach der Ausreise aus dem Heimatland vorgetragen, so ist in der Regel auch eine Begründung dafür erforderlich, warum die Erkrankung nicht früher geltend gemacht worden ist (…vgl. BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 8/07 - BVerwGE 129, 251 - juris Rn. 15;… B.v. 26.7.2012 - 10 B 21/12 - juris Rn. 7;… BayVGH, B.v. 2.12.2013 - 11 ZB 13.30303 - juris Rn. 8; B.v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - juris Rn. 7;… U.v. 9.1.2018 - 10 ZB 16.30102 - juris Rn. 8).
• VGH Bayern, 13.05.2013 - 13a B 12.30052

  Für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende allein stehende männliche …
• VGH Bayern, 17.03.2016 - 13a B 16.30007

  Abschiebungsverbot für Afghanistan wegen psychischer Erkrankung
• VGH Bayern, 19.06.2017 - 13a ZB 17.30400

  Abschiebung nach Afghanistan
• OVG Sachsen-Anhalt, 28.09.2017 - 2 L 85/17

  Anwendungsbereich des § 60a Abs. 2c und 2d AufenthG (juris: AufenthG 2004)
• VGH Bayern, 09.11.2017 - 21 ZB 17.30468

  Keine Verletzung rechtlichen Gehörs
• VGH Bayern, 27.11.2017 - 9 ZB 17.31302

  Beurteilung medizinischer Sachverhalte durch das Verwaltungsgericht im Rahmen …
• VGH Bayern, 09.01.2018 - 10 ZB 16.30102

  Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs bei Ablehnung eines Beweisantrags im …
• VGH Bayern, 10.01.2018 - 10 ZB 16.30735

  Voraussetzungen für ein Abschiebungsverbot - Anwendung der Kriterien des § 60a …
• BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

  Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …
• VGH Bayern, 02.12.2013 - 11 ZB 13.30303

  Aufklärungspflicht; Verletzung rechtlichen Gehörs (verneint)
• BVerwG, 23.02.1988 - 9 C 273.86

  Subjektive Nachfluchtgründe - Asylbewerber - Widersprüchliches Vorbringen
• BVerwG, 12.09.1986 - 9 B 180.86

  Rechtsmittel
• BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

  Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …
• VGH Bayern, 14.01.2015 - 13a ZB 14.30410

  Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
• BVerwG, 22.10.2015 - 7 C 15.13

  Wasserrückhaltung; Polder; Altrip; Überschwemmung; Grundwasser; …

• VG Gelsenkirchen, 26.11.2018 - 20a K 5697/17

  Asyl, Flüchtling, Afghanistan, Gruppenverfolgung, Hazara, Konversion, …

  vgl. zum Ganzen: Stahlmann, Bedrohungen im sozialen Alltag Afghanistans - Der fehlende Schutz bei Verfolgung und Gewalt durch private Akteure, ASYLMAGAZIN 3/2017, S. 82 (88 f.); Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation (ACCORD) - Anfragebeantwortung vom 15. Februar 2013 (Fähigkeit der Taliban, Personen in ganz Afghanistan aufzuspüren und zu verfolgen); OVG Lüneburg, Urteil vom 28. Juli 2014 - 9 LB 2/13 -, Rn. 30 m.H.a. Danesch, Gutachten an OVG Niedersachsen vom 30. April 2013; VG Bremen, Urteil vom 10. Oktober 2017 - 3 K 2905/16 -, Rn. 40 ff.; VG Köln, Urteil vom 14. November 2017 - 5 K 3242/17.A -, Rn. 49 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 4. April 2018 - Au 6 K 17.31014 -, Rn. 29 m.w.N.; jeweils zitiert nach juris.