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| VG Augsburg, 12.08.2020 - Au 2 K 19.30113 |
Volltextveröffentlichungen (3)
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- BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12
Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …
Auszug aus VG Augsburg, 12.08.2020 - Au 2 K 19.30113
Am Ort des internen Schutzes muss unter Berücksichtigung der persönlichen Umstände des Betroffenen die Existenzgrundlage derart gesichert sein, dass vom Ausländer vernünftigerweise erwartet werden kann, dass er sich dort aufhält; dieser Zumutbarkeitsmaßstab geht über das Fehlen einer i.R.v. § 60 Abs. 5 AufenthG bzw. § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG analog beachtlichen existenziellen Notlage hinaus und erfordert eine Einzelfallprüfung (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 20;… BayVGH, B.v. 5.8.2014 - 13a ZB 14.30188 - juris Rn. 6).§ 60 Abs. 5 AufenthG erfasst nur zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 35).
Gefahren i.S.v. § 60 Abs. 5 AufenthG müssen grundsätzlich landesweit drohen, um ein Abschiebungsverbot zu begründen; etwas anderes gilt nur, soweit der Betroffene bei lediglich in Gebietsteilen drohenden Gefahren das sichere Gebiet in seinem Heimatstaat nicht erreichen kann (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 26;… B.v. 15.9.2006 - 1 B 116.06 - Rn. 4).
Bei dieser Prüfung ist grundsätzlich auf den gesamten Abschiebungszielstaat abzustellen und zunächst zu prüfen, ob solche Umstände an dem Ort vorliegen, an dem die Abschiebung endet (vgl. zum Ganzen: BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 23/26).
Gefahren i.S.v. § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG müssen grundsätzlich landesweit drohen, um ein Abschiebungsverbot zu begründen; etwas anderes gilt nur, soweit der Betroffene bei lediglich in Gebietsteilen drohenden Gefahren das sichere Gebiet in seinem Heimatstaat nicht erreichen kann (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 38;… B.v. 15.9.2006 - 1 B 116.06 - Rn. 4).
Die drohende Realisierung "alsbald nach der Rückkehr" bedeutet nicht, dass im Falle der Abschiebung der Tod oder schwerste Verletzungen sofort, gewissermaßen noch am Tag der Abschiebung, eintreten müssen; vielmehr besteht eine extreme Gefahrenlage etwa auch dann, wenn der Ausländer mangels jeglicher Lebensgrundlage dem baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert werden würde (vgl. zum Ganzen: BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 38;… U.v. 29.9.2011 - 10 C 23/10 - juris Rn. 22).
Hiervon ausgehend ist Abschiebungsschutz auch bei verfassungskonformer Anwendung des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu verneinen, soweit in tatsächlicher Hinsicht zu erwarten ist, dass ein zurückkehrender Ausländer im Heimatland durch Gelegenheitsarbeiten ein kümmerliches Einkommen erzielen und damit jedenfalls ein Leben am Rande des Existenzminimums finanzieren kann (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 39).
- BVerwG, 15.09.2006 - 1 B 116.06
Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Divergenzrüge, Berg-Karabach, …
Auszug aus VG Augsburg, 12.08.2020 - Au 2 K 19.30113
Gefahren i.S.v. § 60 Abs. 5 AufenthG müssen grundsätzlich landesweit drohen, um ein Abschiebungsverbot zu begründen; etwas anderes gilt nur, soweit der Betroffene bei lediglich in Gebietsteilen drohenden Gefahren das sichere Gebiet in seinem Heimatstaat nicht erreichen kann (…vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 26; B.v. 15.9.2006 - 1 B 116.06 - Rn. 4).Gefahren i.S.v. § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG müssen grundsätzlich landesweit drohen, um ein Abschiebungsverbot zu begründen; etwas anderes gilt nur, soweit der Betroffene bei lediglich in Gebietsteilen drohenden Gefahren das sichere Gebiet in seinem Heimatstaat nicht erreichen kann (…vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 38; B.v. 15.9.2006 - 1 B 116.06 - Rn. 4).
- BVerwG, 22.07.2010 - 10 B 20.10
Ausreichende Darlegung der Änderung eines Bescheids im Wesen und die damit …
Auszug aus VG Augsburg, 12.08.2020 - Au 2 K 19.30113
Für den Begriff der Gefahr i.S.v. § 60 Abs. 5 AufenthG gilt ebenfalls der Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BVerwG, B.v. 22.7.2010 - 10 B 20/10 - juris Rn. 6).Für den Begriff der Gefahr i.S.v. § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG gilt ebenfalls der Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BVerwG, B.v. 22.7.2010 - 10 B 20/10 - juris Rn. 6).
- VGH Bayern, 21.11.2014 - 13a B 14.30285
Schlechte humanitäre Bedingungen können eine auf eine Bevölkerungsgruppe bezogene …
Auszug aus VG Augsburg, 12.08.2020 - Au 2 K 19.30113
Maßgeblich ist dabei die Perspektive des abschiebenden Staates, aus dessen Sicht zu prüfen ist, ob der Betroffene durch die Abschiebung tatsächlich mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit (vgl. hierzu BayVGH, U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30285 - juris Rn. 19) Gefahr läuft, einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung ausgesetzt zu werden.Dies wäre insbesondere der Fall, soweit das erforderliche Existenzminimum im Abschiebungszielstaat nicht gewährleistet wäre (vgl. vgl. BayVGH, U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30285 - juris Rn. 28).
- VG Berlin, 21.11.2013 - 33 K 207.13
Auszug aus VG Augsburg, 12.08.2020 - Au 2 K 19.30113
Zur Begründung wurde maßgeblich auf die im IOM-Informationsblatt Russische Föderation genannten Hilfen gerade für alleinstehende Mütter mit Kindern verwiesen (…siehe zum Ganzen: VG Göttingen, U.v. 10.9.2013 - 2 A 192/11 - juris Rn. 50 f. unter Bezugnahme auf VG Braunschweig, U.v. 24.2.2003 - 8 A 308/02;… so im Ergebnis auch VG Berlin, B.v. 2.11.2015 - 33 L 312.15 A - juris Rn. 13; U.v. 21.11.2013 - 33 K 207.13 A - UA S. 9-11).(f) Unter Berücksichtigung der genannten Erkenntnismittel und Rechtsprechung geht das Gericht davon aus, dass die Klägerin zu 1 in der Lage sein wird, in der Russischen Föderation außerhalb Tschetschenien bzw. Dagestans für sich und ihre beiden Kinder den Lebensunterhalt auf einem noch zumutbaren Niveau zu bestreiten (…vgl. in diesem Sinne: VG Göttingen, U.v. 10.9.2013 - 2 A 192/11 - juris Rn. 50 f. unter Bezugnahme auf VG Braunschweig, U.v. 24.2.2003 - 8 A 308/02;… VG Berlin, B.v. 2.11.2015 - 33 L 312.15 A - juris Rn. 13; U.v. 21.11.2013 - 33 K 207.13 A - UA S. 9-11).
- VG Berlin, 02.11.2015 - 33 L 312.15
Abschiebung eines Asylsuchenden auf das Gebiet der Russischen Föderation; …
Auszug aus VG Augsburg, 12.08.2020 - Au 2 K 19.30113
Zur Begründung wurde maßgeblich auf die im IOM-Informationsblatt Russische Föderation genannten Hilfen gerade für alleinstehende Mütter mit Kindern verwiesen (…siehe zum Ganzen: VG Göttingen, U.v. 10.9.2013 - 2 A 192/11 - juris Rn. 50 f. unter Bezugnahme auf VG Braunschweig, U.v. 24.2.2003 - 8 A 308/02; so im Ergebnis auch VG Berlin, B.v. 2.11.2015 - 33 L 312.15 A - juris Rn. 13; U.v. 21.11.2013 - 33 K 207.13 A - UA S. 9-11).(f) Unter Berücksichtigung der genannten Erkenntnismittel und Rechtsprechung geht das Gericht davon aus, dass die Klägerin zu 1 in der Lage sein wird, in der Russischen Föderation außerhalb Tschetschenien bzw. Dagestans für sich und ihre beiden Kinder den Lebensunterhalt auf einem noch zumutbaren Niveau zu bestreiten (…vgl. in diesem Sinne: VG Göttingen, U.v. 10.9.2013 - 2 A 192/11 - juris Rn. 50 f. unter Bezugnahme auf VG Braunschweig, U.v. 24.2.2003 - 8 A 308/02; VG Berlin, B.v. 2.11.2015 - 33 L 312.15 A - juris Rn. 13; U.v. 21.11.2013 - 33 K 207.13 A - UA S. 9-11).
- VG Göttingen, 10.09.2013 - 2 A 192/11
Asylfolgeverfahren; Dagestan; inländische Fluchtalternative; Kinderrechte; …
Auszug aus VG Augsburg, 12.08.2020 - Au 2 K 19.30113
Zur Begründung wurde maßgeblich auf die im IOM-Informationsblatt Russische Föderation genannten Hilfen gerade für alleinstehende Mütter mit Kindern verwiesen (siehe zum Ganzen: VG Göttingen, U.v. 10.9.2013 - 2 A 192/11 - juris Rn. 50 f. unter Bezugnahme auf VG Braunschweig, U.v. 24.2.2003 - 8 A 308/02;… so im Ergebnis auch VG Berlin, B.v. 2.11.2015 - 33 L 312.15 A - juris Rn. 13; U.v. 21.11.2013 - 33 K 207.13 A - UA S. 9-11).(f) Unter Berücksichtigung der genannten Erkenntnismittel und Rechtsprechung geht das Gericht davon aus, dass die Klägerin zu 1 in der Lage sein wird, in der Russischen Föderation außerhalb Tschetschenien bzw. Dagestans für sich und ihre beiden Kinder den Lebensunterhalt auf einem noch zumutbaren Niveau zu bestreiten (vgl. in diesem Sinne: VG Göttingen, U.v. 10.9.2013 - 2 A 192/11 - juris Rn. 50 f. unter Bezugnahme auf VG Braunschweig, U.v. 24.2.2003 - 8 A 308/02;… VG Berlin, B.v. 2.11.2015 - 33 L 312.15 A - juris Rn. 13; U.v. 21.11.2013 - 33 K 207.13 A - UA S. 9-11).
- BVerwG, 29.05.2008 - 10 C 11.07
Abschiebungsverbot; Asyl; Aufklärungspflicht; Beweisantrag; Einreiseerlaubnis; …
Auszug aus VG Augsburg, 12.08.2020 - Au 2 K 19.30113
Somit darf ein Ausländer nur dann auf ein verfolgungsfreies Gebiet seines Heimatstaates als inländische Fluchtalternative verwiesen werden, wenn er dieses tatsächlich in zumutbarer Weise erreichen kann (vgl. BVerwG, U.v. 29.5.2008 - 10 C 11/07 - juris Rn. 19).Die genannte Entscheidung ist noch zur Rechtslage vor § 3e AsylG ergangen; das für den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof damals maßgebliche Erfordernis des landesinternen Vergleichs zum Ausschluss nicht-verfolgungsbedingter Gefahren und Nachteile ist i.R.v. § 3e AsylG nicht mehr von Relevanz (vgl. hierzu BVerwG, U.v. 29.5.2008 - 10 C 11.07 - juris Rn. 31 f.).
- VGH Bayern, 17.04.2012 - 11 B 11.30469
Gefahr, als junger Mann im wehrfähigen Alter zum Wehrdienst in den russischen …
Auszug aus VG Augsburg, 12.08.2020 - Au 2 K 19.30113
(siehe zum Ganzen: https://www.returningfromger-many.de/de/programmes/reag-garp; vgl. hierzu allg. BayVGH, U.v. 17.4.2012 - 11 B 11.30469 - juris Rn. 29). - BVerwG, 01.10.2001 - 1 B 185.01
Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision - Abschiebungshindernisse nach § 53 …
Auszug aus VG Augsburg, 12.08.2020 - Au 2 K 19.30113
Bei der gerichtliche Prognose, ob das wirtschaftliche Existenzminimum bei der Rückkehr eines Ausländers i.S.v. § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG gefährdet ist, sind u.a. die mögliche Unterstützung durch Angehörige im In- oder Ausland sowie Hilfen staatlicher Stellen und (internationaler) Hilfsorganisationen mit einzubeziehen (vgl. BVerwG, B.v. 1.10.2001 - 1 B 185/01 - juris Rn. 2;… U.v. 8.12.1998 - 9 C 5/98 - juris Rn. 14). - VGH Bayern, 31.01.2005 - 11 B 02.31597
inländische Fluchtalternative für politisch unverdächtige, gesunde und …
- BVerwG, 29.09.2011 - 10 C 23.10
Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; unionsrechtlich …
- VG Berlin, 18.03.2008 - 38 X 87.08
Frage des Abschiebungsschutzes für Tschetschenien
- VGH Bayern, 19.06.2006 - 11 B 02.31598
allein stehende Tschetschenin mit Kleinkind; Zumutbarkeit eines vorübergehenden …
- VG Lüneburg, 06.02.2003 - 2 A 310/01
Russland, Dagestan, Awaren, Familienangehörige, Ehemann, Bedrohung, Häusliche …
- OVG Niedersachsen, 16.01.2007 - 13 LA 67/06
Abschiebungsschutz; Ansiedlungsschwierigkeit; Aussiedlung; Aussiedlungsprobleme; …
- BVerwG, 19.05.1998 - 9 C 5.98
Asylrecht; Ausländerrecht - Bürgerkriegspartei als staatsähnliche Organisation; …
- OVG Berlin-Brandenburg, 03.03.2009 - 3 B 16.08
Ausländerrecht: Rückkehrpflicht von Tschetschenen in die Russische Förderation; …
- VGH Bayern, 05.08.2014 - 13a ZB 14.30188
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
- BVerwG, 24.11.2009 - 10 C 20.08
Beurteilung des Begehrens von aus Tschetschenien stammenden Eheleuten russischer …
- VG Berlin, 24.03.2015 - 33 K 229.13
Abschiebung eines tschetschenischen Volkszugehörigen
- BVerwG, 24.03.1995 - 9 B 747.94
Begründung der Zurechnung von Drittverfolgungsmaßnahmen dem Staat auf Grund einer …
- VGH Baden-Württemberg, 15.02.2012 - A 3 S 1876/09
Verfolgung von Russen aus Tschetschenien in den anderen Teilen der russischen …
- VGH Bayern, 07.01.2015 - 11 B 12.30471
Russische Föderation (Region Dagestan); Kumykische Volkszugehörigkeit; …
- BVerwG, 12.11.1985 - 9 C 27.85
Feststellung des asylerheblichen Sachverhalts - Überzeugungsmaßstab - …
- VG Leipzig, 11.12.2017 - 6 K 2256/16
- VG Hamburg, 04.05.2017 - 17 A 7520/16
Zuerkennung des subsidiären Schutzstatus wegen Trennung von Mutter und Kind
- BVerwG, 21.07.1989 - 9 B 239.89
Nicht widerspruchsfreier Antrag des Asylbewerbers - Asylbewerber - Andere …
- BVerwG, 07.09.2010 - 10 C 11.09
Feststellung eines Abschiebungsverbots; Beweiserleichterung des Art. 4 Abs. 4 der …
- VGH Bayern, 23.07.2014 - 19 B 12.1073
Vollzug einer bestandskräftigen Ausweisung
- BVerwG, 07.11.1986 - 8 C 27.85
Verwaltungsgerichtsverfahren - Aufklärungspflicht
- VG Lüneburg, 29.09.2021 - 2 A 247/19
Russische Föderation: Häusliche Gewalt; Flüchtlingseigenschaft bei …
Das VG Augsburg (VG Augsburg, Urt. v. 12.8.2020 - Au 2 K 19.30113 -, juris Rn. 43 - 55, juris) hat bezüglich der Versorgungslage für Alleinerziehende mit Kindern ausgeführt:.Aufgrund dieser Erkenntnislage geht das Gericht zwar grundsätzlich davon aus, dass auch alleinerziehenden tschetschenischen Frauen mit minderjährigen Kindern zugemu tet werden kann sich in einem anderen Landesteil niederzulassen und im Wesentlichen auf die Sozialleistungen zurückzugreifen (…so auch VG Cottbus, Urt. v. 6.8.2018 - 1 K 2482/17.A -, juris; VG Augsburg, Urt. v. 12.8.2020 - Au 2 K 19.30113 -, juris Rn. 30 - 62).
- VG Gießen, 22.12.2021 - 5 K 3798/17
Russische Föderation: Subsidiärer Schutz bei drohender Trennung der Familie
Das VG Augsburg (VG Augsburg, Urt. v. 12.8.2020 - Au 2 K 19.30113 -, juris Rn. 43 - 55, juris) hat bezüglich der Versorgungslage für Alleinerziehende mit Kindern ausgeführt:.Aufgrund dieser Erkenntnislage geht das Gericht zwar grundsätzlich davon aus, dass auch alleinerziehenden tschetschenischen Frauen mit minderjährigen Kindern zugemutet werden kann sich in einem anderen Landesteil niederzulassen und im Wesentlichen auf die Sozialleistungen zurückzugreifen (…so auch VG Cottbus, Urt. v. 6.8.2018 -1 K 2482/17.A -, juris; VG Augsburg, Urt. v. 12.8.2020 - Au 2 K 19.30113 -, juris Rn. 3 0 - 6 2 ) .
- VG Berlin, 06.12.2023 - 12 K 52.23 Es ist ihr möglich und zumutbar in die übrigen Landesteile der Russischen Föderation zurückzukehren (vgl. VG Leipzig;… Urteil vom 24. Oktober 2023 - 6 K 342/21 A - juris Rn. 20 m.w.Nachw.; VG Augsburg, Urteil vom 12. August 2020 - 2 K 19.30113 - juris Rn. 39).
- VG Potsdam, 08.10.2020 - 6 K 375/16 Im Übrigen ist der erforderliche Lebensunterhalt in anderen Teilen der Russischen Föderation auch für alleinstehende Frauen mit Kindern in zumutbarer Weise gewährleistet, insbesondere auch mit Blick auf die vom Staat gewährten "Familienbeihilfen" (…vgl. BFA, a. a. O. S. 88; vgl. im Einzelnen auch VG Augsburg, Urteil vom 12. August 2020 - Au 2 K 19.30113 -, Rn. 41 ff., juris).