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   VG Augsburg, 12.11.2008 - Au 4 K 08.587   

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VG Augsburg, 12.11.2008 - Au 4 K 08.587 (https://dejure.org/2008,73352)
VG Augsburg, Entscheidung vom 12.11.2008 - Au 4 K 08.587 (https://dejure.org/2008,73352)
VG Augsburg, Entscheidung vom 12. November 2008 - Au 4 K 08.587 (https://dejure.org/2008,73352)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Nachbarklage; (isolierte) Befreiung; Nutzungsänderung; nachbarschützende Festsetzung; Grundzüge der Planung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Augsburg, 12.04.2010 - Au 4 S 10.194

    Baubeseitigungsanordnung; Vorgartenfestsetzung als Grundzug der Planung

    Auf eine Nachbarklage hin wurde der Bescheid der Antragsgegnerin vom 8. April 2008 durch Urteil des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 12. November 2008, Az. Au 4 K 08.587, aufgehoben.

    Die Zufahrt wurde bereits vor Abschluss des Rechtsstreits im Verfahren Au 4 K 08.587 realisiert, wie sich aus den in diesem Verfahren beim Augenscheinstermin des Gerichts am 4. September 2008 gefertigten Lichtbildern ergibt.

    Danach war die Vorgartenfläche über den genehmigten Bereich hinaus mit Rasengittersteinen belegt (vgl. Blatt 67 der Gerichtsakte im Verfahren Au 4 K 08.587).

    Zur Begründung der Ablehnung des Antrags wurde inhaltlich weitgehend auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Augsburg im Verfahren Au 4 K 08.587 Bezug genommen.

    (1) Die Rasengittersteine wurden in die Erde eingebracht, um als gepflasterte Zufahrt zur im Verfahren Au 4 K 08.587 streitgegenständlichen Garage zu dienen.

    Auch wenn zwischen den einzelnen Rasengittersteinen Gras hindurchwachsen kann, geht die Kammer bei der im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes erforderlichen aber auch ausreichenden summarischen Prüfung davon aus, dass die eingebrachten Rasengittersteine, die auf den beim Augenscheinstermin im Verfahren Au 4 K 08.587 gefertigten Lichtbildern erkennbar sind, nicht als Dauerbepflanzung zu begreifen sind.

    (1) Nachdem das Urteil in der Sache Au 4 K 08.587 rechtskräftig geworden ist, hat der Antragsteller bei der Antragsgegnerin die Erteilung einer Befreiung für die Nutzung der mit Rasengittersteinen gepflasterten Fläche als Auto-Stellplatz beantragt.

    Für die Ablehnung waren die gleichen Gründe maßgeblich, die schon im Verfahren Au 4 K 08.587 zur Aufhebung der Befreiung für die Umnutzung der Remise in eine Garage maßgeblich gewesen waren.

    Bereits im Urteil in der Sache Au 4 K 08.587 wurde ausgeführt, dass es sich hierbei lediglich um einen einzelnen "Ausreißer" handelt, der die Steuerungsfunktion des Bebauungsplans Nr. ... im Übrigen nicht in Frage stellt.

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