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   VG Augsburg, 09.12.2022 - Au 7 S 22.2239   

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VG Augsburg, 09.12.2022 - Au 7 S 22.2239 (https://dejure.org/2022,44251)
VG Augsburg, Entscheidung vom 09.12.2022 - Au 7 S 22.2239 (https://dejure.org/2022,44251)
VG Augsburg, Entscheidung vom 09. Dezember 2022 - Au 7 S 22.2239 (https://dejure.org/2022,44251)
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Volltextveröffentlichung

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 4, Abs. 3, Abs. 5; StVG § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 11 Abs. 1 S. 2, § 46 Abs. 1, Anl. 4 Nr. 9.1
    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Methamphetamin) - einstweiliger Rechtsschutz

Verfahrensgang

 
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  • VGH Bayern, 04.07.2019 - 11 CS 19.1041

    Nichtbeibringung eines Gutachtens zur Klärung einer Alkoholabhängigkeit und des

    Auszug aus VG Augsburg, 09.12.2022 - Au 7 S 22.2239
    Der Umstand, dass im streitgegenständlichen Bescheid angesprochene Gesichtspunkte auch in einer Vielzahl anderer Verfahren zur Rechtfertigung der Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit verwendet werden können, führt deshalb nicht zu einem Verstoß gegen § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO (stRspr., vgl. z. B. BayVGH, B.v. 4.7.2019 - 11 CS 19.1041 - juris Rn. 16; B.v. 24.8.2010 - 11 CS 10.1139 - juris; B.v. 10.3.2008 - 11 CS 07.3453 - juris).

    Angesichts der irreparablen Folgen, zu denen ein von einem ungeeigneten Kraftfahrer verursachter Verkehrsunfall führen kann, ist unbedenklich, dass als Folge hieraus bei der Entziehung von Fahrerlaubnissen die sofortige Vollziehung nicht nur ausnahmsweise, sondern in der großen Mehrzahl der Fälle angeordnet wird (BayVGH, B.v. 4.7.2019 - 11 CS 19.1041 - juris Rn. 16).

  • VGH Bayern, 17.05.2019 - 11 CS 19.308

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Metamphetaminkonsums

    Auszug aus VG Augsburg, 09.12.2022 - Au 7 S 22.2239
    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind (BayVGH, B.v. 17.5.2019 - 11 CS 19.308 - Rn. juris 14).

    Wer behauptet, die in seinem Blut festgestellten Substanzen unwissentlich eingenommen zu haben, muss deshalb einen detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - juris Rn. 12, m.w.N.) und der damit auch zumindest teilweise der Nachprüfung zugänglich ist (BayVGH, B.v. 17.5.2019 - 11 CS 19.308 - juris Rn. 15).

  • VGH Bayern, 19.01.2016 - 11 CS 15.2403

    Erforderlichkeit eines glaubhaften Sachverhalts als Einlassung gegen einen

    Auszug aus VG Augsburg, 09.12.2022 - Au 7 S 22.2239
    Wer behauptet, die in seinem Blut festgestellten Substanzen unwissentlich eingenommen zu haben, muss deshalb einen detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (BayVGH, B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - juris Rn. 12, m.w.N.) und der damit auch zumindest teilweise der Nachprüfung zugänglich ist (BayVGH, B.v. 17.5.2019 - 11 CS 19.308 - juris Rn. 15).

    So hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entsprechende Behauptungen allenfalls dann als beachtlich angesehen, wenn der Betroffene überzeugend aufzeigen konnte, dass der Dritte einen Beweggrund hatte, ihm ohne sein Wissen Betäubungsmittel zuzuführen, und dass er selbst die Aufnahme des Betäubungsmittels und deren Wirkung tatsächlich nicht bemerkt hat (BayVGH, B.v. 19.1.2016 - a.a.O.).

  • VGH Bayern, 22.01.2019 - 11 CS 18.1429

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Betäubungsmittelkonsums

    Auszug aus VG Augsburg, 09.12.2022 - Au 7 S 22.2239
    Nachweise über die Wiedererlangung der Fahreignung können erst in einem Verfahren zur Neuerteilung der Fahrerlaubnis berücksichtigt werden (vgl. BayVGH, B.v. 22.1.2019 - 11 CS 18.1429 - juris Rn. 21; B.v. 9.10.2017 - 11 CS 17.1483 - juris Rn. 27; B.v. 9.5.2005 - 11 CS 04.2526 - juris Rn. 18 ff.).
  • VGH Bayern, 06.11.2018 - 11 CS 18.821

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachten Gutachtens - Nachweis

    Auszug aus VG Augsburg, 09.12.2022 - Au 7 S 22.2239
    Aber die Fahrerlaubnisbehörde ist nicht aus Gründen der Verhältnismäßigkeit gehalten, vom Vollzug eines rechtmäßigen Entziehungsbescheides abzusehen, um einem Betroffenen die Gelegenheit einzuräumen, die (zukünftige) Wiedererlangung der Fahreignung nachzuweisen (BayVGH, B.v. 6.11.2018 - 11 CS 18.821 - juris Rn. 18).
  • VGH Bayern, 01.04.2008 - 11 CS 07.2281

    Fahrerlaubnisentziehung; zwei negative medizinisch-psychologische Gutachten

    Auszug aus VG Augsburg, 09.12.2022 - Au 7 S 22.2239
    Eine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung von Anfechtungsrechtsbehelfen gegen die für sofort vollziehbar erklärte Fahrerlaubnisentziehung kommt deshalb in der Regel nur in Betracht, wenn hinreichend gewichtige Gründe dafürsprechen, dass das von dem Betroffenen ausgehende Gefahrenpotential nicht nennenswert über dem des Durchschnitts aller motorisierten Verkehrsteilnehmer liegt (BayVGH, B.v. 1.4.2008 - 11 CS 07.2281 - juris).
  • VGH Bayern, 24.08.2010 - 11 CS 10.1139

    Alkoholabhängigkeit

    Auszug aus VG Augsburg, 09.12.2022 - Au 7 S 22.2239
    Der Umstand, dass im streitgegenständlichen Bescheid angesprochene Gesichtspunkte auch in einer Vielzahl anderer Verfahren zur Rechtfertigung der Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit verwendet werden können, führt deshalb nicht zu einem Verstoß gegen § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO (stRspr., vgl. z. B. BayVGH, B.v. 4.7.2019 - 11 CS 19.1041 - juris Rn. 16; B.v. 24.8.2010 - 11 CS 10.1139 - juris; B.v. 10.3.2008 - 11 CS 07.3453 - juris).
  • VGH Bayern, 10.03.2008 - 11 CS 07.3453

    Standardisierte Begründung einer Sofortvollzugsanordnung; unzutreffende Angabe

    Auszug aus VG Augsburg, 09.12.2022 - Au 7 S 22.2239
    Der Umstand, dass im streitgegenständlichen Bescheid angesprochene Gesichtspunkte auch in einer Vielzahl anderer Verfahren zur Rechtfertigung der Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit verwendet werden können, führt deshalb nicht zu einem Verstoß gegen § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO (stRspr., vgl. z. B. BayVGH, B.v. 4.7.2019 - 11 CS 19.1041 - juris Rn. 16; B.v. 24.8.2010 - 11 CS 10.1139 - juris; B.v. 10.3.2008 - 11 CS 07.3453 - juris).
  • VGH Bayern, 09.10.2017 - 11 CS 17.1483

    Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis

    Auszug aus VG Augsburg, 09.12.2022 - Au 7 S 22.2239
    Nachweise über die Wiedererlangung der Fahreignung können erst in einem Verfahren zur Neuerteilung der Fahrerlaubnis berücksichtigt werden (vgl. BayVGH, B.v. 22.1.2019 - 11 CS 18.1429 - juris Rn. 21; B.v. 9.10.2017 - 11 CS 17.1483 - juris Rn. 27; B.v. 9.5.2005 - 11 CS 04.2526 - juris Rn. 18 ff.).
  • VGH Bayern, 09.05.2005 - 11 CS 04.2526

    behauptete Wiedererlangung der Fahreignung während des Entziehungsverfahrens;

    Auszug aus VG Augsburg, 09.12.2022 - Au 7 S 22.2239
    Nachweise über die Wiedererlangung der Fahreignung können erst in einem Verfahren zur Neuerteilung der Fahrerlaubnis berücksichtigt werden (vgl. BayVGH, B.v. 22.1.2019 - 11 CS 18.1429 - juris Rn. 21; B.v. 9.10.2017 - 11 CS 17.1483 - juris Rn. 27; B.v. 9.5.2005 - 11 CS 04.2526 - juris Rn. 18 ff.).
  • VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen

  • BVerwG, 23.10.2014 - 3 C 3.13

    Cannabis; gelegentlicher Konsum von Cannabis; gelegentliche Einnahme von

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